Ergänzt: 04.10.2020
Wer das Rahmenabkommen mit der EU verhandelt hat und warum auf diese Weise, der wird sich dereinst darüber bewusst werden, was er oder sie angerichtet hat! Dies, sofern diese Abkommen so unterschrieben wird wie es vorliegt. Dazu muss man wissen:
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- «(…) Die Idee für einen Vertrag, der die bisherigen Vereinbarungen mit Europa quasi ummantelt, kam aus dem Ständerat. Vor 15 Jahren wurde dies in einem Postulat gefordert und 2008 verlangte das Parlament gegen den Willen des Bundesrates dieses Vorgehen. )»
- Man glaubte: «(…) Das Rahmenabkommen soll das Bestehende ordnen. Von diesem Projekt ist man abgewichen. Ursprünglich wollte man wirklich die sehr unterschiedlichen bilateralen Abkommen mit einem über- geordneten Korsett strukturieren und absichern. Doch im Verlaufe der Verhandlungen kam so viel Beigemüse dazu, dass nun auch inhaltlich Neues entstanden ist. Wohl deshalb heisst es jetzt offiziell auch nicht mehr «Rahmen»-Abkommen, sondern «Institutionelles Abkommen». Dies ist nicht zuletzt auf die innerschweizerischen Irrungen und Wirrungen zurückzuführen, auf einen unentschlossenen und zerstrittenen Bundesrat und auf oft wechselnde Verhandlungsführer. )»
- Man meinte: «(…) Es geht jetzt nur noch um die drei vom Bundesrat umschriebenen kleinen Problemfelder flankierende Massnahmen, Unionsbürgerrichtlinie und staatliche Beihilfen. Auch wenn man hier wirklich noch Präzisierungen erreicht, ist noch lange nicht alles in Butter. Denn die nun in seltsamer Weise verdeckte Frage der «fremden Richter» hängt weiter wie ein Damoklesschwert über der Vorlage. Irgendwann wird die vom Bundesrat sorgsam vermiedene Diskussion um diesen Punkt wieder losbrechen.)»
- «(…) Man erinnert sich: Die EU wollte den Europäischen Gerichtshof beiziehen, falls es künftig einen Streit mit der Schweiz über die bilateralen Verträge geben würde. Hier hätten also tatsächlich ausländische Instanzen entschieden. Nach langem Hin und Her einigte man sich auf ein paritätisch zusammengesetztes Schiedsgericht, was das Problem entschärfen sollte. Pikanterweise hat diese Idee vor drei Jahren Kommissionspräsident Juncker – (Wenn es ernst wird, muss man lügen!» ) aus dem Hut gezaubert. Einmal mehr ist also die EU der Schweiz entgegengekommen. Dieses Schiedsgericht hat aber einen Haken: Es muss sich bindend an Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs halten. Experten bezeichnen es deshalb als «Scheinschiedsgericht» und als verlängerten Arm der EU-Justiz. Es ist völlig klar, dass sich die Gegner des Rahmenabkommens mit Verve auf diesen Punkt stürzen werden – es ist bloss eine Frage der Zeit.)» (von Abdrea Masüger)
Entwurf des Abkommenstextes (PDF, 981.6 kB)
Wie man es in Deutschland versteht (Bundeszentrale für politische Pildung bpb.
Vielleicht heisst es in absehbarer Zeit: «Vom Rahmen abgekommen»! 
Die Durchsetzung der Personenfreizügigkeit wird von Eigeninteressen von der Wirtschaft, namentlich von Grosskonzernen, ausländichen Unternehmungen mit Sitz in der Schweiz, Banken und weiteren Geschäftemachern reklamiert. Dem möglichst vollen Marktzutritt in der EU wird alles andere untergeordnet. Gewinnmaximierung heisst die Devise. Dies gibt der EU ein starkes Druckmittel in die Hand. Der Verwaltungsmoloch in der grossen Tintenburg zu Brüssel wird die Schweiz weichklopfen wollen.
Erfolgreiche Unternehmungen braucht das Land ohne Zweifel. Und Gewinn sollen sie auch machen, das ist schliesslich ein wichtiger Zweck. Die Frage darf gestellt werden: Wo liegt das Mass der Anzahl Unternehmungen? Wenn wir keine 12 Mio-Schweiz wollen, wird es knappe Güter geben!
Und wenn sich viele Firmen gerne in der Schweiz ansiedeln, sind die Hintergründe auch klar. Eine fast perfekte Infrastruktur (Verkehr, Wasser, Abwasser, Energie, Bildung, etc. Stabile politische Verhältnisse). Dies allein wäre Grund genug, Unternehmenssteuern nicht weiter abzusenken!
Nach dem vergangenen Abstimmungssonntag hat denn auch Frau Ursula von der Leyen sofort auf eine schnelle Ratifizierung gedrängt.
Das Tunti ;-), sorry, würde sich besser mit wichtigen Internas befassen. Corona und die Flüchtlinge haben die EU nicht besonders zusammen geschweisst! Und Herr Orban ist kaum zu bändigen. Auch der selbsternannte Kalif am Bosporus hätte noch Bringschulden zu erledigen.
Muss eine 11-Millionenschweiz gebaut werden, sind Immobilienhändler und das Bauwesen direkt daran interessiert. Es braucht mehr Wohnraum, mehr Strassen, mehr ÖV und notabene auch noch mehr Wölfe! Hoffentlich ziehen diese wie die Füchse in die Städte und später gar Bären! Das alles schafft auch Juristenfutter! Ergo sind diese wohl auch am grossen Markt interessiert. Und die Händler sowie die Grossverteiler bekommen neue Kundschaft, ohne dass sie die Werbetrommel bedienen müssen. Die Ökonomen freuts, der Moloch «Wachstum» hält sich selbst in Gang. Die wunderbare Brotvermehrung spielt wie ein Perpetuummobile. Das Wirtschaftswunder dauert an. Dass die Umwelt dabei vor die Hunde geht, interessiert zur Zeit kaum jemanden echt! Und die Energieversorgung für 11-12 Mio Menschen wird kaum einfacherm acht aber abhängiger!
Damit dies alles gebaut werden kann, benötigt das Land mehr Arbeitskräfte, die zu einem Teil auf fragwürdige Weise importiert werden. Es kommt in vielen Fällen nicht auf die Qualifikation an, sondern auf jeweils zwei günstige Hände. Die digitale Welt wird mit Analphabeten wohl kaum zurecht kommen! Jene die diese bald enttäuschten Menschen betreuen dürfen, freuts. Sie haben Arbeit und der Staat bzw. der Steuerzahler berappts!
Da man ja «nur» einen Arbeitsvertrag für die Einreise und das Eindringen in den Arbeitsmarkt benötigt, ist die Schleuse für eine unkontrollierte Einwanderung sperrangel offen!
Wo Ingenieure, Informatiker, Automatiker etc. benötigt werden, wird die Qualifikation aus Eigeninteresse geprüft. Da liegt nicht die Gefahr.
Müssen Unternehmer Maschinen, Apparate und automatische Fertigungsstrassen oder Computeranlagen beschaffen, wird fein säuberlich geprüft, verglichen, geklärt und kalkuliert. Muss Personal beschafft werden, gilt dies alles nicht. Man nimmt, was der Markt gerade feil hat. Grosses Risiko geht man nicht ein. Stellt sich eine Fehlbesetzung heraus, wird die Person entlassen und eine andere genommen. Oft landen die Entlassenen aus dem Sozialamt. Der Lohn für dieses verantwortungslose Handeln: Der Staat und letztlich die Bürger tragen die Kosten! Personalselektion ist zum Fremdwort verkommen! In den letzten zwei Jahrzehnten wurden an den Fachhochschulen einige tausend Personalassistentinnen und -assistenten ausgebildet. Das Knowhoww wäre vorhanden, doch mutet man dem Personalwesen bzw, HRM oft nicht jenen Stellenwert zu, für was die Leute geschult werden. Lieber kochen die Linienchefs ihre eigenen Süppchen mit Methoden, die im HRM nicht gelehrt werden.
Aber jener Ausländer, der ein kleines Geschäft hat, wird dafür sorgen, dass seine Freunde, Freundesfreunde, Familienangehörigen usw. zu einem Arbeitsvertrag kommen, den man in «gebührendem» Abstand wieder auflöst. Darauf wird der Sozialstaat gemolken. Und staunend stellt man dann fest, dass elementarste Sprachkenntnisse fehlen und, dass das Schulwesen deswegen zu erhöhten Anstrengungen gezwungen wird, was nicht gratis zu haben ist! Der Bürger bezahlt es via Steuern!
Da wo Geld ist, ist der Betrug nicht fern: Sozialbetrug zerstört den Sozialstaat.
Im Jahr 2017 wurden unabhängig von der Unterscheidung der Sozialhilfeleistung in wirtschaftliche Sozialhilfe und Sozialhilfe im Flüchtlings- oder im Asylbereich folgende Nationalitäten am häufigsten gezählt:
| Schweiz | 143 695 |
| Eritrea | 32 864 |
| Syrien | 17 220 |
| Serbien, Montenegro, Kosovo | 14 882 |
| Afghanistan | 13 545 |
| Türkei | 11 731 |
| Italien | 10 613 |
| Portugal | 10 128 |
| Sri Lanka | 8093 |
| Somalia | 6069 |
Personen mit unbekanntem Aufenthaltsstatus wurden mitgezählt. Da finden Sie mehr!
Wir können die Spirale weiter verfolgen. Bald wird es Gruppen geben, die fühlen, sie seien zu kurz gekommen. Einige werden kleinkriminell bis kriminell. Da wo der Druck noch angeheizt wird, wird der «Kochtopf» bersten oder gar explodieren. Sichtbar wird es dann, wenn Asylunterkünfte in Flammen aufgehen, angezündet durch die zugezogenen Bewohner selbst. Andere Szenarien wären Gewaltakte auf den Sozialämtern bis hin, dass das «Rathaus» abgefakelt oder gesprengt wird. Das wären etwa die Mittel um Forderungen Nachachtung zu verschaffen..
Falls jemand glaubt es handle sich hier um Fremdenfeindlichkeit, der irrt! Ich habe selbst ausländische Fachkräfte in die Schweiz vermittelt und diese Leute soweit nötig auch betreut. Voraus gegangen ist eine eingehende Selektion bzw. Auswahl. Nebst den Ausbildungsnachweisen, war ein Sprachniveu von mindestens B1 und für die Berufsanerkennung B2 des europäischen Sprachenportfolios Voraussetzung. Nebst den Ausbildungs- und Beschäftigungsnachweisen wurden Referenzen eingeholt! Erst wenn alle Anforderungen erfüllt waren, kamen die Personen auf den Arbeitsmarkt.
Heute stelle ich fest, dass sich die meisten sehr positiv entwickelt haben und mit ihrer Familie in der Schweiz leben. Ihre Kinder gingen da zur Schule, erlernten einen Beruf oder studieren an einer Uni oder Fachhochschule. Diese Leute sind sehr gut integriert. Nicht alle sind in der Schweiz geblieben. Einige gingen zurück. Sie brachten Ausland- und Berufserfahrung und Kenntnisse aus aeiner etwas anderen Kultur mit.
Was wir in der Schweiz nicht brauchen sind die Unionsbürger der EU. Die hocken sich schliesslich in unseren Sozialstaat ein und spielen glückliche Nutzniesser! Es wäre anders, wenn die EU für jeden EU-Bürger der in die Schweiz einwandert, die volle Einkaufssumme in die Sozialversicherung leisten würde.
Als Bundesrat Cassis sich noch im Gesundheitswesen stark machte, empfahl er, nach Singapur zu schauen, weil dort das Gesundheitswesen viel günstiger sei. Aber vermutlich hat er nicht so genau hin gesehen! Dass die Schweiz im Vergleich, bezogen auf die gleiche Anzahl Einwohner Ärzte, Krankenpflegepersonal inkl. Hebammen im Vergleich mit einem Faktor von zwischen 2,5 bis 2,7 beschäftigt, zeigte er nicht auf! In Sachen Fremdarbeiter (Work Permit) wäre ihm geraten, sich dort umzusehen! => Singapur, Leben und arbeiten.
Die nötigen Fremdarbeiter kommen aus dem asiatischen Raum, vornehmlich aus Indonesien und aus den Phlippinen und Indien. Sie wohnen in speziellen Unterkünften. Falls ihre Firma die Aufträge ausgeführt hat und weniger Arbeiter braucht, reisen diese wieder in ihre Heimat ab! Fremde Arbitskräfte werden also nach Bedarf geholt und danach wieder ausgewiesen.
Die Schweizer Gutmenschen sind verweichlicht. Sie unterliegen der Aufschieberitis und betreiben Management by Caterpillar: Man schiebt die grossen Haufen so langsam vor sich hin! Wenn dies zu wenig ist, übt man sich im «Laisser–faire«. Die grosse Zahl an Sans Papiers zeigt es auf. Würden diese bei Bürgern der sozial schwächsten Schicht «durchwursteln», wäre diesem Treiben längst der Riegel geschoben worden. Ergo müssen diese bei betuchteren Leuten ihre Dienste leisten und müssen in derAnonymität leben. Billige Arbeitskräfte, moderner Sklavenhandel?
Kaufen die Baselstädter den Nidwaldnern den «Winkelried» ab? Sintis und Roms. meist ferngesteuert von undurchsichtigen Kriminellen, oder ganzen Organisationen, vornehmlich aus Rumänien, sollen in Basel frei betteln dürfen. Das Bettlerverbot wurde aufgehoben! Dabei wässte man schon längst über die mögliche Entwicklungen. Im Kleinbasel, dem «Klein Ankara» gibt es genügend Anschauungsunterricht.
Re: Staccato
von Leila » 2010-09-03, 10:44
«(…) Lieber Gerrit!
Nur auf Deinen zweiten Abſatz gehe ich ein.
Ich lebte bis vor kurzem im „Claibaſel“, am rechten Ufer des Rheins, in dem Stadtteil alſo, den alteingeſeſſene Großbaſler einſt das „mindere Baſel“ nannten. Und eben dieſes Kleinbaſel erhielt im letzten Drittel des neunzehnten Jahrhunderts den Spottnamen „Klein-Ankara“, im Unterſchied zum „Gundeli“, dem Gundeldingerquartier, welches „Klein-Iſtanbul“ genannt wurde. Als es vor ca. zwei Jahrzehnten ums Einſchulen ihrer Kinder ging, zogen – um nicht „flüchteten“ zu ſagen – viele meiner Kleinbaſler Freunde und Bekannten ins Baſelbiet; denn ſie wollten ihre Sprößlinge nicht in „überfremdete“ Schulhäuſer ſchicken. Durch dieſen Wegzug gerieten nicht wenige der einheimiſchen Geſchäftsleute in finanzielle Not, ſo daß ſie ſich zur Aufgabe ihrer Geſchäfte gezwungen ſahen. Ein Handwerksbetrieb verſchwand ſo nach dem andern, traditionsreiche Handelsfirmen, Ladengeſchäfte und Wirtsſtuben wurden geſchloſſen, um hernach von Türken wiedereröffnet zu werden.
Heute bin ich ſo weit, daß ich zu dieſer Problematik keine Theſen mehr aufzuſtellen brauche, ſondern aus Erfahrung ſprechen kann: Die Abneigung der Schweizer gegen die Türken – oder, wenn man ſagen will: der Chriſten gegen die Moſlems – beruht auf vollkommener Gegenſeitigkeit.
Gruß von Leila .)» Mehr dazu aus dieserer Quelle
Das Thema ist komplex. Deshalb müsste den Ursachen für die Flüchtlingsströme gründlich nachgegangen werden. Und schliesslich müssten die Verursacher zur Kasse gebeten werden. Allen voran die «Weltschutzmacht» USA, die eher zu einer Weltschmutzmacht verkommen ist.! => Infosperber: Wie Kriege der USA zur globalen Massenflucht beitragen – Kriege der USA und ihrer Verbündeten haben 37 Millionen Menschen auf die Flucht getrieben. Eine Studie fordert Wiedergutmachung.
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Leser A, B.: Wo steuert die Schweiz hin? – Danke für Eure Frage. Ich beantworte diese, dass sie zu diktaturgeprägten Sonderrechten der Regierungen führt, mit dem Ziel, eine neue Weltordnung zu installieren, wo Convid19 eine wegbereitende Rolle spielt. Man wird mich als Verschwörungstheoretiker belächeln. Ich stehe zu meiner altersbedingten Narrenfreiheit. => Petition Frühling 2020
