Flüchtlinge -Verteilung
Frau Sommaruga, die SP-EU-Turbine kriecht der in Sachen „Willkommenskultur grössenwahnsinnigen Frau Merkel auf den Leim!»
Die Asylfrage könne nicht national sondern nur international gemeistert werden.
Die Realität: Man schaue nach Bulgarien, Österreich, Ungarn, Schweden, Spanien (Exklaven Ceuta und Melilla), Frankreich (Calais, Ventimiglia), Rumänien (Grenze zu Serbien), Tschechien sperrt Illegale ein und die müssen für „Logis und Verpflegung bezahlen), Griechenland (Zaun zu Türkei), Familienzusammenführung will Dänemark durch die Betroffenen bezahlen lassen, Grossbritannien riegelt den Zugang zum Eurotunnel in Calais ab, …. Wie die Realität zeigt, handeln die einzelne Staaten, während man in der Brüsseler Tintenburg ratlos herumsteht, bis sich die Probleme von selbst gelöst haben.
In Brüssel kennt man nur Erpressung, Drohung und Diktat!
„(…) Die Schweiz ist beim geplanten permanenten EU-Verteilmechanismus für Flüchtlinge in der Pflicht. Dies wurde gestern in EU-Kreisen bestätigt. Die Schweiz wird vielleicht schon bald solidarisch Asylbewerber aus überlasteten EU-Staaten übernehmen müssen. …. Die Schweiz hat bei der vorgesehenen Ad-hoc-Umverteilung noch die Wahl, ob sie mitmachen will oder nicht. Kommt der permanente Mechanismus, wäre dann Schluss mit der Freiwilligkeit. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine entsprechende Verordnung ist hier unmissverständlich: Die assoziierten Länder Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein hätten den Acquis des Dubliner Abkommens akzeptiert und müssten Weiterentwicklungen ohne Ausnahme übernehmen, heisst es dort (Dieses Mantra hängt uns schon bald zum Hals heraus!). ….Für den Fall, dass Norwegen, Island, die Schweiz oder Liechtenstein die Ergänzung des Acquis nicht akzeptierten, werde die Assoziierung beim Dubliner Abkommen auslaufen, heisst es weiter. Eine Hintertür gibt es allerdings auch: Vor einem Rauswurf der Schweiz aus dem Dubliner Asylsystem würde zuerst noch einmal der gemischte Ausschuss mit den Vertretern der EU-Kommission und der Mitgliedsstaaten tagen. …. Für die Umverteilung ist ein Schlüssel vorgesehen, der die Bevölkerungsgrösse und Wirtschaftskraft des Empfängerlandes berücksichtigt. Einberechnet werden auch die Zahl der bereits aufgenommenen Asylbewerber und die Höhe der Arbeitslosigkeit. Für die Schweiz würde dies je nach Situation eine Quote von rund vier Prozent ausmachen. Das heisst, dass zum Beispiel bei einer Umverteilung von 100’000 Asylsuchenden die Schweiz 4000 übernehmen müsste. …)“ (Tages-Anzeiger, Erstellt: 10.09.2015, 21:49 Uhr )
Die grosse Einladung der Frau Merkel zeigt Wirkung. Diese soll nun auf alle anderen Länder verteilt werden? Wer agiert, trägt die Verantwortung. Ein Abschieben ist nicht erlaubt!
Es wäre gefehlt, wenn das deutsche Finanzgeschenk an die Türkei, die aus dem Flüchtlingsdrama sich die Hände mit Geld waschen will, auch noch verteilt würde! Hallo nach Berlin, geht’s eigentlich noch? Der Möchtegern-Kalif in Istambul reibt sich indessen geschäftig die Hände. Im Spiel Figge und Mühle (Zwickmühle(Mühlespiel) – Wikipedia) herrscht er über die Figge – auf Kosten von Flüchtlingen!
Wenn das BIP für die Verteilung der Migranten (Flüchtlinge, Asylanten) berücksichtigt wird, muss auch berücksichtigt werden, wo dieses erwirtschaftet wird! Wenn bemerkt wird: „Jeder zweite Franken des Sozialprodukts der Schweiz wird im Ausland verdient“, so kann man sich vorstellen, dass jeder zweite Flüchtling, bzw. Asylant ins Ausland abgeschoben werden soll. Oder anders herum, dass die von der EU festgelegten Zaheln zu halbieren sind. Davon ausgenommen sind Flüchtlinge, die an Leib und Leben bedroht sind.
Die Migrationsfrage ist längst eine geopolitische Frage, die niemand zu beantworten wagt. Weder die UNO noch sonst wer zwingt die Kriegstreiber in die Pflicht! Wie auch, wenn die Mächtigsten, die massgebend daran beteiligt sind über ein Vetorecht verfügen! Alles wird als gegeben hingenommen. Kuba wurde Jahrzehnte lang wirtschaftlich boykottiert bzw. sanktioniert und der Iran ebenfalls. Dem Iran wird die Atombombe verwehrt, was richtig ist, Israel hat in dieser Frage freie Hand, was nicht nur falsch, sondern äusserst bedenklich und verwerflich ist. Sie können wüten wie sie wollen, Hauptsache die Geschäfte laufen via Kapitalisierung, die andere berappen und dann auch noch die Sozialisierung zu tragen haben!
Wir wollen später sehen wie es läuft, wenn die EU-Länder einen Ausländeranteil von gegen 30% verkraften müssen. Hätte es Deutschland mit 30 % Türken zu tun, könnte es sich gleich Herrn Erdogan unterwerfren….
Daher: Jedes Land soll für sich die Frage beantworten und Durchziehen. Sie bei andern orientieren ist ok, um in etwa den Massstab zu kennen. Handeln aber muss jeder selbst, denn niemand bezahlt mit, vor allem jene aus den Etagen, wo die „Mächtigen“ hocken. Und nach denen haben die Völker in Sachfragen eh nichts zu sagen – ausser in der Schweiz!
Wir haben auch zu «eifachen Fragen» etwas zu sagen, z. B. bezüglich Hornkuh: Hornkuh-Initiative. Laden Sie den Unterschriftenbogen herunter oder melden Sie sich gleich für die Hilfe beim Sammeln von Unterschriften an! Tut etwas Mutiges!