Schlagwort-Archiv: NEBS

Frendi Fetzlè und Vagantè (fremde Tunichtgute und Landstreicher)

Bundesgericht: Freie Einreise auch für Bettler

(…) Die Personenfreizügigkeit gilt auch für mittellose Roma, die sich in der Schweiz ihr Geld auf zweifelhafte Weise verdienen wollen. Selbst eine Verurteilung steht einer Einreise nicht im Weg. …

….Mit der Personenfreizügigkeit dürfen nicht nur gesuchte Fachkräfte, sondern auch wenig willkommene Ausländer aus dem EU-Raum frei in die Schweiz einreisen. Dies selbst dann, wenn das Risiko besteht, dass sie sich während ihres Aufenthalts nicht an die Gesetze halten werden. Das ist das Fazit eines neuen Urteils des Bundesgerichts… )“

Kürzlich sprach mich eine Rumänin in Begleitung ihres Kindes an und wollte mir eine Rose verkaufen. Ich verwickelte sie in ein Gespräch. Dabei kam heraus, dass sie mit ihrem Mann in der Schweiz eine Arbeit suchen. Wo der Mann gerade sei, wusste sie nicht. Sie seien schon drei Wochen im Land. Besuchte Schulen: ungenügend! „Wohnen“ würden sie im Auto… Über Hygiene redete ich nicht! Dazu hätte man wohl selbst im Bundesgericht keine Antwort.

Da war doch ein Handörgeler in der Tiefgarage eines Einkaufscenters. Melodien die aus dem Schifferklavier kamen miserabel daher. Dafür würde ich keinen Rappen vergeuden, erklärte ich ihm. Er käme aus der Slowakei. Sie seien zu dritt und sie würden Arbeit suchen. Sie gehörten keiner Organisation an, für die sie arbeiten müssten. „Wie wollen Sie eine Arbeit finden während Sie hier falsch spielen?“ Es sei nicht einfach. Gelernt habe er nichts und zu Hause gäbe es keine Arbeit. Er habe ein Familie mit einem Kind. Er wäre sofort bereit etwas zu lernen. Auf die Frage nach den besuchten Schulen kam nichts Erfreuliches hervor. Vermutete Chancen: Null!

Auf der Seebrücke wurden die „Musikanten“ regelmässig ausgewechselt. Die Geldeintreiber hausten auf einem nahen Autobahnrastplatz der in beiden Richtungen gut erreichbar war. Beim Wechsel nahmen die Organisatoren ihren „vorgeschobenen Posten“ das Geld ab. Die „Musikanten“ mussten mit minimalster Verpflegung auskommen. Wo sie hausten, liessen sie nicht erkennen, auch nicht, was sie neben dem „Musizieren“ noch so treiben. Über den Daumen geschätzt: Ohne krumme Touren geht so was alles nicht!

Wer sein Gewissen mit Spenden beruhigen will, soll sein Geld an Institutionen senden, die von der ZEWO beglaubigt sind! Bettlern, die meist organisiert agieren, sollte man am besten nicht berücksichtigen. Ansonsten es noch mehr von denen anzieht – wie Maden zum Speck!

Wenn Personenfreizügigkeit „Herum Vagabundieren mit all seinen Auswüchsen“ bedeutet, verstehe ich die Welt nicht richtig! Mit europäischen „Werten“, die es höchstens verbal gibt, hat dies wenig zu tun.

Dass sich Roms und Sinti auf Wanderung befinden kann angenommen werden, wenn deren Ursprung bekannt ist. Dass sie unbeliebt sind hat wohl nicht einseitig mit der ablehnenden Haltung der Bevölkerung ihrer Zielländer zu tun. Neue werden grundsätzlich kritisch betrachtet. Es liegt sehr an ihnen, sich an die Gesetze zu halten und sich anzupassen, sonst haben sie Pulver bereits verschossen.

Während sich das rumänische Volk gegen die Korruption seiner Staatsbeamten wehrt, lehnt man sich hier zu Lande genüsslich und ungläubig zurück. Doch so selbstsicher sollten sich die Eidgenossen nicht geben. Christoph Mörgeli kennt ein weiteres Sörgeli: Er ortet in der Zürcher Bildungsdirektion einen kriminellen Sumpf, der bekanntlich von anderen noch ehrenwerteren Gesellschaften unterwandert sein soll.

Es gäbe noch über weitere Sümpfe zu reden. Etwa die Personalpolitik der Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die vornehmlich politisch geprägt sind. Die massgebenden Vizedirektoren sind links orientiert. Eine, Cornelia Lüthy, hat in der Zürcher Bildungsdirektion, im oben genannten Sumpf gedient. Sie war auch Vizepräsidentin der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (NEBS). Heute ist sie in Sommarugas roter Garde zuständig für Zuwaderung und Integration. Sie befasst sich u.a. auch mit Fremdè Fetzlè und Vagantè. Sie wird sich bemühen müssen, dass Teppiche um ihr Amt herum verlegt werden, damit niemand hört, wie das Geld zum Fenster hinaus geworfen wird.

In Deutschland wird die Liste der „Gefährder“ laufend grösser, während in Libyen über 300’000 Migranten auf das nächste Boot warten. Frau Merkels „Das schaffen wir schon“ hat seine Wirkung gezeigt.

Grenzzäune in Europa, Quelle: Elisabeth Vallet u.a. (Universität Quebec in Montreal) / „The economist“

In einer Zeit, da der „Globalisierung“ das Wort geredet wird, werden Grenzzäune gebaut! 40’000 km sollen es sein, zählt man die bestehenden und im Bau begriffenen Zäune zusammen. Das ist weit mehr als während des Kalten Krieges! Angst vor Terrorismus, illegale Migration, Aushöhlung der Sozialwerke, Billigkonkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, Waffen- und Drogenschmuggel sowie Wohlstandsängste sind etwa die Gründe. Die chinesische Mauer mit einer Länge von über 20’000 Kilometer hatte einst die gleiche Funktion und die Berliner Mauer ist uns noch präsent. Die Baltischen Staaten igeln sich aus Angst vor Russland ein.

Israel ist gänzlich umzäunt! Es wird sogar von Selbstschussanlagen geredet.

Marie Le Pen wendet sich gegen die Präsenz des Islams in Frankreich, gegen den Euro und gegen eine freie Einwanderung – ein Absage an Europa quasi. Dabei erklärte doch erst noch Premierminister Valls: Es sei ein französischer Islam nötig!

Die gerufenen Geister treten an! Der Geheimplan der EU („The Daily Express“ in seiner Ausgabe vom 11. Oktober 2008 ), bis 50 Millionen Menschen aus Afrika in die EU zu bringen um Steuerzahler zu gewinnen und um die zu geringe Fertilität in den Industriestaaten auszugleichen, wird wohl früher als gedacht umgesetzt. Die Frage der Arbeitsplätze ist allerdings nicht beantwortet. Weil der Grossteil der Afrikener Muslime sind, geht dies Frau Le Pen gegen den Strich.

Frankreich ist unberechenbar geworden. England beschäftigt sich mit dem Brexitund, Frau Merkel beginnt an der Einheit Europas zu zweifeln. Gleichzeitig meint sie: „Kleinstaaterei wird uns in der Verteidigungspolitik nicht voranbringen.“ Ergo ist „Grossstaaterei“ angesagt. Hatten wir doch schon in Europa! – Ungarn schielt nach Russland, Italiens Bürger dürfen eine Finanzmisere berappen, Griechenland wurstelt so dahin und der Möchtegern Kalif am Bosporus zieht seine Fäden und bedrängt Europa mit der Flüchtlingsfrage.

Es wird spannend werden, 2017!


Simonetta Sommaruga, Bundesrätin, Sie tut nichts

Philipp Müller FDP: „Problem Sommaruga, sie macht einfach gar nichts!“

Müller irrt:

  • Sommaruga hat sich ein weiteres Mal zum EU-Beitritt der Schweiz aus dem Fenster gelehnt!
  • Sie wanderte mit der Geldtasche des Bundes zum Gipfel für Flüchtlinge für ihr Steckenpferd.
  • Sie schadet dem Land, weil sie, die Klavierspielerin, falsch spielt und indem sie EU-hörig ist.
  • Sie operiert mit falschen Zahlen. Die Kosten für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge werden viel höher ausfallen, als die SP-Justizministerin sagt, nämlich über 153 %! Zusätzliche Kosten der Kantone nicht mitgezählt!
  • Sie betreibt einen humanitären und finanziellen Blindflug .
  • Ihre Flüchtlingspolitik äufnet ein bodenloses Fass.
  • Sie kritisiert die europäische Asylpolitik (mit Recht) um gleich nachzuschieben, für besondere Lagen gebe es keine Instrumente (arme Frau!).
  • Sie sprach von einem «politischen Versagen» auf europäischer Ebene. Nun brauche es gemeinsame Anstrengungen. Es gebe keine nationalen Antworten auf dieses europäische Problem. «Wir können es uns nicht leisten, von Notfall zu Notfall zu stolpern», sagte die Bundespräsidentin.

Es gibt wohl nationale Antworten auf die Flüchtlingsfrage wie Viktor Mihály Orbán demonstriert! Man muss sie nur geben, geben wollen!

Wer sind Wir? Wir die EU! Frau Sommaruga zählt sich zu den Durchlauchten, zu den Schönwetterfantasten mit „laisser-faire“- Politik aus Brüssel. Als SP-Bundesrätin vertritt sie die Anliegen der SP und der lautet: EU-Beitritt! Gleiches vertritt BR. D. Burkhalter als Mitglied der Neuen Europäische Bewegung Schweiz.

  • Sie gibt sich der Illusion hin, man müsse für die neuen EU-Länder Kohäsionszahlungen leisten. Es ist genügend belegt, dass die neuen Länder profitieren wollen und auch profitieren. Was sind die Länder denn bereit zu leisten?
    Unter Normalsterblichen ist es Usus, dass jemand, der einem Club beitritt, das Eintrittsticket zu bezahlen hat! Leider wird der Profit nach dem Motto „Der Batzen und das Weggli“ aus Linken-Manier zum politischen Normalfall – von Brüssel bis Sommaruga…
 Wenigstens einer mag sie
Wenigstens einer mag sie, Falschspieler, Lügner und  Charmeur Jean Claude Juncker Bildgestaltung: © H. Odermatt
  • Sie lehnt das Notfallszenario ab. KKJPD-Präsident Hans-Jürg Käser bezeichnete die aktuelle Situation als «schwierig, angespannt und herausfordernd». Es sei aber noch keine Notlage, sagte er in der Sendung «Echo der Zeit» Ermöchte die KKJPD die Entscheidung an Justizministerin Sommaruga und Verteidigungsminister Ueli Maurer delegieren. Diese könnten dann die entsprechenden Beschlüsse nach Rücksprache mit den Präsidenten von SODK und KKJPD kurzfristig auslösen.«Dies ist ein Zeichen, dass wir mit den beiden Departementen weiterhin gut zusammenarbeiten wollen», sagte Käser. Er sei überzeugt, dass auch die Kooperation zwischen Sommaruga und Maurer gut funktionieren werde. (aus 20 Minuten)Es ist wie mit dem  Betriebsklima. Wenn davon die Rede ist, gibtes keines…!

„Frau Bundesrätin Sommaruga, bitte geben Sie mir unser Portemonnaie!“

„Wir haben in Slowenien über die Flüchtlingskrise, die wahrscheinlich grösste Herausforderung für Europa, gesprochen“, berichtete Sommaruga am Telefon der Nachrichtenagentur sda.

„In Slowenien sind laut EJPD mittlerweile mehr als 40 Schweizer Firmen mit über 10’000 Angestellten tätig. Die Schweiz sei nach Österreich zweitwichtigste Investorin im Land“. Daraus folgt aus der Logik der EU-Mechanik: Die Industrie kapitalisiert, das Volk sozialisiert via Steuern… Die Differenz spiegelt sich in den exorbitanten Managerlöhnen und den Superrenditen von Hedgefonds, Staatsfonds, Finanzhaien, ausländischen Aktionären und Besitzern von Schweizer Unternehmen.

Der Staat Schweiz bezahlt Kohäsion, damit Schweizer Unternehmen in Slowenien investieren um Arbeitsplätze von der Schweiz nach Slowenien zu exportieren um in der Schweiz der staatlich geförderten Arbeitslosigkeit Wachstum zu generieren! Wahrlich ein Schwanzbeisser!

Vielleicht wäre es gut, es würden sich mehr Unternehmen von der Börse verabschieden oder gar nie daran teilnehmen. Maxon motor AG in Sachseln ist ein Beispiel. Die Familie Braun hat es erlebt, was passiert, wenn ein fremdes Unternehmen, hier war es Gillette, die Aktienmehrheit erobert. => Was führende Familienunternehmen auszeichnet

Das Elend der Flüchtlinge – die Ursachen bekämpfen!

Asylwesen

Flüchtlinge – Asylanten – Stimmungsmache

EU, das Flüchtlingsdesaster