Schillers Wilhelm Tell: …»Lieber sterben , als in Knechtschaft leben!»…

Politiker, besonders im Wahljahr, wenn sie ihre beschränkte Weitsicht, die lediglich bis zur nächsten Wahl reicht (max. 4 Jahre) einbringen, versprechen viel und halten danach wenig. Sie sprechen für sich und nicht fürs bzw. im Namen des Volkes. Kaum ein Politiker befragt das Volk über dessen Befindlichkeit und dessen Prioritäten bevor er seine Wahlkampagne beginnt! Warum? Es ist eine Frage der Macht. Anschaungsunterricht: Die Verhältnisse in der EU. Dort ist es einfach, über die Köpfe hinweg zu politisieren und dies als demokratisch zu kaschieren!

Politiker, die in die EU wollen oder die ein fragwürdiges Rahmenabkommen mit der EU wollen, sind lediglich dafür, das Volk zu eigenen Gunsten zu entmachten. In der EU haben nur die Mächtigen etwas zu sagen. Die Menschen hingegen haben in Sachfragen nichts zu sagen ( Angela Merkels Sprecher)! Somit haben wir praktisch und faktische eine Diktatur, verteilt auf einige wenige Köpfe.

Die Volksvertreter  vertreten gar nicht das Volk, sondern sie kochen ihre eigene Suppe. Das Volk soll das endlich begreifen und sich ducken! Das soll nun wohl in der Schweiz endlich Schule machen!

«Ich will in die EU» – «Und ich den Rahmenvertrag»

Fabian Molina:  «(…) Einverstanden. Aber unsere «Europapolitik aktiv gestalten» heisst eben auch wirklich gestalten und nicht einfach planlos Ja und Amen sagen. Zuerst müssen wir innenpolitisch die offenen Fragen klären. Das läuft jetzt…)»

Wir haben uns nicht in andere Länder einzumischen. Ausserdem: Die EU ist kein Staat sondern ein zu einem aufgeplusterten Konstrukt, machtbesessener Politiker, verkommen.

Das ursprüngliche Hauptziel, mit dem alles begonnen hat, war die Sicherung des europäischen Friedens durch die „Vergemeinschaftung“. Heute muss nüchtern festgestellt werden: «(…) Die EU ist nicht reformierbar, sie bewegt sich unaufhaltsam in Richtung Zentralstaat.

Der bis dahin ausgehandelte «Rahmenvertrag» sollte zu Makulatur verkommen. Für unser Land ist dieser Vertrag nicht einmal das Papier wert, worauf er geschrieben ist!

Man verinnere sich die kommentierte Fassung des institutionellen Rahmenabkommens (Abkommen zur Erleichterung der bilateralen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Bereichen des Binnenmarkts, an denen die Schweiz teilnimmt).

Warum soll das politische System der Schweiz, welches in den meisten Ländern sehr bewundert wird wem, für was und warum geopfert werden?

Wenn Politiker wie FDP-Nationalrat Kurt Flury, SP-Präsident Christian Levrat und selbst einige Bundesrichter die Verträge mit der EU und Entscheide fremder Richter höher gewichten als die schweizerische Verfassung und den Willen des Volkes, dann sollte man sofort hellhörig werden! Wenn sich Richter, Parlamentarier anmassen, darüber zu befinden, ob einen rechtmässigen Entscheid von Volk und Ständen realisieren wollen oder nicht, dann müsste das Überschreiten der roten Linien sofort geahndet werden!

Das Gegenteil von gut ist gut gemeint!

Die Zuwanderung nagt am Fortbestand unseres Systems zunehmend. Es betrifft speziell den Sozialstaat. Leute (Migranten) die nichts zum Aufbau des Sozialstaates beigetragen haben sind Profiteure wie Maden im Speck. Merkels «Wir werden das schon schaffen!» hat Auswirkungen auch auf die Schweiz. Die Kosten dafür betragen pro Jahr eine Milliarde Franken. Man würde dieses Geld besser in die AHV stecken! So lange der Bund diese Kosten trägt, bleiben sie weitgehend verschleiert. Wenn dann aber die Kosten von den Gemeinden zu tragen sind, wird das grosse Augenreiben beginnen! Die Gemeinden werden ihre Budgets straffen müssen, was letztlich die Alteingesessenen zu spüren bekommen, weil ihre berechtugten Anliegenefriedigt werden können!

Wo liegen die Haken?

Das Milizparlament sollte wieder so funktionieren wie es das Wort verlangt. Daher: Lobbyisten vom Bundeshaus fern halten. Parlamentsarbeit ist Arbeit fürs Volk. Dafür sind die Volksvertreter gewählt. Nichts sagende Sesselkleber und Lohnoptimierer sollten ersetzt werden. Und, gibt es nicht etwa zu viele Juristen in der Regierung?

Wer ein Zeiterfassungssystem manipuliert oder wer an der Kasse eines Grossverteilers etwas Kleines in die eigene Tasche wirtschaftet, wird fristlos entlassen. Im Geld speienden «Goldesel Bundeshaus» scheinen die Quellen unerschöpflich zu fliessen. Eine Eier legende Wollmilchsau gibt es nicht!

Dass das Volk dafür blutet wird tunlichts ausgeblendet. Alles andere fehlte noch! Jetzt, wo wir mal da sind, soll geliefert werden – in die eigene Tasche! Kurt Flury, Solothurner Stapi und FDP-Nationalrat soll mit 31 ausgewiesenen Mandaten Spitzenreiter sein. Lobbywatch zeigt auf, wo er überall die Finger drinnen hat. Die Genossen stehen den Kapitalisten in nichts nach!

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch hat sein Einkommen geschickt maximiert. Sein Postenpensum beträgt über 250%. Wer in seinem Job dauerhaft ein so hohes Pensum leistet, wird an einem Bournout auscheiden. Nicht ein Jositsch! Als «Mitglied des Liebeslabor-SP» fand er die Medizin dagegen. Mehr darüber lese man in der Weltwoche Nr.39, «Geldmaschine Bundeshaus«.

2015 meldete der «Blick»: «Jeder fünfte Nationalrat ist Jurist!» Das sind doch 20%! Die Bauern stellen etwa 8% und vertreten einen Stand der wirtshaftlich etwa 4 % ausmacht, sie sind also übervertreten.

Am Ende des Tages muss festgestellt werden, dass jene an den Machthebeln sitzen, die wir gewählt haben! Es genügt nicht mehr, halbherzig an Abstimmungen teil zu nehmen. Es genügt nicht, den Wahlempfehlungen zu folgen. Das Volk wurde schon zu oft angelogen und mit leeren Versprechungen eingelullt. Dies bis hinauf zum Bundesrat!

Daher: Vollk sei kritisch und überlegt. Überzeuge durch Verantwortungsbewusstsein und engagiere dich! Verlange die Offenlegung des «Filzes» durch  Bekanntgabe der Einkünfte von National- und Ständeräten!