Personenfreizügigkeit ist Unterwanderung

Antonio Gramsci beschrieb die Machtübernahme durch kulturelle Unterwanderung. Dafür bedürfe es lediglich, die Schlüsselinstitutionen eines Staates durch Unterwanderung zu besetzen. Ziel war es, die bürgerliche Gesellschaft und Kultur zu zerstören.
Eindrücklich setzte die italienische KP diese Theorie zwischen 1945 und 1989 um. Was daraus geworden ist, hat Italien über Jahre hinweg eindrücklich vorgeführt.

Eine Sekte erobert die EU
Eine Sekte erobert die EU

Die Personenfreizügigkeit (PFZ) der EU zielt in die gleiche Richtung. Sie geht es etwas anders an. Der Prozess geht von unten nach oben – es ist lediglich eine Zeitfrage. Auf diese Weise verschwinden Nationalstaaten allmählich. Damit verstösst sie gegen ihre eigenen Ziele: Die kulturelle und sprachliche Vielfalt sowie den Schutz und die Entwicklung des kulturellen Erbes Europas zu erhalten. Wenn dies innerhalb der EU Wunsch ist, sollen sie es tun. Mit uns aber nicht!
Herrschte Kriegsgefahr im traditionellen Sinne, würden subversive Aktivitäten durch einen fremden Staat beobachtet und bekämpft. Wird der „Krieg“ politisch ausgeübt (Wirtschaftskrieg), sind alle Vorsichtsmassnahmen ausgeschaltet – welch naive Einstellung!
Die PFZ ist für die EU einerseits eine interne Angelegenheit vergleichbar mit der Schweiz, wo sich die Bürger in den Kantonen frei niederlassen können. Andererseits drängt die EU die PFZ zugewandten Ländern auf, was dann zu einer externen Angelegenheit wird – Landnahme im weitesten Sinn! Dies ist gegen die erklärte Absicht zu Solidarität und gegenseitige Achtung unter den Völkern (Absatz 4 von Artikel I-3, Verfassungsvertrag der Europäischen Union).
Während die EU-Staat zu 100% am Binnenmarkt teilhaben, ist die für „Zugewandte“ nicht der Fall. Diese nehmen am Binnenmarkt nur partiell und an 3 von 4 Stützen (Dogmen) voll teil. Von da her verlangt die EU etwas, was ihr nicht zusteht.
Für ein Land, welches über 6 mal mehr dauerhaft Eingewanderte zählt als die EU (von ausserhalb der EU), ist die selbständige Steuerung der Einwanderung zentral. Es ist nicht nachvollziehbar, warum von Abschottung die Rede ist. Es gibt wenige Länder die so national und gleichzeitig so international sind, wie die Schweiz.
So wie der Euro zur neuen Lira verkommt, werden sich „italienische Verhältnisse“ über die EU ausbreiten. Sich davor zu schützen ist nicht Wunschdenken sondern dringende Pflicht.
Was wir brauchen: Bewahrung der Eigenständigkeit, leben einer Neutralität, die den Namen verdient, Erhaltung und Förderung des Werkplatzes Schweiz. Investition in Bildung und Forschung um die Innovations- und Erfindungsfähigkeit zu steigern. Bekämpfung der Hochpreisinsel, gute und klare Verhältnisse zu und gegenüber anderen Staaten. Hartes, selbstbewusstes und selbstsicheres Auftreten nach aussen. Ich stimme Ex-Staatssekretär Michael Ambühl zu, wenn er sagt, die Schweiz sei bei Verhandlungen mit dem Ausland (EU) zu nett und dabei nicht das Optimum herausholt. Weiter ist die Stärkung der direkten Demokratie ein muss!
Ist es wahr – Eine umstrittene Sekte erobert Europa! – dann ist umso mehr Vorsicht am Platz!


3 thoughts on “Personenfreizügigkeit ist Unterwanderung”

Schreiben Sie einen Kommentar