Nicht funktionierende Rosinenpickerei
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (Wikipedia) warnte vor der Forderung nach weiteren Ausnahmeregelungen innerhalb der EU. «Nicht alles muss in Brüssel und von Brüssel geregelt werden», sagte er an die Adresse Camerons. «Aber eine Politik des Rosinenpickens wird nicht funktionieren.» Für Zukunftsfragen brauche die EU «aus deutscher Sicht nicht weniger, sondern mehr Integration». Die deutsche Sicht ist eine von 27 EU-Staaten!
«(…) … 40 Minuten hatte er während des Transfers Zeit, sich zu überlegen, wie er mit der Kritik Kohls, der deutschen Diplomatie fehle seit Jahren ein Kompass, umgehen könnte. Dabei kam eine Strategie heraus, die sich auf Diplomatenenglisch als «Cherrypicking» (sinngemäß übersetzt: Rosinenpicken) beschreiben lässt: Der Außenminister suchte sich den Teil von Kohls Äußerungen heraus, der ihm genehm ist…)» Mehr in Die Welt: «Westerwelle übt sich im Rosinenpicken» («Cherrypicking»)
Defizit-Rosinen
Am EU-Finanzrahmen für 2014-2020 wird gefeilscht. Den Nettozahlern wurde die Last angesichts der nationalen Sparanstrengungen zu gross. Dänemark hat eine Senkung der eigenen Beiträge an die EU verlangt. Der Rabatt soll eine Mia Kronen (164 Mio Franken) betragen. Die Forderung habe ein hohe Priorität. Auch ein Veto wurde angedeutet, komme man dem Begehren nicht nach. Auch Deutschland, Grossbritannien, Schweden und die Niederlande wollten tiefere Beiträge. Schält sich das Machbare vom Wünschbaren heraus?
Inzwischen ist man etwas weiter. Wünschen wurde weitgehend entgegengekommen und die Rabatte sollen auch bleiben. Anstatt 1,03 Bio Euro ist man etwa bei 908 Mio angelangt und bedeutet ein 52-Milliarden-Euro-Defizit. Es bleibt noch die Entscheidung des Parlaments abzuwarten Schön geredet: Der höchste Haushaltsvorschlag kostet jeden Steuerzahler rund 295 Euro im Jahr, der tiefste rund 275 Euro pro Jahr. Zur Anschauung: Für einen rumänischen Steuerzahler wäre dies etwa ein Monatslohn. Ein italienischer ein EU-Abgeordneter kommt auf ein Jahresgehalt von 128700 Euro (höchster Ansatz!). Quelle
Wird ein willkürlich festgelegtes Budget, welches zu einem grossen Defizit führt etwas gekürzt, wird von Sparen geredet. In Tat und Wahrheit ist nichts gespart – höchstens weiniger ausgegeben! Dem EU-Budget ist eigen, dass zwischen Verpflichtungen und tatsächlichen Zahlungen zu unterscheiden ist. Damit aber ist die Gefahr der «Defizit-Union» (nach EU-Ratspräsident Schulz) heraufbeschworen. Dies bedeutet nichts anderes, dass auf Pump gesetzt wird und die Lasten in der Zukunft anfallen werden.
Gross-Rosinenpicker
Es sind die «Global-Multis», eine relativ kleine Zahl an global agierenden Grosskonzernen und andere Wirtschaftsclubs, welche die Weltwirtschaft bestimmen. Sie bestimmen, ob sie ihre Produktionsstätten nach Osten, nach dem fernen Osten oder nach Südostasien verlegen. Sie bestimmen, ob sie Steuern bezahlen wollen oder nicht oder wieviel. In der EU läuft es nach gleichem Schema (Siehe «Konzern Europa – die unkontrollierte Macht der Unternehmen»). Die politischen «Entscheidungsträger» (was haben sie noch zu entscheiden?) sind erpressbar. «Entweder wir bezahlen Steuern nach unserem Gusto, oder wir ziehen ab!» Die Arbeitslosen dürfen die «Entscheidungsträger» bewirtschaften. Undurchsichtiger geht es wohl kaum noch. Mit Demokratie hat dies sehr wenig zu tun dafür aber sehr viel mit Diktatur, verteilt auf ein paar Köpfe! Und die Frage sei erlaubt: Ist jemand, der einen Konzern leitet, genügend qualifiziert, die Weltprobleme zu lösen? Dieser Illusion sollte man sich nicht ergeben. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen es auf jeden Fall deutlich. Grosskonzerne sind auf maximalen Gewinn ausgerichtet.
«(…) Forscher der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) in Zürich haben akribisch nachgebohrt und Beängstigendes ans Licht befördert. Nach ihren Erkenntnissen halten gerade einmal knapp 150 multinationale Konzerne die Fäden des weltweiten Wirtschaftsgeschehens in der Hand. Bezeichnend außerdem: Den Löwenanteil dieser Übermächtigen stellen Unternehmen aus der Finanzindustrie. …)» Quelle
Eichel’sches Rosinenpicken – Das altbekannte Schweiz-Bashing:
«(…) Hans Eichel, einst erfolgloser Finanzminister Deutschlands, geisselt die Haltung der Schweiz im Steuerstreit mit der EU. Die Kritik bestätigt düstere Ahnungen.
In seinen aktuellen Vorstössen variiert Eichel das altbekannte Brüsseler Schweiz-Bashing. Das Land sei unsolidarisch, undankbar, ein Rosinenpicker, ein schlechter Nachbar. Man könne nicht von den Segnungen der EU profitieren, aber sich um die Verpflichtungen drücken. In einer exzentrischen Ausdeutung der bilateralen Verträge kommt Eichel zum Schluss, durch das Schengen-Abkommen sei die Schweiz moralisch veranlasst, auch die steuerlichen Gepflogenheiten der EU zu übernehmen. Die im wohlmeinenden Schulmeisterton vorgetragenen Massregelungen gipfeln in handfesten, wenn auch nebulös intonierten Drohungen: Nein, die EU werde das Abseitsstehen der Schweiz kaum längerfristig tolerieren können. Eichel zeigt sich befremdet bis verärgert über die Renitenz der Alpenrepublik. «Was es nicht geben darf, und darüber herrscht in der EU Einigkeit, dass ein Land dem anderen Betriebe wegholt, ohne selber richtig Steuern zu erheben.» Mit andern Worten: Die Schweiz hat ihre Steuern zu erhöhen und ihre Standortattraktivität zu verringern. Das bizarre Votum klingt fast so, als ob ein verlassener Ehemann seinem Nebenbuhler die eigenen Schwächen aufnötigt, um die Frau, die ihn deswegen verlassen hat, zurückzuholen…
….Die alte DDR hatte, wenn auch gravierender, das gleiche Problem wie heute die EU. Ihre besten und erfolgreichsten Bürgerinnen und Bürger wollten das Land verlassen, weil ihnen unter anderem die Steuern zu hoch und die dafür erbrachten Dienstleistungen zu dürftig waren…)»
mehr, Weltwoche, «Rosinenpickerei«
«(…) Auf die Frage, ob die EU zur Transferunion von reichen in arme Länder wird, antwortete Eichel: «Bisher zahlen wir ja nicht für Griechenland, sondern verdienen an den Hilfspaketen.» Quelle
«(…) Das Land Nordrhein-Westfalen will die Rückforderung von Fördermitteln prüfen. Zwischen 1995 und 1999 habe Nokia rund 60 Millionen Euro an Fördermitteln vom Land kassiert, sagte Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) in Düsseldorf. Möglicherweise sei eine Rückforderung der Gelder aber nicht mehr möglich, da zumindest teilweise die Fristen dafür just abgelaufen seien. Vom Bund flossen nach Angaben der CDU-Politikerin von 1998 bis 2007 weitere 28 Millionen Euro an Forschungsgeldern in die Kassen des Konzerns. Für den Aufbau des neuen Standortes in Rumänien würden wohl wieder öffentliche Mittel, diesmal von der EU eingesetzt werden, so die Wirtschaftsministerin weiter.» …)»
Es ist das Resultat eines Zusammenspiels von ganz verschiedenen Komponenten, etwa den folgenden: 1. Offenheit für Einwanderer – ein Drittel der heutigen Bevölkerung des Landes sind Migranten oder Nachkommen von Migranten. 2. Ein unternehmerfreundliches politisches Klima im Innern. 3. Viele Unternehmen wuchsen rasch zu einer Grösse heran, die den Export unabdingbar machte, und die Schweizer profitierten dabei von der Multikulturalität im eigenen Land. 4. Hohes Arbeitsethos, gepaart mit einem hohen Anspruch an die Professionalität. 5. Ein duales Bildungssystem, welches neben der universitären auch der praktischen Ausbildung einen hohen Stellenwert beimisst. 6. Eine garantierte Handels- und Gewerbefreiheit und insgesamt liberale staatliche Rahmenbedingungen. 7. Die direkte Demokratie kontrolliert den staatlichen Drang nach Reglementen und ausufernder Fiskalpolitik. 8. Die Neutralität – kein Krieg zerstörte hierzulande Produktionsanlagen – förderte das stete Wirtschaftswachstum. Mehr>
Aus: «Sozialistische Planspiele in Brüssel»
«(…) Es ist kaum zu fassen. Kaum ist der EU-Haushalt nach langem Hängen und Würgen unter Dach und Fach, schon wird in Brüssel schon am nächsten großen Umverteilungsprogramm gearbeitet. Diesmal geht es um mehr – viel mehr. EU-Ratspräsident Hermann Van Rompuy hat mit den deutschen Steuergeldern noch so Einiges vor.
Das Stichwort heißt Fiskalkapazität. Unter diesem Decknamen läuft in Brüssel der massive Ausbau der bereits erfolgreich etablierten europäischen Transferunion. Es geht Schlag auf Schlag. Einer für alle, alle von einem. Offensichtlich ist Brüssel mit den gewaltigen langfristigen Umverteilungswirkungen der Transferunion noch nicht zufrieden. Weitere Teile des deutschen Steueraufkommens sollen über Europa verteilt werden….
…Wer den Karren etwa wegen einer inkompetenten Wirtschaftspolitik in den Dreck fährt, der bekommt Geld. Wer vernünftig wirtschaftet und Erfolg hat, der soll zahlen. Ein ähnliches System hat man doch schon einmal irgendwo gesehen…
… warum sollen sich die deutschen Steuerzahler überhaupt noch aufregen und über Brüssel schimpfen? Berlin ist doch selber schuld. Auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt erschrocken zurückrudert. )»
Die Schweiz wird vornehmlich von Deutschen und unter deren Einfluss nun auch vermehrt von der EU als Rosinenpicker abgestempelt – so wenigstens zeigen es Eindrücke. Wenn der Begriff des Rosinenpickers in den (Wende-)Hälsen von Politikern stecken bleibt, kommt man oft nicht umhin anzunehmen, es handle sich um etwas wie Neid von Besitzlosen. Etwas beneiden kann man nur, wenn man es selber nicht hat. Deutsche beneiden etwa die Schweiz um ihr direktdemokratisches System. Dies kommt dann zum Ausdruck, wenn sie die Grenzen ihrer Mitsprachemöglichkeit erkennen. Vielleicht ist es auch der erfolgreiche Finanzplatz, den man wohl gerne selber hätte, oder die flexible Wirtschaftsmacht welche nie geplant war, oder der Wohlstand, den man anders sieht oder die tiefere Regulierungsdichte (um die wäre es bei der automatischen Übernahme von EU-Recht geschehen!).
Wenn es das Ziel ist, die Schweizer Finanzindustrie zu zerstören um so dem Land erheblich zu schaden, würden später grosszügige Kredite angeboten, die nie mehr zurück erstattet werden könnten. Anders, die Schweiz würde auf eine Rosine reduziert, für ein Schnäppchen gekauft und in den grossen Kuchen einverleibt. Im unternehmerischen Bereich gibt es das Modell «Swissair => Swiss => Lufthansa». Voilà – so etwa in der Art! Der Unterschied, die Schweiz ist erfolgreich, was die Swissair gegen Ende nicht mehr war.
Dazu zählen ein Gros an Grenzgängern. Sie leben da, wo die Lebenskosten tief sind und arbeiten dort, wo es wertmässig mehr Geld dafür gibt. In der Schweiz wurden 2012 im 3. Quartal 264741 Grenzgänger gezähtl (BFS). Viele von ihnen wären sonst arbeitslos! Dass daran etwas ist, zeigen die Reaktionen von Seiten der EU im Hinblick auf die mögliche Anwendung der Ventilklausel.
12.01.11: «(…) Italiens Ministerpräsiden Silvio Berlusconi sagte bei einem Besuch in Berlin auf die Frage, ob er offiziell seinen Notenbankchef Mario Draghi unterstütze, in der deutschen Übersetzung: Ja, klar, dass es für uns eine grosse Ehre sein würde, wenn die europäische Auswahl auch wirklich den Notenbankgouverneur Italiens bestimmen würde…)»Quelle: MMnews21.10.2011: Berlusconi hat überraschend Ignazio Visco zum neuen Chef der italienischen Zentralbank und Nachfolger von Mario Draghi bestimmt. Quelle: FAZnet07.02 13: «(…) Der Skandal um die italienische Banca dei Monte di Paschi könnte EZB-Präsident Draghi den Job kosten. Er war in seiner Zeit als Chef der italienischen Notenbank für die Aufsicht der Bank verantwortlich…)» Quelle: WIWO: «Bunga-Bunga is back, Draghi bald weg«
Die «Subventionsheuschrecke» Nokia zieht es nach China. Das Werk in Rumänien wurde 2008 eröffnet und Ende 2011 geschlossen! Nokia hat 60 Mio Euro investiert (in den Sand gesetzt) und ca. 1800 Arbeitskräfte verhöhnt und auf die Strasse gestellt. Die paar Monatslöhne als Abfindung waren für Nokia ein Pappenstiel und den rumänischen geprellten Arbeitnehmern ein Schlag ins Gesicht! Rumänien hat etwa 20 Mio Euro als «Starthilfe» geleistet. Ob RO etwas zurück bekommt?
«(…) Die ESM-Bank (ESM: «Europäischer Stabilitätsmechanismus») ist eine kriminelle, rechtsordnungszerstörende Organisation, deren Errichtung gegenwärtig von den Parteifunktionären der Euro-Länder vorangetrieben wird. …)»
Ziel des ESM ist es, denjenigen Ländern, deren Parteifunktionäre im besonderes Maße vorsätzliche Misswirtschaft betrieben haben, frisches Geld zuzuschanzen, für das die Bürger der anderen Länder haften und im Zweifelsfalle zahlen sollen. Quelle: DEUFSCHLAND.NET, ESM- Vertrag
«(…) Viele Käufer aus dem Norden haben sich Wohneigentum in Berlin zugelegt. Doch nun hat bei einigen die Begeisterung nachgelassen. Ein norwegischer Fonds dagegen setzt seine Einkaufstour fort.…… Bisher sind 43 Häuser mit 1400 Wohnungen in Besitz der Indusstrifinans, deren Muttergesellschaft in Oslo sitzt. Skjerven hat die Immobilien auf früheren Einkaufstouren in der deutschen Hauptstadt gekauft.…Jetzt ist er wieder auf Beutezug. Der Mann aus Oslo sammelt nun bereitwillig die Scherben ein. Oder besser: Er pickt sich die Rosinen heraus. Denn Skjerven interessieren ausschließlich die besten Stücke aus diesen Portfolios. «Wir sind wählerisch«, sagt der 45-jährige Teilhaber von Industrifinans.…Skjervens Beuteschema ist klar definiert: Er sucht vollvermietete Mehrfamilienhäuser. Saniert sollen sie sein, aber nicht zu luxuriös, weil sonst die Anschaffung zu teuer wird. Ramponiert dürfen sie wiederum auch nicht sein, denn seine Firma tritt nicht zur Sanierung an, «außerdem wollen wir keinen Leerstand riskieren», sagt Skjerven. Zehn Jahre lang will sein Immobilienfonds die Häuser halten, dann werden sie verkauft. Den Kunden verspricht Industrifinans eine Rendite von mindestens 10 Prozent…)»
Deutsche Investmentgruppen hätten doch wohl die Möglichkeit, die «Rosinen» selber aus dem Kuchen zu holen!
Noch mehr Rosinen zu picken (Die drüben achten pingelig darauf, dass ja keiner mehr als er selbst bekommt…! Deutlicher: Man neidet dem anderen das Schwarze unter den Fingernägeln!)
- Wiwo: Rosinen picken an der US-Börse
- BGH stellt Rechtfertigung von Monopolen durch drohendes „Rosinenpicken“ in Frage
- «(…) Schöne Beispiele von Rosinenpicken haben übrigens auch die Kerneuropäer aus Frankreich und Deutschland geboten, so bei den Sonderregeln, die sie für sich geschaffen haben, um die EU-Bürger aus den neuen Mitgliedsstaaten aus ihrem Arbeitsmarkt auszusperren oder beim gegen alle Regeln verstoßenden Bruch der Stabilitätskriterien. Das macht die Argumentation gegen Großbritannien so besonders verlogen….) Quelle
- FAZ: Rosinenpicken im Plastikmüll
- ZEIT Online: «Rosinenpicken ist Trumpf»
- Tagesanzeiger: Shoppen in Deutschland – für Zuwanderer
- Capital: Debeka nimmt Abschied von der Rosinenpickerei
- WordPress Kukusvater: Rosinenpickerei im Vaterschaftsfeststellungsrecht und die gegensätzlichen Argumentationsführungen
- Süddeutsche: Klimawandel – Wider die Rosinenpickerei der Klimaskeptiker
- Handelsblatt: Streiks in Frankfurt: Tarifpolitische Rosinenpickerei – Management
….
«(..) Wir schrieben allen Regierungschefs einen formellen Brief mit dem Inhalt, wenn ihr euch auf dem Madrider Gipfel trefft, solltet ihr gefälligst ein für alle mal festhalten, dass die Währungsunion am durch den Maastrichter Vertrag festgelegten Tag mit den dort festgelegten Kriterien startet. Wir schrieben ihnen, wir forderten sie dazu auf und sie taten es.)»
Wir lernen: Die Deutschen werden vielleicht von jenen Steinen erdrückt, die sie selber ins Rollen gebracht haben. Die lieb gewonnen Rosinen entschwinden wie davonschwimmende Felle. Bei der geplanten Umverteilung in der EU wird Deutschland, weiter zum Zahlen verknurrt werden! Damit ist vorprogrammiert, dass die Lastesel der Nation in Deutschland weiterhin starker Belastung ausgesetzt werden. Längst nicht alle sind damit einverstanden. Die einen machen die Faust im Sack, weil sie dem nicht entfliehen können. Andere wandern aus. Weitere verlagern ihr Geld oder ihre Betriebe ins Ausland, wo auch immer. Das Verständnis dafür ist leicht aufzubringen. Der Schulmeister Hans Eichel sieht es vermutlich anders. Mit Steuer-CD’s, unlauter erworben, wird die Last, die auf Deutschland drückt kaum zu finanzieren sein!
…
Rosinenpicker als solche sind nicht per se schlecht. Sie wissen, was sie wollen und handeln entsprechend. Im Einzelhandel kann man den Rosinenpicker klar einordnen.
Duden: «Rosinenpicken: egoistisches Bemühen, sich von etwas Bestimmtem nur die attraktivsten Teile zu sichern, um die eher unattraktiven anderen zu überlasssen.»
Onpulson, unter Management, definiert: Rosinenpicken ist die Bezeichnung für die Auswahl der Ideen oder Möglichkeiten, die aus einer Reihe von Vorstellungen als am geeignetsten oder wertvollsten erscheinen.
Google: …so stellen z.B. die Kundensegmente der «Rosinenpicker» bzw. der «guten Gelegenheitskunden» attraktive Zielgruppen mit hohen Potenzialen dar. die durch Cross-Selling-Massnahmen bzw. Anlockaktivitäten erschlossen werden müssen.
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