Die EU redet von Demokratie. Sie meint besten Falls parlamentarische Demokratie. In einer *Kratie» (Herrschaft), wo das Volk nichts zu sagen hat, herrscht Diktatur, Diktatur, auf meherere Köpfe verteilt! Dem zu Folge wären die EU und sämtliche Länder, die eine parlamentarischen «Demokratie» verkörpern, im besten Fall Demokraturen! Dies im Gegensatz zu einer direkten Demokratie, (wie sie die Schweiz kennt) siehe: Direkte Demokratie in der Schweiz unter: «demokratie.geschichte-schweiz.ch.»
«(…) Neben Überlegungen zur Sicherung von Vielfalt in Zeiten fortschreitender Medienkonzentration enthält der Text auch Empfehlungen für Regulierungen der Blogger, die Widerspruch hervorgerufen haben. Der Bericht vermisst klare und rechtlich eindeutige Definitionen von Weblogs und des Status ihrer Autoren und Betreiber. Er erwähnt daraus resultierende «Unsicherheiten in Bezug auf Unparteilichkeit, Verlässlichkeit, Quellenschutz, Anwendbarkeit ethischer Codes und Haftung bei Rechtsstreitigkeiten.» Mehr in der NZZ: … Blogger kontrollieren?…
Lesenswert:
- News von heise online. …Urteil: Blogger soll Leserkommentare vorab kontrollieren…
- BV, Art. 16, Meinungs- und Informationsfreiheit
Die gleichgeschaltete Presse ist meiner Ansicht nach eine viel grössere Gefahr, als es die Blogger darstellen.
- Wer von einer Volksdiktatur warnt, der handelt zynisch (Weltwoche, 41/04
Blochers Verständnis für die «Abwahl» ist seine Sache. Frau Elisabeth Kopp war auch nicht erfreut über das, was mit ihr passiert ist. Und vermutlich hätte sich Christophe Darbellay seine «Karriere zum Bundesrat» anders vorgestellt. Selbst Lucrezia Meier-Schatz hat sich das Bein selber gestellt. Alle wären in genügend kompetenter Umgebung gewesen, ihr Handeln kritisch beurteilen bzw. hinterfragen zu lassen.
Nicht alles, was von «oben» kommt wird mit «Diktatur verunglimpft». Wenn Sie gestatten: Der Souverän ist auch «oben». In unserem Falle ist das Volk der Souverän. Da gibt es nichts zu bewerten.
Dass die EU an einem Demokratiedefizit laboriert wird nicht erst seit dem Nein der Iren offenbar. in Deutschland wird die Frage heftig diskutiert, bei den Linken wie in der CSU.
Was müssten denn nach Ihrer Einschätzung die Wirtschaftsführer erfüllen?
Es besteht in bürgerlichen Kreisen eine historische Tendenz, alles was politisch in der Hierarchie «von oben» kommt, als «Diktatur» zu verunglimpfen. Leider wird von diesen Bewertungen die wirtschaftliche Infrastruktur völlig ausgenommen… Was auch etwas über die Bewertung aussagt…
Denn alle Macht von oben muss erst von denen unten «demokratisch» legitimiert werden. Wirtschaftsführer nicht. 😉 Daher hat Blocher auch kein Verständnis für die «Abwahl»! 😉