Blick: «(…)Jetzt auch Deutschland, Dänemark und Spanien… Schweizer Rüstungsfirmen werden zunehmend ausgeschlossen
Kategorie-Archiv: 06 Politik
Mehr Autobahnen, mehr Verkehr!

Ein veraltetes Autobahnnetz soll Ursache für übermässig viele Staus sein. Daher sollen an verschiedenen Orten die Autobahnen erweitert werden.
Ob das das Ei des Kolumbus ist, wge ich zu bezweifeln!
Autobahnen ziehen mehr Verkehr an. Im Kanton Uri kann man Lieder davon singen!
Die Politiker sind bekannt dafür, dass sie für komplexe Themen stets einfache Antworten bereit haben. Das führt dazu, dass das Vorausdenken zu kurz kommt.
Seit es Autobahnen in der Schweiz gibt, stellt man Staus fest. Vom arbeitenden Volk wird Flexibilität verlangt, was auch zur Folge hat, daas es viele Stellen- und Jobwechsel gibt. Das gesamte arbeitende Volk fährt per Auto oder ÖV zur Arbeit. Gleichzeitig werden von rotgrünen Idealisten Parkplätze vernichtet. Von niemandem ist zu hören, dass man diese Zentrumsbewegung zu mindest teilweise umkehren könnte indem Die Arbeit zum arbeitenden Volk verlagert wird.
Man stelle sicch vor, die Grossverteiler würden sich an einem zentralen Ort installieren. Man kann sich ausmalen, welches Geläuf in diese Zentren entstehen würde. Die Grossverteiler sind dezentralisiert aufgestellt. Die Geschäfte sind gut erreichbar und es gibt Parkmöglichkeiten.
Dass man gewisse Betriebe nicht aufteilen kann liegt auf der Hand. Ein Stahlwerk kann sich kaum verzetteln. Aber warum müssen Grossbanken, Versicherungen u. .dgl. alle am gleichen Ort platziert sein? Herdentrieb?
Die Thematik der Entschärfung der Zentrumsbewegungen wird kaum öffentlich diskutiert. Dass sich die Bevölkerung in relativ kurzer Zeit stark vermehrt hat und es weiter tut ist kein Thema! Der heilige Gral «Wachstum» kennt keine Hindernisse!
‹Wer Strassen sät, wird Verkehr ernten›, also müssen alternative Möglichkeiten ausgeschöpft werden, bevor über 4,1 Milliarden Franken die am Ende auch Wachstum hinter sich haben und bei vermuteten 5 Mia liegen werden, verbetoniert werden! Es ist nie zu spät, den Kopf einzuschalten!
Aversion gegen Migranten?
Als Kinder gewöhnten wir uns sehr schnell an die «Tschinggen». So wurden die Italiener von den meisten Erwachsenen genannt, besonders, wenn sie spät am Abend singend und grölend und parlierend den Heimweg suchten. Die meisten kamen aus Norditalien. Ihr südländisches Temperament löste oft den verknorzten «eischiren» Einheimischen die Zunge. Durch diese Abwanderung entstand in Norditalien ein Vakuum an Arbeistkräften. Sie wurden ersetzt, durch Zuzüger aus südlicheren Regieonen. Doch jene aus dem untersten Bereich des «Stiefels» wollte man auch in Norditalien nicht. Man konnte sie als Facharbeiter nicht brauchen. Ergo wurden sie eingesammelt und mit Bussen wieder dahin gebracht, wo sie her kamen! Man sprach davon, dass diese Transporte täglich stattfanden.
Die Italiener, damals alle samt Saisonier, waren gerne gesehene Arbeitskräfte. Sie traf man auf dem Bau, in den Steinbrüchen, beim Strassenbau. Sie wren hervorragende Pflästerer, Mineure, Maschinenführer und noch einiges mehr. Die Integration war eher schwierig, weil sie sich quasi nur unter Seinesgleichen aufhielten. Ihr Baustellendeutsch blieb auf niederer Stufe. Dies auch, weil die Arbeitskollegen, Poliere und weitere Chefs mit ihnen das Baustellendeutsch perfektionierten, anstt, dass sie sich mit ihnen in korrektem Deutsch unterhielten. «Muartori, gasch du Flaster amgge!»
Heute haben wir es nicht mehr mit Fachkräften aus Italien zu tun, sondern mit vielen beruflichen «Analphabeten» aus aller Welt. Natürlich gibt es auch hoch Gebildete aus dem Ausland. Die sind nicht das Problem.
Sie kommen schwarz über die Grenzen, geführt von kriminellen Schleppern. Eigentlich kommt kaum jemand in die Schweiz, der nicht ein EU-Land passiert hat. Also müsste man diese Leute einfach in Brüssel vor die Tür der grossen Tintenburg absetzen.
Aus der Weltwoche:
«(…)Neuerdings kommen «Fake-Ukrainer» in die Schweiz. Roma mit gekauften Pässen verlangen den Schutzstatus. Chrostoph Mörgeli berichtet in deWeltwoche von einer Berner Gemeinde, die sich vom Staatssekrtariat fü Migration im Stich gelassen fühlt.
Mörgeli:
Wer glaubt, Romas sollte man mit Samthandschuhen anfassen, gehe in Länder wo sie leben, z.B. nach Rumänien.. Dort sind sie überhaupt nicht willkommen, weil sie nicht arbeiten, krumme Geschäfte auf Kosten der Bevölkerung tätigen und nichts zum Gedeien des Staates beitragen. Man sehe sich ihre Besitztümer an, etwa jene des «Romakönigs in Sibiu!
Deutschland, leidige Gepard Panzer
«Es bleibt nichts verborgen unter dem Licht der Sonne» (Kohelet)
Deutschland spielte gross auf, indem es längst stillgelegte Flugabwehrkanonenpanzer Gepard der Ukraine übergab. Schrott so zu sagen, aber für die Ukraine noch gut genug. 40 solche Fahrzeuge sollen bereits geliefert worden sein und weitere sollen dazu stossen. Die zuständige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht vergass jedoch, die dafür benötigte Munition zu bestellen! Sie war von Dezember 2021 bis Januar 2023 als dritte Frau in Folge Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Scholz.
Offenbar hätte es kaum viel genützt. Wie man jetzt weiss, war Rheinmetall bislang nicht in der Lage, diese Munition herzustellen.
Um von diesem Debakel abzulenken, hat man ein Bashing gegen die Schweiz aufgezogen. Sie verweigerte, wie vertraglich vereinbart, die Weitergabe von einem Restposten Gepardmunition (rund 12’400 Schuss) in ein im Krieg befindlichen Land. Siehe Schweizer Neutralität, versus 35 mm Flabkanonenmunition
Die Angelegenheit hat international Aufsehen erregt. Die Schweiz wurde an den Pranger gestellt. Auch landesintern stimmten einige ins Geheul ein.
Der Blick monierte: «Schweizer Rüstungsindustrie unter Druck aus dem Ausland«. Hat die Schweiz denn noch eine eigene Rüstungsindustrie? Die Mittelkaliberfertigung in Altdorf ist unter dem Hammer von Rheinmetall. Der Schiessplatz im Ochsenboden ebenfalls! Die Munitionsfabrik segelt neu unter italienischer Flagge, nämlich unter Beretta. Die Pulverfabrik Wimmis hat ihre Eigenständigkeit längst verloren. Die Waffenfabrik Bern ist praktisch verschwunden. Die einstige Gruppe Rüstung war ein Konzern mit ca. 6000 Beschäftigten. Sieexistiert nicht mehr. Die Betriebe wurden privatisiert oder in ausländische Hände gegeben.
Zurück zum Gepard: Nun meldet «Der Spiegel»: Rheinmetall liefere die ersten 40’000 von 300’000 Schuss Gepardmunition. Die Lieferung soll bis Jahresende (2023) erfolgen. In der Ukraine wird man geduldig darauf warten müssen. Deutsche Politiker hingegen suhlen sich an einer «guten» Tat.
Wie sich jetzt herausstellte, war der Nachbau der Munition gar nicht möglich, weil die Werkzeuge dazu fehlten! Jetzt hat man offenbar eine andere 35mm Munition für einen Schützenpanzer, quasi als bivalente Munition umgerüstet.
Um die verkarrte Situation schön zu reden, griff man in die Trickkiste. Schuld an allem war die Schweizer Neutralität! So einfach ist EU-Politik. Erkenntnis: Alles erstunken und erlogen! Man deute das «Schweizbashing» selbst!
«Sie» erneuern dauernd Energie

«Sie» erneuern dauernd Energie – wunderbar, das Perpetuum mobile hält Einzug! Allerdings hat noch niemend der daraus resultierende Gewinn berechnet!
«(…) Energie ist grundsätzlich nicht erneuerbar (dies ist eine Folge des Energieerhaltungssatzes). Wenn wir die Sonnenenergie nutzen, dann zweigen wir von den riesigen Energiemengen, die von der Sonne auf die Erde strömen einen kleinen Teil ab und «entwerten» diesen.)»
Wider besseres Wissen ist viel von Erneuerbarer Energie die Rede! Politik Betreibende, Schönredende und Scharlatan*Innen versuchen die Welt zu täuschen! Möglich ist dies, weil der Profit kapitalisiert und die Kosten sozialisiert werden! Als Leibstadt gebaut wurde, nahm die Gesellschaft Anleihen zu 7 3/4 % auf!
«(…) Die Atomenergie galt lange Zeit als vielversprechender Ersatz für fossile Energieträger und als Möglichkeit, die CO₂-Emissionen zu reduzieren. Doch aus ökonomischer Perspektive ist die Atomkraft nicht sinnvoll, wie eine neue Studie zeigt. Dabei sind andere Kraftwerkstypen deutlich kosteneffizienter als Kernenergie.)»
…
Kostenvorteile bei erneuerbaren Energiequellen (?)
Erneuerbare Energien (was wird wie erneuert?) sind heutzutage kosteneffizienter als Kernenergie. Deutschland hat im Jahr 2022 zwar erst 20 Prozent des Endenergieverbrauchs aus erneuerbaren Quellen (?) gedeckt. Doch eine vollständige Umstellung auf erneuerbare Energien ist technisch machbar und ökonomisch sinnvoll. Die Modellrechnungen der Studie zeigen, dass eine 100-prozentige Deckung des Endenergieverbrauchs durch erneuerbare Energien nicht nur aus technischer, sondern auch aus ökonomischer Seite möglich ist und daher politisch verfolgt werden sollte.
Um zu diesen Erkenntnissen zu kommen braucht es keine aufwändigen Studien!
Nimmt man die Kosten für die Erstellung eines KKW und die Nutzung von ca. 60 Jahren und setzt die Kosten für den Rückbau sowie die Hütung das Atommülls für eine Million Jahre dem Nutzen gegenüber, dann braucht nichts gerechnet zu werden! Es rentiert nie!
Viel wichtiger wäre eine Studie die besagt, wieviele Menschen eine sinnvolle Stromproduktion erträgt! Diese Frage getraut sich niemand zu stellen! Die Glaubenssätze der Ökonomie müssten auf dem Scheiterhaufen geopfert werden. Ach humanitäres Denken müsste auf neue Grundlagen gestellt werden! Man denke an die verketteten Folgen. Etwas viel auf einmal und quasi sofort!
Vom Stammtisch, Weltuntergangsstimmung
F. L: In der Samstagszeitung war zu lesen, dass der Kommandant der Flugwaffe, Divisionär Peter Merz, vor versammelten Offizieren einen Vortrag hielt. Das löste bei den Anwesende teilweise erstaunte Blicke aus. In der Redaktion der Zeitung war für die Neuigkeit eine halbe Zeitungsseite reserviert worden.. Die Schlagzeile hiess Kampfjets landen bald wieder auf Autobahnen. Was für uns Nidwaldner schwer ins Gewicht fallen wird ist die Ankündigung, dass 3 Flugplätze Mollis, St. Stephan und Buochs wieder scharf gemacht werden. Das dürfte besonders die SG Nidwalden in eine schwierige Situation stürzen. Die sogenannte Mirage-Alarmbox, welche zur Zeit als Grosshangar der SGN dient, müsste gekündigt und geräumt werden. Sicher werden von hier aus Alarmstarts mit Nachverbrenner geübt. Die Lärmgegner können schon mal in die Startlöcher gehen..
odh: Alarmstarts werden sicher von zwei anderen Standorten ausgehen. Die erwähnten Sleeping Airbases sind zur Zeit weder auf die FA 18 noch auf die kommenden F35 angepasst, mindestens, was Kavernen betrifft! Ich denke, dass geplanter Flugbetrieb ab «Rampe» erfolgen wird.
Inzwischen gibt es eine andere Schlagzeile (Untergang der CS).
odh: Die Satire von Patrick Chappatte triffts auf den Punkt!

Ich hoffe, dass ich schon bald etwas Erfreulicheres schreiben darf. Allen in der Runde einen schönen Frühlingsbeginn.
A. B.: Lieber Fredy – Kompliment für Deine Aufmerksamkeit und die Weitergabe dieser wichtigen Neuigkeit betreffend der Flugwaffe wie auch für Deine schlüssigen Kommentare. Mir war es vergönnt, an der GV der GMS (Schweiz. Ges. für militärhistorische Studienreisen) vom letzten Samstag einem Referat des Chefs der Armee, KKdt Thomas Süssli, zu folgen. Seine Aussage: unsere weitgehend redimensionierte Armee mit der ungenügenden Infrastruktur wäre im Ernstfall nur für wenige Tage kampfeinsatzfähig.
odh: das wurde schon seit längerer Zeit öffentlich diskutiert. Möglich ist, dass die Verantwortlichen es noch nicht gehört oder bewusst negiert haben! Deutschland gilt als verteidigungsunfähig, in Frankreich wird es wohl ähnlich aussehen und üner die «italienischen Verhältnisse» lohnt es sich kaum nachzudenken! Ohne Schutz der USA, wäre Putins Armee wohl nach sowjetischer Doktrin der 70 er Jahre längst nach drei Tagen zum Atlanik vorgestossen! Damals schon wusste man, dass die in Tschechien stationierten Backfirebomber 11 Minuten nach einem Alarmstart über der Schweiz gewesen wären…
Wir leben wir in Bezug auf unsere Eigenständigkeit in einer fragilen Welt. Die Selbstbehauptung der Schweiz wird durch die Politik zunehmend in Frage gestellt. Wie wir heute Morgen überrascht worden sind ist auch der Finanzplatz arg in Bedrängnis geraten.
Europa hat seine Grenzen nicht mehr im Griff und so sind wir mit einer unkontrollierten Einwanderung in unser Land im Besonderen betroffen. Zu griffigen Gegenmassnahmen fehlt der Wille. Man kann dies auch als Wohlstandsverwahrlosung bezeichnen.
Wenn ich mit dem ÖV und auch im IV unterwegs bin, erlebe ich in allen Landesteilen einen Dichtestress. Ich fühle mich in unserem Lande nicht mehr heimisch. Dies in verschiedenen Bereichen: sprachlich, ‘united colors of Benetton’, Diversitäten, multikulturelles Erscheinungsbild der Gesellschaft. Ich stelle fest, dass die Schweiz ihre Identität weitgehend verloren hat.
odh: Das ist sicher bedenklich. Zu einem guten Teil ist dies aber auch selbst verschuldet. Der Grund dafür ist der fortschreitende Individualismus und der Egoismus. Auch trägt die Konsumgesellschaft ernsthaft dazu bei. Der Mitgliederschwund bei Vereinen und Kirchen ist frappant. Auch die Kommunikationsmittel der sozialen Medien tragen dzu bei!
Die kommenden Generationen werden zunehmend mit einer Wohlstandseinbusse und Freiheitsbeschränkungen konfrontiert werden. Die Devise nach den Vorgaben der vom WEF vorgegebenen neuen Weltordnung lautet: die Freiheit des Einzelnen wird durch eine kontrollierte, gelenkte und willfähige Gesellschaft ersetzt. Abschaffung des Eigentums, dafür sorgt der Staat für Alle und für Alles. Wenn man sich dieser Diktatur widersetzt drohen Ausschluss und Sanktionierung.
Dieses Wochenende hat uns auf dem Weg zu dieser neuen schönen Welt um Schritte näher gebracht.
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odh: Die Entfremdung wird von unseren Politikern und den Leithammeln von Industrie und Gewerbe gefördert. Sie verharren schockartig vor den Aussagen von Ökonomen, die Wachstum als Heilsgral verkünden! Es wird nach Fachkräften geschrien, doch selbst ins Personal zu investieren ist vielen zuwider. Es wäre wohl anders, wenn es der Staat finanzieren würde.
«(…) Ein galaktisches Jahr bezeichnet den vollständigen Umlauf des Sonnensystems um das Zentrum der Milchstraße. Seine Dauer wird heute allgemein mit ca. 225 Millionen Jahren angesetzt. Wikipedia …)»
Frühere Eiszeiten und Hitzeperioden sind bekannt und wissenschaftlich belegt. Es liegt an den Menschen, den Schadstoffaustrag drastisch zu senken. Und es liegt an ihnen, die Vermehrung zu bremsen. China hat mit der Einkind-Strategie gezeigt, dass es gehen könnte. Doch jetzt hat es erkannt, dass das ökonomische Wachstum gestört wird und will davon abkommen. Doch die Bevölkerung macht kaum überzeugt mit!
«(…) Bis zum Jahr 2100 wird die Menschheit laut UN noch weiter wachsen: auf 10,1 Milliarden Menschen – vorausgesetzt, die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau sinkt von heute 2,5 auf das sogenannte Ersatzniveau: zwei Kinder pro Mutter, also der „Ersatz” eines Paares in der nächsten Generation. Stiege sie hingegen auf den Wert 3, wüchse die Weltbevölkerung bis 2100 auf 15,8 Milliarden Menschen. Egal, welches der Szenarien wahr wird: Ein Großteil dieser zukünftigen Kinder kommt in Entwicklungsländern zu Welt – ohne Aussicht auf ein menschenwürdiges Leben.)»
Die eigene oder eine fremde Armee im Land
«Jedes Land hat eine Armee, die eigene oder eine fremde» – Diese schon alte Weisheit scheint im Zeitalter der «Werte» verdrängt und vergessen gegangen zu sein.
Russland musste die Ukraine überfallen, um sich daran zu erinnern!
Die Devise: «Nie wieder Krieg in Europa» hat sich längst in den Schwanz gebissen. Der Krieg in Jugoslawien war deutliche Sprache genug! Das Fiasko in der Ukraine verdeutlicht es erneut.
«(…) Prof. Dr. Stephan Bierling: Die Sicherheitspolitik der EU ist ein einziges Defizit. Ohne die USA sind wir weder materiell noch logistisch noch konzeptionell verteidigungsfähig….)» (Friedrich Naumann Stiftung)
«(…) In einer Woche verschießt Kiew so viel Munition wie die Briten insgesamt besitzen.)» (Welt: 29.12.22)
«(…) Russland verschiesst an einem Tag soviel Artilleriegranaten, wie Europa in einem Monat produziert.)» (Kaja Kallas, Ministerpräsidentin v. Estland).
Pazifismus, Friedensaktivismus, Friedensmärsche, gegen den Krieg Eingestellte usw. müssen sich wohl die Augen reiben! Sie haben ihre Energie in die falsche Richtung verpufft.
Es wäre zu kurz gedacht, dem Friedensidealismus die Schuld in die Schuhe zu schieben! Ideell wollen wohl die meisten Menschen Frieden. Leider zeigt die Realität, dass Krieg latent vorhanden ist.

Krieg ist nach Carl v. Clausewitz (… Vom Kriege) immer eine Folge der Politik. Ergo hat die Politik versagt!
Weil die Politik laufend versagt, bleibt die Wehrhaftigkeit nach wie vor oberstes Gebot!
EU kritisch betrachtet
Kopie des Inserats von Beat Ziegler, Stansstad (nicht zu verwechseln mit Dr. jur. Beat Ziegler, Stans im Unterwaldner Nr 7 vom 15. Februar 2023; Quelle: Schweizerzeit Nr.3Freitag 10. Februar 2023
Ein politischer Philosoph und EU-Parlamentarier spricht Klartext
Schonungslose Entlarvung der EU
von Prof. Dr.Ryszard Legutko, Professor der Philosophie an der Universität Krakau
Die EU ist kein Staat. Sie ist eine Union. Und sie ist eine riesige Geld-Umverteilungsmaschine. Quersubventionen sind in der Wirtschaft verpönt. Die Politik bedient sich nach Belieben jener Mittel die für sie gerade den besten Kurzzeit-Effekt bringt. Sie will sich mit «Werten» definieren. Im Ernstfall entscheiden Waffen. Worte werden übertönt. Der Angriffskrieg, den die Russen in der Ukraine führen, zeigt es deutlich. Die Uneinigkeit innerhalb dieser Union kommt fast täglich zum Ausdruck! Nicht alle sind bereit nach Selenskys Geige zu tanzen. Auch die NATO spielt ein uneiniges Spiel. Deutschland soll nach Ansicht der USA eine Leaderrolle einnehmen, so die Meinung der USA. Das schockiert die Franzosen und Italien will auf Augenhöhe mitreden können. Doch Deutschland hat sich unter dem Deckmantel der USA versteckt. Ein Schwanzbeisser! Es leistete sich nach Ende des kalten Krieges eine fast totale Abrüstung. Das ist offenbar das Resultat des Wirkens von Menschen auf die sich Friedensmärschen tummeln, von solchen, die gegen den Krieg sind, von Linken, Pazifisten, Gutmenschen und Illusiosgläubigen. Alle Unionsländer beschwören die Demokratie, während sie Demokratur leben! Es sind jene, die liber eine fremde, als die eigene Armee in ihrem Land sehen!
Um eigene Fehler und Versäumnisse zu kaschieren, wird ein kleines, neutrales Land gebascht! Erst ging es um 12400 Schuss 35 mm Flabkanonenmunition, die vom Gepardpanzer verschossen wird. Deutschland hat der Ukraine «grosszügig» 30 Gepardpanzer «geschenkt» um «Mitleid und Barmherzigkeit» zu demonstrieren. Dabei hat Deutschland diese Panzer längst ausgemustert. In der Folge wären sie bei Gelegenheit wohl verschrottet worden. Der Krieg in der Ukraine akm den Deutschen wie eine glückliche Fügung entgegen. Sie Lissen ein Dreckgeschäft vom Stapel. Sie «schenkten» der Ukraine «grosszügig 30 Gepard Panzerfahrzeuge. So konnten die Verschrottungskosten eingespart werden! Leider wurde vergessen, früh genug Munition dafür zu bestellen! Man erinnerte sich, dass noch 12400 Schuss, gefertigt in der Schweiz, an Lager lagen. Aber die waren wegen des schweizerschen Kriegsmaterielgestzes tabu, was man in Deutschland wusste.

Teilen wir die 12400 Schuss auf die 2x 30 = 60 Kanonen auf. Es ergibt 206 Schuss. Bei einer Kadenz von 550 Schuss /Minute pro Kanone, erkläre jemand den kriegerischen Wert dieser 12400 Schuss, um die es geht! Eine Kanone allein hätte theoretisch die ganze Portion in 23 Minuten verschossen. Anders herum: Jede Kanone wäre nach weniger als einer halben Miute ausgeschossen! Daraus erkennt man das grosse Geschrei um Nichts durch viele, besonders deutsche, Politiker! Christine Lambrecht, die Verteidigungsministerin ist wohl nicht umsonst zurück getreten! Und das Fatale daran, Schweizer Politiker und Einflüsterer hab sich in das deutsche Bashinglied eingestimmt!
Inzwischen gibt man sich mit der Schweiz versöhnlich: Rheinmetall hat zwar beschlossen, 30mm-Flabmunition in Deutschland selbst herzustellen. Am Standort Schweiz werde aber festgehalten. Grosse Demut! Nun, jeder Hund hat begriffen, dass man diejenige Person, die ihr das Fressen zuhält nicht beisst! Durchsichtige «deutsche Grosszügigkeit!»
Auf- oder Abrüsten?
Die Frage ist müssig! Jedes Land hat eine Armee, die eigene oder eine fremde. Aber wenn eine eigene, dann die beste! Eine alte Weisheit!
Es geht nicht ums Aufrüsten um anzugreifen, sondern um bereit zu sein, sich zu verteidigen, wenn! Das wird von Pazifisten und Pazifistinnen, Friedensmärschlern und Friedensmärschlerinnen Werteträumeerinnen und -träumern und solchen, die stets die Welt verbessern wollen vergessen oder bewusst ausgeblendet, weil sie in ihren Ideologien gefangen sind!
Kirchliche Institutionen diskutieren über kirchliche und zivilgesellschaftliche Strategien in Kriegszeiten. Sie wollen ohne Waffen Frieden schaffen! Dabei haben sie selbst ein Glaubwürdigkeitsproblem. Sonst würden ihnen die Gläubigen nicht davon rennen wie Ratten aus sinkenden Schiffen! Sie stellen fest, was Kriege und bewaffnete Konflikte an vielen Orten der Welt für die Bevölkerung bedeuten. Sie seien eine Bankrotterklärung der Menschheit. Sie wissen um den giftigen Mix von Nationalismus, säkularen oder religiösen Ideologien und Militarismus. Sie stellen mehr Fragen als sie Antworten kennen! Ihre Fragen lauten etwa:
- Hat Gewaltfreiheit angesichts imperialer
militärischer Macht ausgedient? - Gibt es gar keine Wahl zwischen Real-
politik und der Perspektive konsequenter
Gewaltfreiheit? Oder ist das die falsche
Frage? - Welche Handlungsoptionen haben Kirche
und Zivilgesellschaft, die in Kriegszeiten
ein Fragezeichen setzen?
Sie wollen verstehen, haben keine Antworten und keine Lösungsvorschläge – Debattierclubs? – Druck erzeugt Gegendruck und Gewalt erzeugt Gegengewalt!
Das Beispiel Deutschland zeigt es deutlich. Die Bundeswehr wurde über Jahrzehnte zu Tode gespart. Als «Leader» in der EU wurden «Werte» hoch gehoben, mit denen kein einziger fremder Panzer zu bremsen wäre! Im deutschen Sog schwammen andere EU-Staaten mit. Sie stimmten ein in «Nie wieder Krieg in Europa!» Das was in Ex-Yugoslawien abging, wurde verniedlicht, bestenfalls als Unfall abgetan. Und Georgien, Erewan, Bergkarabach, Aserbeitschan, Syrien, Afghanistan u.a. war weit weg…!
Die Rote Armee hatte einst zum Ziel, in drei Tagen am Atlantik zu sein. Ihre Backfire-Bomber, damals in Tschechien stationiert, wären elf Minuten nach dem Start über der Schweiz gewesen!
Würden russiche Verbände überfallmässig nach Berlin fahren, sie würden auf eine Bundeswehr mit defektem, nicht gewartetem und veraltetem oder nichtfunktionierendem Kriegsmaterial stossen! Und auf eine Abwehr die in zweieinhalb Tagen ausgeschossen hätte!
Insofern ist die Zeit für so ein Unterfangen ungeeignet. Die Russen beissen sich zur Zeit in der Ukraine die Zähne aus und binden ihre Kräfte dort.
Und falls es noch Fantasten und Fantastinnen gibt, die glauben, US-Amerika würde seine Arsenale für Europa leeren um Retter zu spielen, sollen dies schleunigst vergessen!
Daher: Aufmerksam und bereit sein. Freiheit kann man nicht kostenlos haben!
Schweizer Neutralität versus 35mm Flabkanonenmunition
Neutralität darf nicht das Völkerrecht aushebeln
Gastkommentar NZZ. 14. 12. 22
von Daniel Urech und Martin Oberholzer
Seit dem Einmarsch der Armee Russlands in die Ukraine wird von einer «Zeitenwende» gesprochen. Diese Zeitenwende besteht aus zwei Dingen: aus der Einsicht, dass wir gezwungen sind, den Blick aus der Vergangenheit heraus in die Gegenwart zu richten und aus der unangenehmen Einsicht, dass es keine Politik gibt, ohne zwischen Freund und Feind zu unterscheiden (Konrad Paul Liessmann).
Der Ukraine-Krieg zwingt die Schweiz, einerseits ihre Verpflichtung als Uno-Mitglied wahrzunehmen, andererseits die Vorgaben ihrer dauernden Neutralität zu prüfen. Die Uno-Charta hat den Zweck, den Frieden unter den Völkern zu wahren und dem dafür festgelegten Völkerrecht Beachtung zu verschaffen. Ein Bruch des Völkerrechts kann nicht hingenommen werden, auch von der Schweiz nicht. Denn wirtschaftliche Sanktionen allein reichen nicht aus, um Recht wiederherzustellen.
Nach einer sorgfältigen Analyse der Situation kommen wir zum Schluss, dass der Bundesrat falsch gehandelt hat, als er sich weigerte, auf den Antrag Deutschlands einzutreten und auf die Nichtwiederausfuhr-Erklärung Deutschlands für bezogenes Kriegsmaterial zu verzichten. Hierzu vier Begründungen.
Erstens hat der Bundesrat selber festgehalten, dass die Schweizer Kriegsmaterialgesetzgebung deutlich strenger ist als das Neutralitätsrecht. Der Verweigerung einer Wiederausfuhr von Schweizer Munition durch Deutschland steht somit nicht primär das Neutralitätsrecht im Wege, sondern das Bundesgesetz über das Kriegsmaterialgesetz (KMG).
Zweitens erlaubt das KMG dem Bundesrat an zwei Stellen, die Nichtwiederausfuhr-Erklärung Deutschlands zu widerrufen. In Artikel 18, Absatz 1 steht: «In der Regel kann eine Ausfuhrbewilligung nur erteilt werden, wenn es sich um die Lieferung an eine ausländische Regierung oder an eine für diese tätige Unternehmung handelt, und wenn eine Erklärung dieser Regierung vorliegt, dass das Material nicht wieder ausgeführt wird (Nichtwiederausfuhr-Erklärung).» In Artikel 19, Absatz 2 steht: «Wenn ausserordentliche Umstände es erfordern, können sie (die Bewilligungen, Autoren) suspendiert oder widerrufen werden.» Die Formulierung «In der Regel» bedeutet konkret, dass Ausnahmen möglich sind. Es wäre unter den erwähnten Tatsachen ein Leichtes, diese ausserordentlichen Umstände zu definieren. Das kann mit Artikel 51 der Uno-Charta geschehen und mit der vom Bundesrat abgegebenen Erklärung zur Uno-Politik von 2014.
Drittens: Das Neutralitätsrecht (gemäss Haager Konvention von 1907) verbietet einem Land, welches das Kriegsmaterial von der Schweiz erworben hat, nicht, das Kriegsmaterial weiterzuexportieren. Die Nichtwiederausfuhr-Erklärung im KMG ist Ausdruck einer nicht umfassend reflektierten und extensiven Neutralitätspolitik. Die Schweizer Neutralitätspolitik ist nicht in Stein gemeisselt. Sie ist immer verpflichtet, auch die Rechtsgüter der Uno-Charta zu gewichten. Die Neutralitätspolitik darf nicht auf einem Auge erblinden.
Viertens: Die Schweiz hat als Mitglied der Uno das Recht und die Pflicht, sich an Massnahmen zur Wiederherstellung der kollektiven Sicherheit, wie sie in der Uno-Charta festgelegt sind, zu beteiligen. Dies besonders dann, wenn ein Staat einen Angriffskrieg erleidet und zur Selbstverteidigung greift. Die Vereinten Nationen sprechen dem angegriffenen Staat das Recht zur Selbstverteidigung uneingeschränkt zu. Das KMG muss vom Bundesrat somit völkerrechtskonform ausgelegt werden, wenn der Bundesrat richtig handeln und Verantwortung übernehmen will.
Die Guten Dienste der Schweiz alleine schaffen kein Recht, sondern nur Anerkennung. Wenn Verantwortung für das Völkerrecht nur als eine Offerte für Gute Dienste interpretiert würde, würde das Völkerrecht für die Schweiz zur Makulatur.
Daniel Urech ist Leiter, Martin Oberholzer Mitglied der Strategiegruppe der Vereinigung Pro Militia.
odh: Reine Verschleierungstaktik!
Um was es vordergründig geht: » Deutschland» basht die Schweiz, weil Deutschland keine in der Schweiz gefertigte Munition nach der Ukraine exportieren darf. «Deutschland» kritisiert die Schweizer Exportbestimmungen für Kriegsmaterial und prangert die Neutralität an.

Es geht um 12400 Schuss 35mm Flabkanonenmunition, die vom Gepardpanzer verschossen wird. Deutschland hat der Ukraine «grosszügig» 30 Gepardpanzer «geschenkt» um «Mitleid und Barmherzigkeit» zu demonstrieren. Dabei hat Deutschland diese Panzer längst ausgemustert. In der Folge wären sie bei Gelegenheit wohl verschrottet worden. Die Deutschen Schlaumeier haben jedoch das Geschäft gerochen: Wenn die Gepards nach der Ukraine verschoben werden, ist die Verschrottung des Krieges wegen vorprogrammiert und es entstehen keine Verschrottungs- und Entsorgungskosten. Also hat man die alten Panzer für teures Geld bei Rheinmetall abgestaubt, entrostet und frisch geölt und geschmiert. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat die Arbeit wohl kaum kostenlos ausgeführt. Und jetzt kommts: Christine Lambrecht, die Verteidigungsministerin hat es versäumt, rechtzeitig Munition dafür zu bestellen! Ausserdem wusste sie kaum, um was es ging und bewies damit Inkompetenz.
Die Feinheit: 30 Gepardpanzer bedeutet 60 Kanonen. Die Kanone schiesst mit einer Kadenz von 550 Schuss/Minute. 12400/550/ Min = 22,54 min. gerundet 23 Minuten! Theoretisch wären die 12400 Schuss in 23 Minuten verschossen!
Anders herum: 12400/60 = 207 Schuss pro Kanone! 207 /550 = 0,38 = 0,38 rund 0,4 Minuten Schiessen pro Kanone, dann ist es aus! Wo kann man da einen militärischen Nutzen erkennen?
Berliner Zeitung 23.06.2022 «(…) „Der Gepard-Panzer ist kein Panzer“, sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht

am Mittwoch im Bundestag. Sie betonte stattdessen, dass es bislang keine Lieferungen von Panzern westlicher Bauart an die Ukraine gebe. Es auch keinen deutschen „Alleingang“ geben, die Fahrzeuge vom Typ Gepard für die Ukraine seien keine Panzer. Auf Widerspruch der Union zog sie einen Vergleich zum Marder und sagte: „Natürlich ist es beides schwer, hat beides große Rohre. Aber es ist eben kein Panzer.“ – Ihre Defintion: „Der Gepard ist ja dafür da, Infrastruktur zu schützen dadurch, dass er dann mit diesem Rohr in die Luft schießt.“ Jetzt wird Lambrecht sowohl von Teilen der Politik als auch von vielen Usern im Netz Unfähigkeit und Unwissen vorgeworfen, die Ministerin wird harsch verspottet. Ist der Gepard ein Panzer oder nicht? – Was sagt der Hersteller des Gepard, das Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann? In einer Mitteilung heißt es: „Der gepanzerte, allwetterfähige Flugabwehrkanonenpanzer (FlakPz) Gepard setzt seit seiner Einführung Maßstäbe und wurde in den Bereichen Kampfreichweite, Treffwahrscheinlichkeit, Reaktionszeit, Schutz, Zuverlässigkeit und Ergonomie fortlaufend modernisiert.“ Man habe bis dato 570 Systeme dieses Typs als Generalunternehmer in Serie gefertigt und sei seit Beginn der Nutzung auch Hauptauftragnehmer für die technisch-logistische Betreuung des Systems. – Auch die Presseabteilung von Christine Lambrecht sprach zuletzt von Panzern. In einer Mitteilung Ende April hieß es wörtlich: „Ukraine-Treffen Ramstein: Lambrecht sagt Lieferung von Gepard-Panzern zu.“ Und weiter:„ Am Rande des Treffens von 43 Staaten der sogenannten „Ukraine Defense Consultative Group“, wurde bekannt, dass die Bundesregierung die Lieferung von Flugabwehr-Panzern an die Ukraine ermöglichen wird. Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht bestätigte dies in Ramstein. Die Panzer des Typs Gepard stammen aus Industriebeständen.“
Der Gepardkommandant @ gepardtatze…. Follow
Technisch gesehen ist der Gepard ein "Autonomes Flugabwehrgeschütz auf Selbstfahrlafette."
Um was geht es denn, wenn man genauer hinsieht?
«(…) Die Schweizer Rüstungsindustrie ist zwar keine tragende Säule der Schweizer Exportwirtschaft, sie bleibt aber sicherheitspolitisch zentral: einerseits für den Know-how-Transfer mit Partnern, andererseits für die Ausrüstung der Schweizer Armee. Fehlt die einheimische Konkurrenz, könnten die Preise bei Neubeschaffungen aus dem Ausland in die Höhe schnellen. Es geht also nicht nur um die aussenpolitische Positionierung der Schweiz, sondern auch um elementare Sicherheitsfragen….)»
Die Gruppe Rüstung (GRD) war einst ein Konzern mit einem Personalbestand von ca. 6000 Personen. Heute ist die RUAG auf ein Minimum geschrumpft! Zwischendurch machte sich RUAG im Ausland wichtig, als in Pfaffenhofen Flugzeugbau betrieben wurde. Eine deutsche Entwicklung, DO 228, wollten Schweizer Beamte auf Vordermann bringen. Ich glaube, dass ausser Spesen nicht viel gewesen ist Heute ist man schon so weit, dass die Fertigung der Gewehrmunition in die Hände der italienischen Firma Beretta gelegt wurde. Es erstaunt nicht, wenn an Stammtischen gemunkelt wird, die italienische Mafia sei nun zuständig für die Gewehrmunition für die Schweizer Armee! Die Schweiz tut so, als habe sie (noch) eine eigene Rüstungsindustrie. Dabei hat sie diese längst selbst versenkt! Dass dabei viel technisches Wissen verscherbelt wurde, kommt nirgends zum Ausdruck! Solche Vorgänge nimmt man im Ausland auch wahr. Dass dabei nicht nur die Selbständigkeit geopfert wurde sondern, dass auch die Glaubwürdigkeit grossen Schaden erlitt, liegt auf der Hand.
Es wären genügend «G› Schdudierte» an den Schalthebeln der Politik und der Regierung, doch fehlt es an genügend Gescheiten! «Jedes Land hat eine Armee, die eigene oder eine Fremde!» Das scheint kaum jemandem present zu sein!
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Inzwischen versandet die Polemik aus Deutschland und von der NATO! Das ist das Resultat eines unternehmerischen Entscheides von Rheinmetall, nicht etwa der deutschen Bundesregierung oder der Verteidigungsministerin, jetzt bestimmt schon weiss, was ein Panzer ist!
15.12.2022: Blick berichtet: «(…) Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall baut in Deutschland eine neue Munitionsfertigung auf. Damit soll die unabhängige Versorgung der Bundeswehr garantiert werden. Auslöser ist das Schweizer Veto gegen Munitionslieferungen aus Deutschland an die Ukraine. … Man habe sich dazu entschlossen, in Deutschland eine neue Fertigungsanlage für die Kaliber 20-35 Millimeter zu bauen. Die Produktion soll im Juni 2023 aufgenommen werden…)»
Also, viel Geschrei um nichts! Nebenbei: Rheinmetall baut auch auf Schweizer know how, den die Firma übernahm Produkte und Produktionen von Örlikon Bührle.
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Lesermeinung von A. B., Oberst a.D. : «Danke für Deinen ausführlichen Kommentar zur GRD, Rüstungsindustrie in der Schweiz, Verkauf unserer Munitionsfabrikation (mutwillige Verschleuderung unserer Wehrkraft). Deinen engagierten Feststellungen und Kommentaren zur Preisgabe des Verteidigungs-know-how pflichte ich voll und ganz bei. Wir haben unsere Armee mit den Verteidigungseinrichtungen und -bauten zu Tode gespart, was sich möglicherweise noch rächen wird. «