Mit dabei – Open forum Davos
Hier sein Bericht als pdf-Datei (gleiches Fenster).
Lassen wir die Ideologen sprechen, vielleicht sind die religiösen heute weniger schlimm als die «ökonomischen». Die Geschichte wird es zeigen – denen nach uns!
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Lassen wir die Ideologen sprechen, vielleicht sind die religiösen heute weniger schlimm als die «ökonomischen». Die Geschichte wird es zeigen – denen nach uns!
Ja danke der Nachfrage, liebe KollegInnen, mir geht es weiterhin gut. Ein Strudel zieht einem immer etwas in die Mitte und nach unten. Wenn man es falsch macht, halt auch zu tief nach unten – aber die Welt dreht weiter wie der Strudel. Nicht der Kuchen, der Wirbel ist gemeint. Aber Verwirrung ist am heutigen Tag gefragt und angesagt. Nur wirbelt der nördlich immer rechts herum und südlich links. Ich weiss es zu wenig genau, ob da der Corioliseffekt im Spiel ist. Aber das Schöne ist, die Wissenschaft weiss es auch nicht so genau. Genau gleich, wie die rhythmische Erhöhung der Zinsen in Amerika durch Greenspan. Ich habe schon damals einige Zwischenzeilen eingestreut und heute sag ich es klipp und klar. Eine solche exakte Steigerung ist dem krankhaften Nachrennen der Masse zu verdanken. Anders als in der Massenpsychologie (Hysterie), betriebswirtschaftlich oder gar volkswirtschaftlich ist eine solche Grafik nie möglich.
Ich habe damals geschrieben, dass Bernanke kein einfaches Erbe angetreten hat und vermutlich hätte Greenspan den Zins gescheiter nicht so step by step erhöht. Entschuldigen sie bitte, aber ich bin ein Querdenker und habe meine ganz eigene Meinung und lasse mich von der Masse selten beeinflussen. Die Handlungsweise von Bernanke gefällt mir wesentlich besser, als die seines Vorgängers. Heute wird noch viel mehr einfach nur Nachgeplappert, was «Grössen» erzählen. Ein Beispiel mit einem der besten Dozenten die ich hatte und mit dem ich super gut auskam. Milton Friedman’s Assistent hat in der VWL-Vorlesung zu mir gesagt: «Und das habe ich tausenden von Studenten erzählt und sie beweisen mir diese Fehlüberlegung einfach so während der letzten Stunde, nach den Prüfungen.» Hewlett Packard sei Dank – aber Achtung, Taschenrechner und Computer müssen auch richtig bedient und interpretiert werden. Der Rechner wurde «Schnittlauch» genannt und so wird es in nächster Zeit extrem vielen Bänker ergehen – sie werden abgeschnitten. Die Materie ist echt kompliziert – aber spannend.
Werbespruch
Übrigens sollte ein guter, ehrlicher Banker, seines Zeichen Verkäufer auf die Strasse gesetzt werden, so könnten wir mal zusammen diskutieren. Es gibt vermutlich immer wieder Kunden, die nicht dem so genannten Trend nach rennen und eine neue Betreuung suchen.
50 Prozent liegen immer richtig. Und 50 Prozent liegen immer falsch. Jede Aktie die gekauft wird, wird im haargenau gleichen Zeitpunkt verkauft. Ich muss das vermutlich noch in den nächsten 10’000 Jahren sagen, bis es jeder begreift. Die Kunst ist nur auf der richtigen Seite zu sein.
Ich bin eigentlich nie dort, wo die Masse ist – jetzt können sie selbst entscheiden auf welcher Seite sie sein möchten.
Obwohl wieder Stimmen bezüglich Abkühlung der Konjunktur laut werden, wird der ansteigende Trend anhalten. Vielleicht wird dieser etwas weniger steil ausfallen.
Deutschland erlebte 2006 ein Boomjahr. Das Wachstum hat sich jedoch Ende 2007 halbiert. Einen Einbruch erwartet man jedoch nicht. Auch 2008 wird es im Arbeitsmarkt Engpässe geben. Sehen Sie sich unsere Job-Angebote an!
39 Milliarden Fr. sollen geschätzt im Jahr schwarz erwirtschaftet werden. Das wären 7-9% des BIP, was eine respektable Leistung darstellt. «Keine Schwarzarbeit – das verdienen alle.» Seit heute informiert das SECO umfassend mittels einer speziellen Website.
Schwarzarbeit wird besonders dann geleistet, wenn es attraktiv ist. Der Staat hat die Möglichkeit, Massnahmen zu ergreifen, die dieser Attraktivität entgegenwirken. Absicht ist, verschärfte Kontrollen, Sanktionen und vereinfachte Abrechnungsmodi einzuführen.
Begriff der Schwarzarbeit
Schwarzarbeit ist juristisch nicht einheitlich definiert. Als Schwarzarbeit wird in der Regel eine selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit bezeichnet, die unter Missachtung gesetzlicher Vorschriften ausgeübt wird. Dabei erstreckt sich die Bandbreite von kleinen Handwerkerleistungen nach Feierabend bis hin zu ausschliesslicher, illegaler Erwerbstätigkeit unter Umgehung des Steuer-, Sozialversicherungs-, Wettbewerbs- und insbesondere des Ausländerrechts. Gemeinsam ist den meisten Formen der Schwarzarbeit, dass in teilweise erheblichem Umfange öffentlichrechtliche Abgaben umgangen werden.
Neben administartiven Erleichterungen sollen die Kontrollen verstärkt, der Austausch von Kontrolldaten verbessert, und die Sanktionen verschärft werden. Beim Austausch von Kontrolldaten arbeiten die zuständigen Behörden der Kantone und des Bundes in Sachen Arbeitsinspektion, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Beschäftigung, Polizei, Flüchtlingswesen, Ausländerpolizei, Zivilstand und Steueramt mit den kantonalen Kontrollorganen zusammen. Da kommt allerhand an Kontrolle zusammen. Aber ohne geht es wegen des Missbrauches auch nicht. Big brother is watching you! Die Bandbreite geht tief (kleine Handwerksarbeiten nach Feierabend)! Wer will so was kontrollieren? Ob das der Do-it-yourself-Branche schaden wird?
Die Kantone müssen also ein kantonales Kontrollorgan bezeichnen. Die mit den Kontrollen betrauten Personen müssen sich ausweise. Sie dürfen Betriebe und Arbeitsplätze während der Arbeitszeit betreten, dürfen von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern alle erforderlichen Auskünfte verlangen, Unterlagen konsultieren und kopieren, die Identität der Arbeitnehmer und deren Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung überprüfen. Die kontrollierten Personen und die Betriebe dürfen den Zutritt nicht verweigern und müssen die verlangten Informationen (z.B. Arbeitsverträge, Lohnabrechnungen, Arbeitsstunden,etc.) liefern. Die Konrolle wird protokolliert und durch die betroffenen Personen gegengezeichnet. Das alles ist allenfalls Grundlage, um einen Verstoss gegen das MwSt-Gesetz festzustellen oder um einen Verstoss gegen das Gesetz gegen Schwarzarbeit anzuzeigen.
- Rohstoffe und Energieträger werden zum Tarif «Null» ausgebeutet
- Der Verbrauch an Erdöl, Kohle und Uran belastet die Umwelt, deren Kosten die späteren Generationen zu bezahlen haben Man denke, dass Atommüll die nächsten paar hundert tausend Jahre gehütet werden muss! Zum Vergleich: die Eidgenossenschaft ist gerade mal 716 Jahre alt… !
- Die Transportkosten auf Schiene Strasse, Meer und in der Luft sind subventioniert – zum Nutzen des Welthandels, zum Schaden des einheimischen Gewerbes!
- Grossrisiken bezahlt das Volk! Ein AKW haftet lediglich für eine Mia Franken! Demgegenüber wären bei einem GAU, Kosten in der Grössenordnung von 10 tausend Milliarden Franken zu erwarten
- Unternehmer haften «nur» mit dem Aktienkapital. Es wäre besser, sie würden für den mutmasslich möglichen Schaden haften und sich dafür versichern müssen!
Nun: die Transporte sind indirekt subventioniert (z.B.: die Versicherungsprämien für mögliche Schäden sind zu tief, die Energie ist zu billig, weil natürliche Ressourcen ohne Erneuerungsaspekt abgebaut werden, die Bahnkosten werden nicht voll gedeckt, weil die Kosten politisch festgelegt sind, KKW-Strom ist zu billig, weil die Entsorgung der strahlenden Abfälle nicht auf den Strompreis überwälzt sondern sozialisiert werden usw.)
Den Konsumenten wird also vorgemacht, dass sie zu tiefen und attraktiven Preisen einkaufen könnten. Dass die Folgekosten, bezahlt via Steuern, dieser tiefen Preise (Umweltschäden, Sozialdumping, Ausbeutung) gleich mit eingekauft werden, wird wohlweislich verschwiegen. Warum sollte man klaren Wein einschenken und den grossen Umverteilungsprozess stören? Zuviel hängt davon ab. Die Wertabschöpfer können kein Interesse daran haben, den stabilen Ast, auf dem sie sitzen selber abzusägen!
Trotz Warnungen der Wissenschaft, die Umwelt subtil zu behandeln, fahren die Autozüge weiterhin einmal in die eine, danach in die andere Richtung…
Die «Dynosaurier» in Staat, Wirtschaft, Verwaltung werden ihr «Werk» ungeachtet der Warnungen fortsetzen. Sie werden den Weg der einfachen Antworten fortsetzen. Zeit für NachhaltigeBetrachtung und entsprechende Handlung fehlt! Mögliche Auswirkungen durch Klimaveränderung, ob natürlich ausgelöst oder von Menschenhand geschaffen, lassen sich heute erahnen. Selbst der Alpinismus ist betroffen.
Bisher hat die Schweiz zwei Wege verfolgt, um Handelshemmnisse abzubauen:
1. Automatischer Nachvollzug gewisser EG-Vorschriften
2. Abschluss internationaler Verträge über den gegenseitigen Marktzugang, speziell im Rahmen der bilateralen Verhandlungen.
Das Cassis-de-Dijon-Prinzip war eine Ergänzung zu diesen zwei Wegen.
Cassis de Dijon
In dieser Entscheidung lag dem EuGH 1979 folgender Sachverhalt zu Grunde. Eine Firma wollte in Deutschland den französischen «Cassis de Dijon» vertreiben. Dieses Getränk hatte einen Alkoholgehalt von 15-20 %. Gem. § 100 III Branntweinmonopolgesetz darf in Deutschland aber nur Likör mit über 25 % Alkoholgehalt vertrieben werden. Somit wurde es der Firma untersagt, den französischen Cassis de Dijon nach Deutschland einzuführen. Hiergegen klagte die Firma vor dem EuGH. Das Gericht musste entscheiden, ob inländische Normen, welche sowohl für Aus- als auch für Inländer gelten, ebenfalls Maßnahmen gleicher Wirkung i.S.d. Art. 28 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) sind. Der EuGH hat dies bejaht. Eine Maßnahme gleicher Wirkung liegt dann vor, wenn sich die Norm als Handelshemmnis auswirkt. Dies war hier der Fall. Parallel dazu hat der EuGH die sog. Cassis-Formel aufgestellt, in der er Rechtfertigungsgründe benennt. Danach müssen Hemmnisse für den Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus den Unterschieden der nationalen Regelungen ergeben dann hingenommen werden, soweit diese Bestimmungen notwendig sind, um zwingenden Erfordernissen der Allgemeinheit gerecht zu werden. Insbesondere den Erfordernissen einer wirksamen steuerlichen Kontrolle, des Schutzes der öffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehrs und des Verbraucherschutzes. Aus der Cassis de Dijon – Entscheidung ergibt sich daher, dass ein in einem Mitgliedstaat rechtmäßig hergestelltes und vermarktetes Erzeugnis grundsätzlich in das Hoheitsgebiet der anderen Vertragsstaaten importiert werden kann, sofern nicht eine der Beschränkungen des Art. 30 EG-Vertrag oder der sog. Cassis-Formel eingreift.
Die einseitige Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips ist problematisch, politisch und wirtschaftlich. Weil der Bundesrat auf jegliche Gegenseitigkeit verzichten will, weicht er vom bisher verfolgten Weg der schweizerischen Handelsbeziehungen ab. Ausserdem vergibt er für künftige Verhandlungen mit der EU eine wichtige Karte aus der Hand.
Zu bedenken ist, dass der Markt auch für Nicht-EU-Produkte aus Ländern (Drittstaaten) mit denen die Schweiz Anerkennungsvereinbarungen getroffen hat, geöffnet werden müsste, um die WTO-Verpflichtungen zu erfüllen.
Die Diskriminierung: Exportprodukte müssten weiterhin nach den strengen Schweizer Vorschriften entsprechen. Die ausländische Konkurrenz wäre davon befreit.
Schaltet man das Gehirn auf die Stufe «XM» (xsunder Menschenverstand), so kommt man zum Schluss, dass eine unilaterale Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips mehr Nach- als Vorteile bringt. Daher: Liberalisierung ja, einseitige Liberalisierung nein! Und: die Dominanz über die eigene Gesetzgebung darf nicht aus der Hand gegeben werden! Unsere Wirtschaft soll von den Behörden erwarten können, dass sie für gute Rahmenbedingen sorgt. Dabei müssen ökonomische, ökologische, soziale und gesellschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Mit dem Abbau oder der Vereinfachung bestehender Vorschriften und grosser Zurückhaltung vor neuen, wäre im Sinne der eingangs erwähnten Zielsetzung bereits viel getan und vorallem die Gleichbehandlung mit ausländischen Konkurrenten wäre gewährleistet.