Ohne die Ideen der «seltenen Spinner» würde vieles nicht gehen!
Kreativität, Innovation, Intuition, Pioniergeist, Glaube an den Fortschritt – irgendwo werden die Ideen ausgeschnapselt. Und was in Hinterhöfen, Garagen und sonstigen Brutstätten seinen Anfang nahm, ist nicht selten etwas Grosses geworden.
«(…)So verdiente er (Edison) sich eine Menge Geld dazu. Das Geld investierte er in ein neues Labor, das er sich in einem Eisenbahnwagen einrichtete. Als durch eine Unachtsamkeit sein rollendes Labor abbrannte, kündigte man ihm. mehr in magazin USA: …Thomas Alva Edison Biographie…
Patent- oder Markenschutz erlangt jedoch man nur dann, wenn die Leistung beim Patentamt angemeldet ist.
Wie ist die Rechtslage, wenn der Arbeitnehmer während der Ausübung seiner Arbeitstätigkeit und in Erfüllung seiner Arbeitspflicht eine Erfindung macht? Wem gehört das geistige Eigentum an dieser Erfindung? Wie ist es, wenn die Erfindung zwar während der Ausübung der Arbeitstätigkeit, nicht aber aufgrund einer Arbeitspflicht gemacht wurde? Wie ist die Rechtslage hinsichtlich dieser zu beurteilen? Wie ist die Rechtslage bei anderen immateriellen Gütern, etwa bei Design? Wie sind die Nutzungsrechte zu gestalten?
Die gesetzliche Grundlage: Art. 332 und Art. 332a OR
Jean Tinguely, man sehe Bilder seiner Werke an, hatte das Glück, seinen verrückten Ideen freien Lauf lassen zu können. Er wirkte als Bildhauer und Objektkünstler. Er war so etwas wie eine Geballte Ladung einer Erfindermesse. Patente wird er wohl kaum angemeldet haben…
Moritz, ein anderer Erfinder entdeckte, dass eine Senftaube die Eigenschaft hatte, dass sich beim Nachlassen des Drucks, der Inhalt etwas zurück in die Tube zog. Die Elastizität des Alumaterials wr der Grund dafür. Die Folgerung: Man könnte den Schraubverschluss weg lassen und anstelle einen Kugelverschluss platzieren. Durch das geringe Vakuum würde die Kugel angesogen und die Tube somit verschlössen. Der Erfinder reiste mit seinem Modell, den Plänen und der Patentschrift zu Thomi und Franck AG (heute Nestlé) in der Absicht, nun für die Idee zu kassieren. Dort allerdings zeigte man kein Interesse. Wütend vor Enttäuschung meinte der Erfinder, er würde dann halt zur Konkurrenz gehen… Die Lakonische Bemerkung des Firmenvertreters: «Wir glauben kaum, dass Sie die Person sind, die das durchzuziehen vermag». Er hatte recht. Die Patentschrift und die Kosten waren das einzige, was übrig blieb…