Um unterschiedliche Auffassungen zu haben braucht es immer mindestens zwei Parteien. Gegenseitiger Respekt würde vieles vereinfachen. Wäre die Schweiz ein börsenkotiertes Unternehmen würde bei soviel „Kriegsrethorik“ der Eindruck einer feindlichen Übernahme entstehen.
Chrtoph Blocher drückte es bei SRF so aus: «Die EU hofft, dass die Schweiz in die Knie geht» – News …
Die EU ist für beigetretene Staaten kein Gefängnis.
«(…) Es gibt keine völkerrechtliche Verbindlichkeit, die ein Land ewig zum Verbleib in der EU zwingen könnte. Die Regierung eines Landes könnte also durchaus beschließen, aus dem EU-Verbund wieder auszusteigen, wobei lediglich bestimmte Fristen und Regeln eingehalten werden müssten.
Durch den neuen Lissabon-Vertrag wurde das Ausstiegsprozedere genau geregelt )»Art. 50:(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten. mehr:
EU: Doris Pack «Aber wir haben mit der EU eine Institution geschaffen, die dafür sorgt, dass wir mit Worten statt Waffen Probleme lösen.»
– Ermöglichung des Einsatzes von EU-Streitkräften im Inneren, wenn „Interessen und Werte der Union gefährdet sind“ (Art. I-40)
– Einrichtung eines „Europäischen Amtes für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten“, um die Rüstungsindustrie zu stärken
– Ermächtigung zu weltweiten Militärinterventionen („Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung“) ohne räumliche Einschränkung, ohne Bindung an ein UN-Mandat
– Militärische Beistandsverpflichtung im Kampf gegen den „Terrorismus“, Freibrief zur Aufstandsbekämpfung in „Drittstaaten“ unter dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“
– Einrichtung eines militärischen Kerneuropas: Länder mit „anspruchsvollen Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten“ (Art. I-40)
Einst wurde dem Kreml versprochen, dass sich die Nato nicht nach Osten ausweiten werde. Was sehen wir aber heute? Selbst die baltischen Staaten sind in der Nato. Später folgen ihnen möglicherweise Länder wie Georgien oder Aserbeidschan – oder gar Kasachstan und Armenien. Davon ausgehend will Russland verhindern, dass die Nato-Infrastruktur näher rückt. Denn zwischen uns gibt es nach wie vor Spannungen und Misstrauen. Vor diesem Hintergrund ist Russland besorgt über die Stationierung von Nato-Anlagen vor seiner Grenze«. aus: Nato in Moskau: Russland lüftet Raketen-Geheimnisse Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2012_05_03/73650980/
Was versprochen wurde, scheint verwässert! siehe FAZ Das große Rätsel um Genschers angebliches Versprechen
Etwas weit ausgeholt: Die EU könnte dereinst auf die Idee kommen, EU-Bürger schützen zu müssen. Russland lässt grüssen!
Die Forderungen sind berechtigt, denn Van Rompuy warnte vor Demokratisierung in der EU!
«(…) Ein demokratisch gewählter EU-Präsident würde automatisch zu Enttäuschungen in der EU-Bevölkerung führen, begründet der derzeitige EU-Ratspräsident Van Rompuy seine Ablehnung einer Direktwahl. Kompromisse seien besser von nichtgewählten Funktionären zu erzielen….)» gesehen in «Deutsche Mittelstandsnachrichten» Beachte das Video auf youtube => Der mehr als peinliche Inhalt wurde in den deutschen Medien nicht veröffentlicht…
Angela Merkels Sprecher stellte auf eine Frage unmissverständlich klar: «Das ist kein Thema für diese Bundesregierung. In ganz Europa gilt, dass die Bürger zu Sachthemen nichts zu sagen haben. Das soll nach dem Willen der Mächtigen auch so bleiben».
Andreas Schwab (CDU) sagte laut «Tages-Anzeiger», es gebe gute Gründe, weshalb andere Länder nicht über die Personenfreizügigkeit abstimmen dürften. Auf Nachfrage wagt er es nicht, inhaltliche Gründe gegen Volksabstimmungen vorzubringen, sondern verwie darauf, dass eine Abstimmung in einem Land nicht mit der Mitgliedschaft in der EU vereinbar sei. …
Die Demokratiedefizite drücken schwer!
Warum ist in Österreich ? Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf – mehr
Das österreichische Volk habe derzeit nur noch ca. 20% Selbstbestimmungsrechte. Ca. 80% der österr. Gesetze werden bereits von der EU diktiert und im österreichischen Parlament durchgewunken, – so die Grünen, siehe: Demokratie in Österreich nur bei einem EU Austritt.
Was die Masseneinwanderungsinitiative der Schweiz betrifft: Eine gleiche Abstimmung hätte in anderen Ländern sehr wahrscheinlich ein ähnliches Ergebnis zu Tage gebarcht. Ein Leserbrief aus FOCUS: «Eine Volksabstimmung in Deutschland würde vielleicht sogar über 70 Prozent ergeben. Aus diesem Grund dürfen wir nicht abstimmen. Das Volk sieht klar. Die Politik handelt devot.» und aus der Süddeutschen: «Eine Volksabstimmung zum Thema Zuwanderung wäre in Deutschland und anderen EU Ländern sicher ähnlich ausgefallen wie in der Schweiz. Immer mehr EU Bürger können die EU-Politik nicht mehr nachvollziehen.»
Warum will die EU die Schweiz partout integrieren? Es ist das Hegemoniebestreben (Eliminierung des weissen Fleckens in der Landkarte und des Störfaktors direkte Demokratie))! Aber es geht auch um Geld, um die Versprechen an aufnahmewillige Staaten zu erfüllen. Wenn es um Geld geht, versteht die EU offenbar die Sprache! NZZ: Bund blockiert Zahlung an die EU. Weil die EU nach Geld, Geld, Geld lechzt, sind 4,4 Milliarden Franken wohl kein Pappenstiel! Folge: Schweiz und EU einigen sich über Horizon 2020
Am Erasmusprojekt konnte gelernt werden, dass die EU plötzlich fast den doppelten Beitrag von der Schweiz forderte. Willkür? BAZ: Was über Erasmus verschwiegen wird
Die ‹Bild›-Zeitung trug die größten Geldverschwendungsskandale der EU zusammen: Nonsens-Projekte – Wie die EU unser Geld verschwendet
FOCUS ONLINE,17.07.2013 : EU verschwendet bei Bankenrettungen 35 Milliarden
IT News, 17.07.2013 – 29.06.2014 : Wie EU unsere Steuergelder verschwendet
Die Milliarden an die Ukraine müssen irgend wann erarbeitet werden.
Dauerverstöße gegen die Maastricht-Kriterien haben den Euro in die schwerste Krise seit seiner Einführung gestürzt. Doch wie schlimm ist die Lage in den einzelnen Staaten wirklich? tagesschau.de hat Defizite, Gesamtverschuldung und Wirtschaftswachstum in den 28 EU-Staaten in Grafiken zusammengefasst. => Wie geht es Europas Staaten?
Die EU hätte andere Aufgaben zu erfüllen, indem sie dafür sorgen würde, dass ihre Länder den vereinbarten Aufgaben nachkommen.
Beispiel Asylwesen: Italien solidarisch mit Schlepperbanden? Das Doppelspiel der Italiener mit der Schweiz
Beispiel Bahnen: Der Güterzug aus Brescia ist ein Schrotthaufen auf Rädern. Man könnte meinen, die MAFIA sei am Werk. Nicht nur das fehlerhafte Rollmaterieal sondern die betroffenen Betreiber müssten schnellstens aus dem Verkehr gezogen werden.
Beispiel NEAT: Die Neat funktioniert nur, wenn die Schweiz in Italien investiert
«(…) Der Bündner Ständerat Christoffel Brändli (SVP) kritisierte insbesondere die unbefriedigende Rolle der EU. «Sie hat sehr viel getan, um die Transittarife tief zu halten. Doch wurde sehr wenig getan, um im Gegenzug sicherzustellen, dass der Verkehr im Norden und Süden tatsächlich auf die Neat-Achsen verlagert wird.»…)=> Neat: Anschlussstrecken in Deutschland und Italien fehlen
«Wie soll einer das verstehen? Wurde die Zuwanderung bislang immer als Gewinn für unsere Volkswirtschaft verkauft, wird die Argumentation jetzt einfach umgedreht. Außerdem bringt die These nur einen frommen Wunsch zum Ausdruck. Wenn in einigen Jahren die Zuzugsbeschränkungen für die neuen EU-Bürger fallen, wird man sehen, was von der Prognose zu halten ist. Die Wohlstandsangleichung Osteuropas wird nach neuesten Schätzungen etwa 100 Jahre beanspruchen, und da soll in sieben Jahren niemand auf die Idee kommen, seine persönlichen Vorteile aus der Niederlassungsfreiheit zu ziehen?» Mehr: Wie die EU-Erweiterung schöngeredet wurde…
Die EU sei kein Staat, ja nicht einmal eine internationale Organisation. Die EU sei eine Methode, so Yves Rossier. Weil die Definition offenbar nicht einfach ist, ist es auch verständlich, dass es unklar ist, wer die «Methode» führt.
«(…) Der amerikanische Freund schaut mich an, halb irritiert, halb belustigt. Leadership lässt sich wohl nicht so einfach ins Deutsche übersetzen. …)aus: Wer führt eigentlich in Europa?; NZZ
Bleiben wir dem Geist der Höhenfeuer treu!
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Finanzblog: «Auslandschweizer: Probleme mit Schweizer Konten»
persaonalblogdotme:
Bedeutet Beschränkung der Zuwanderung Diskriminierung?
Mündigkeit des Volkes oder nicht!?
Zur Information: Kaywa wird den Betrieb von Blogs einstellen. Zur Zeit läuft ein Versuch, um auf WordPress zu wechseln. Diesen finden Sie unter: https://personalblogdotme.wordpress.com/ Für Tipps haben, bin ich empfänglich und danke schon im Voraus für die Bemühung!