«Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, aber ich kenne keine bessere» soll Sir Winston Churchill gesagt haben. Er hat auch gesagt «no sport». Damit hätte er das Heu nicht auf der gleichen Ebene gehabt, wie der Sonderberater für Sport im Dienste von Entwicklung und Frieden bei der UNO, Adolf Ogi, Mitglied der SVP.
Die flüchtige Freiheit trägt ihre Ursache weitgehend in sich selbst. Die Regulierungsdichte ist so gross, dass die Bewegungsfreiheit verloren geht.
«(…) Die Arbeit von Freedom House ist allerdings umstritten. Kritiker werfen der Organisation, deren Budget zu 80 Prozent von der amerikanischen Regierung finanziert wird, enge Verbindungen zu neokonservativen Kreisen vor. Republikanische Falken wie Paul Wolfowitz und Donald Rumsfeld zählten zu ihren Unterstützern. Zudem sei ihr Freiheitsverständnis Ausdruck eines westlichen Weltbilds. Puddington verteidigt sich: «Wir sind vollkommen überparteilich. Und wir sind überzeugt, dass die Freiheit kein Privileg des Westens ist.» (…)»
Die direkte Demokratie ist nicht nur dann gut, wenn sie nach dem Gusto einer «Denkfabrik» angewendet wird. Ein Volk denkt nach seiner «Seele» und nicht nach einer solchen, die in Amerika auf einer Spielwiese «Monopoly» mit dem Rest der Welt spielt.
Wenn einzelne Menschen in der Schweiz gegen Minarette sind, dann ist das ihr legitimes Recht. Ob Minarette verboten werden müssen, ist eine andere Frage. Wenn die Initianten pro Minarette genügend sensibel sind, werden sie das richtige tun. Wenn es eine Abstimmung gibt, wird die Volksmeinung massgebend sein. Befürworter und Gegner haben genügend Zeit, ihre Argumente zu präsentieren. Dass sich gar die evangelische Allianz in den Minarettstreit schicken will um zu «vermitteln» verwundert nicht. Aber die hätten eigentlich andere Aufgaben. Falls das Volk nein sagt, wird man die Ursache suchen müssen. Gewisse Politiker werden von Unmündigkeit des Volkes reden, aber kaum erwähnen, dass nicht das Volk die Antpathie zu dieser Angelegenheit entwickelt hat.
Die weltweite Rezession der Demokratie hat andere Gründe, als die Inserate mit den schwarzen Schafen in der Schweiz, die mir auch nicht gefallen haben.
Wenn man hier zu Lande gegen etablierte Missstände ankämpfen will, gleicht das einem Kampf wie das Blasen gegen Windmühlen. Der Asylmissbrauch wurde thematisiert und es zeigen sich Resultate. Das neue Gesetz greift seit 01.01.08. Man kann es auch anders sehen. Der Missbrauch der Sozialwerke wurde thematisiert, und es zeigen sich Resultate. Selbst Frau Stocker, die Sozialministerin der Stadt Zürich hat dies positiv erfahren, trotz oder gerade wegen des Gegenwinds!. Und der Druck hält an. Die Sozialinspektoren sind erfolgreich. Ausländische Sozialwerkplünderer gehören ausgeschafft. Die Balkanisierung der IV wurde thematisiert und es zeigen sich Resultate. Über die Art und Weise der Thematisierung kann man streiten. Die Massnahmen wurden nach demokratischen Regeln und gesetzeskonform getroffen. Was soll daran nun so schlecht sein, dass man von ennet dem Atlantik dagegen geifern muss? Wenn die USA einen Zaun errichten, um zu verhindern, dass Migranten von Mexiko her über die grüne Grenze kommen, kann dies auch kritisiert werden. Und wenn die USA mit künstlich tief gehaltenem Dollarkurs die übrige Welt an den Kriegskosten partizipieren lässt, schafft dies weltweit auch Unfreiheit. Was sagt das «Freedom House» dazu?