Kategorie-Archiv: 03 Wirtschaft

Kampf gegen Steuersünder


Es ist einfacher, ein Heer von Spitzeln, Steuerschnüfflern, sorry, Steuerfahndern (es sollen schon …Steuerfahnder kalt gestellt… worden sein: Mehr bei hr online), auf Kosten der Steuerzahler zu engagieren, als den Umgang mit dem Geld, und zwar von oben nach unten, so zu gestalten, dass die Steuern letztlich nicht schmerzhaft anfallen. Als Ex-Gewerkschafter müsste Herr Levrat dies eigentlich wissen. Es braucht nicht nur eine Kostenbremse, sondern einen Schuldenabbau. Was nützt es, sich als Angestellter, Kleinunternehmer, Unternehmer usw. anzustrengen, salopp gesagt den Hinteren aufzureissen, Werte zu schaffen um dem Staat den „Fünften“ abzuliefern und zuzusehen, wie dieser dicke, rote Teppiche um seine Gebäude herum auslegt, damit die Bürger nicht hören, wie das Geld zum Fenster hinaus fliegt!

Anstatt Steuersünder zu jagen, müssten Kostenverursacher, und Schuldenpolitiker verfolgt werden.

Das Volk mag keine Geschenke mehr verteilen! Aktuelle Beispiele gefällig?

Während man dem Volk „Einsicht“ attestiert, (…) „Das Schweizer Volk habe erkannt, dass eine starke Wirtschaft auch den Schwachen nütze….“ , so BR Merz, sind schon die nächsten Begehrlichkeiten auf dem Tisch. Mehr: NZZ: …“Neuer Steuerstreit ist lanciert“…

Christian Levrat will mehr Steuerfahnder, 24. 02. 08, 11:43; CASH Daily

Auch in der Schweiz sollen Steuersünder das Fürchten lernen: Die Zahl der Steuerfahnder bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung sei von derzeit 20 auf 100 aufzustocken, fordert der designierte SP-Präsident Christian Levrat.

Wie Levrat gegenüber dem „SonntagsBlick“ und dem „Sonntag“ sagte, zeigt das Beispiel Deutschland, welches Ausmass Missbräuche in der Wirtschaft annehmen können. Es sei davon auszugehen, dass es auch in der Schweiz solche Fälle gebe.

Die Kontrolle hält Levrat für eindeutig ungenügend. Dabei lohnten sich Steuerinspektoren buchstäblich: Sie erwirtschafteten ein Mehrfaches der Kosten, die sie selbst verursachten.

Jene Kantone, die mehr Steuerfahnder einstellten, erzielten hervorragende Ergebnisse, wie das Beispiel Genf unter der damaligen Finanzdirektorin Micheline Calmy-Rey gezeigt habe. „Leider wird das von den meisten Kantonen verschlampt.“

Es wäre nach Ansicht Levrats „gescheiter, Steuerinspektoren an die ‚Goldküste‘ am Zürichsee zu schicken statt in Sozialmissbrauchhysterie zu verfallen“. Bei den Steuern sei der Missbrauch – finanziell und moralisch – mindestens so gravierend wie im Sozialwesen. Steuerhinterziehung untergrabe die minimale Solidarität, die es in unserer Gesellschaft geben müsse.

(Quelle: SDA)

(…) So wie Grün auf die Frage von Kaiser Franz Joseph, wie denn die Ernte heuer war, mit „Sehr gut Majestät, aber ohne ein bisserl Wucher könnten wir nicht leben…“ müsste Grün heute sagen: „… ohne ein bisserl Inflation könnten wir nicht leben.“ Und das ist wohl die Wahrheit. Denn ohne massvolle Inflation würde heute die Wirtschaft der freien Welt ersticken.
Die Weltwirtschaft braucht diese Art Stimulans wie der menschliche Organismus manchmalein wenig Alkohol, Kaffee oder Nikotin. Warum? Weil die Staaten, die Städte, grosse und kleine Unternehmer, Baulöwen und Kaufleute alle so in der Kreide stehen, dass sie ohnen „ein bisserlInflation“ nie von ihren Schulden entlasten könnten.
Diese gigantische Verschuldung mit hoher Zinslast wurde von Anfang an in der Hoffnung eingegangen, dass die Preise weiter steigen würden. Tun sie das nicht mehr, kann die ganze Welt pleite gehen – so wie plötzlich anhaltende Dürre blühende Felder vernichtet.
Mithin, wenn die Inflation unterNull sinken würde, könnten Millionen von Schuldnern ihre verpflichtungen nicht mehr einhalten. Gehen jedoch die Schuldner zugrunde, sind die Gläubiger ebenfalls fertig. Man muss nur ein bisschen realistisch denken, alles andere ist pure Heuchelei …
Quelle: André Kostolany, „Kostolanys grosses Börsenseminar“
Der weltläufige Financier und Altmeister an der Börse, hatte vermutlich die Dinge richtig eingeschätzt. Heute würde er vermutlich staunen, wie sich die Menschen an diese Situation gewöhnt haben. Viele, so denke ich, wissen gar nicht, wozu die Inflation taugt und von massvoller Inflation haben die wenigsten eine Ahnung. Aber Schuldenwirtschaft hat auch seine Gesetze.
Und, falls es Leute mit schlechter Steuermoral geben sollte, z. B. in unserem nördlichen „grossen Kanton“, wird man diese mit keinen Massnahmen ändern können. Ausser der Fäkaliensprache lesen Sie die Gedanken von Tari Eledhwen aus Solothurn bezüglich den Steuern: ... Deutschland verliert jegliche Würde… – und – gemeint ist der Bahnhof Stuttgart …Demokratie mit Füssen getreten…
Aus meiner Sicht ist jedoch, was deutschen Steuerfahnder , besonders aber die Politiker angeht: Die Schweiz und Deutschland haben diesbezüglich einen Staatsvertrag abgeschlossen. Für Rechtshilfe ist gesorgt. Wahrscheinlich kooperiert kaum ein zweites Land so gut in Fragen von Geldwäsche etc. wie die Schweiz. Ob man sich dessen nicht bewusst ist? Und – warum führt Deutschland nicht endlich auch das Bankgeheimnis ein? Mit den Steuern ist wie sonst im Markt: Es gilt Angebot und Nachfrage!
(…) „Was die Finanzwirtschaft in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre angetrieben und die Höhenflüge an den Börsen ausgelöst hat, waren weder echte Produktivitätszuwächse noch echte Gewinne noch echtes Wachstum. Es waren die Illusionen, die das Handeln der Investoren bestimmt haben. Nach Überwindung der drei Rezessionsjahre Anfang der neunziger Jahre hat die US-Wirtschaft den längsten Aufschwung begonnen, den es in ihrer Geschichte gegeben hat. … Mehr: Schweizerzeit: …Schuldenwirtschaft…, von Fred Malik, St. Gallen
Nochmals zu Grün: heute würde er sagen und „…auch ein bisserl Korruption ist nötig…“
Wo im Portemonnaie dauernd die Situation von „Leder auf Leder“ herrscht, ist es verständlich, dass sich selbst die kleinen Leute etwas einfallen lassen müssen. Da ist die kleine Korruption gar verständlich.


Merz gegen Steuergelder für UBS


Dafür fehlten dem Bund die benötigten Mittel und die Steuerzahler würden dies kaum goutieren.

Die Krise bei der UBS* sei nicht mit dem Fall der Swissair vergleichbar, sagte Merz in einem Interview, das am Donnerstag im «Tages-Anzeiger» erschien. «Das Problem – der Hypothekenmarkt in den USA – ist erkannt». Merz rechnet zudem damit, dass die Bank den erlittenen Verlust verkraften kann.

Die Kapitalerhöhung der UBS, über die am 27. Februar an einer ausserordentlichen Generalversammlung abgestimmt wird, begrüsst Merz. «Die UBS würde zwar auch ohne die 13 Milliarden überleben.» Die Aufstockung der Eigenmittel sei aber gut für die Solidität des Geschäfts.

Beim Staatsfonds GIC aus Singapur* handle es sich um einen seriösen Investor. «Ich habe das abklären lassen». Dem Fonds ginge es um die Rendite und nicht um eine Strategie- oder Strukturänderung. Den Namen des arabischen Investors kenne er jedoch nicht.

Merz sagte, er werde von UBS-Verwaltungsratspräsident Marcel Ospel laufend informiert. Dieser habe ihm auch mitgeteilt, dass es in der Schweiz nicht zu einem «substanziellen Stellenabbau» kommen werde.

Quelle: SDA/ATS

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* Staatsfonds GIC aus Singapur; mehr bei: …Blick…)
* UBS

Es scheint, dass der Bundesrat sich daran erinnert, dass Herr Ospel die damalige Swissair nicht wie ursprünglich beabsichtigt unterstützen wollte; mehr bei: …rhetorik.ch… . Nun, die UBS wird es verstehen, sich selber ins rechte Licht zu rücken.

Die Lage bei UBS wird wohl kaum so schlimm sein ansonsten wären kaum dicke Boni zu erwarten; mehr bei …NZZ…

Boni als Leistungslohn: In jedem Produktionsbetrieb werden Leistungsprämien nur dann bezahlt, wenn die Bedingungen erfüllt sind: mehr Leistung pro Zeiteinheit bei geforderter Qualität. „Ausschuss“ oder Fehlproduktion wird nicht prämiert. Die UBS würde gut daran tun, ihr Anreizsystem zu überprüfen. Fixum plus Bonus = Lohn. Fixum = fester Lohnbestandteil. Bonus ist leistungsabhängig unter Berücksichtigung von Qualität und Zielerreichung.

„(…) scharfe Kritik an den Bonuszahlungen kommt nicht zuletzt von immer mehr (Gross-)Aktionären der UBS wie den Anlagestiftungen Ethos oder Profond. So fragt sich etwa Profond-Präsident Herbert Brändli, ob im UBS-Verlust von 4,4 Milliarden Franken für das vergangene Jahr nicht auch ein Anteil Boni enthalten ist. Und Ethos-Chef Dominique Biedermann verlangt, dass die Boni dem Resultat der Bank angepasst werden.
In den USA hat die Investmentbank Merrill Lynch nach Abschreibern von mehr als 24 Mrd. Dollar wegen der Hypothekenkrise die Notbremse gezogen. Die Top-Banker erhalten für das abgelaufene Jahr keinen Bonus. Allerdings bekommen drei Manager – unter ihnen Präsident Greg Fleming – grosse Posten Aktienoptionen als Vergütung. mehr: …NZZ…

Eigentlich müssten jene Boni in Form von anständigen Zinsen erhalten, die ihr hart erarbeitetes Geld der Grossbank zur Verfügung stellen. odh

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CHO Consulting Herbert Odermatt, Stellenvermittlung, CH 6072 Sachseln – Schwerpunkt Gesundheitswesen – Sie suchen die Herausforderung, wir drücken Ihnen die Türklinke dafür! Mehr: …Stellenangebote... siehe auch …Stellenvermittlung…


Ratingagenturen als Sündenböcke


„(…) „Auf dem Markt der Ratingagenturen (R-Agenturen) gibt es ein Duopol. Standard&Poor’s und Moody’s teilen sich den Markt auf. Ausserdem seien die R-Agenturen abhängig. Das Problem ist, dass die R-Agenturen von denen bezahlt werden, die sie überprüfen müssen. Das ist, wie jemand den Lehrer bezahlt, der die Noten geben soll.Ich weiss auch, warum dies so ist:

Dieses Geschäftsmodell ist für R-Agenturen viel praktischer, da sie auf diese Weise nur mit einem Schuldner satt einer Vielzahl von Investoren verhandeln müssen. Die R-Agenturen waren glücklich darüber, dass die Finanzindustrie Tausende von neuen Produkten entwickelt hat. Sie waren darauf erpicht, für immer mehr Wertpapiere ein Rating herauszugeben. Das sei auch nachvollziehbar: Die bringt ihnen jedes Mal einige 100’000 Dollar ein. Bezüglich Qualität sind Zweifel angebracht. Ich bin mir nicht sicher, ob die Agenturen in jedem Fall mit der nötigenDisziplin gearbeitet haben. (…)“ Rating:

 
„Mit viel Lärm anfliegen, Staub aufwirbeln und wieder verschwinden.“

Wenn der Herr Präsident es schon weiss, warum hat seine Firma in der Subprime-Krise (besser wäre Subkrime….) Grosse Summen in den Sand gesetzt? Wäre es nicht nötig gewesen, den Daumen drauf zu halten? Hätte man dieses Geld nicht besser in die Kontrolle gesteckt?

Angesichts der Vermutung, dass das Problem noch grösser wird, dürfte die Zeit gekommen sein, greifende Kotrollinstrumente zu schaffen. Das wäre echter Dienst am Kunden.

„Vertrauen ist gut – Kontrolle besser“ (Lenin, ihm offenbar fälschlich zugeschrieben). Damit meine ich nicht dauernde, unablässige, begleitende Kontrolle, die letztlich zu Demotivation und Illoyalität führt. Wikipedia weiss es umfassender. Krusenstern anders. 

Mangement by Helikopter, entwickelt Richtung Helikopterfähigkeiten (aus Diagnose-Instrumente zur Personal- und Organisationsentwicklung, IFB, St. Gallen, von Prof. Dr. Martin Hilb, IFB, St. Gallen).

(Wenn mir GRR noch den richtigen Tip gegeben hat, wird er nachträglich eingefügt.)


Open forum Davos


Mit dabei – Open forum Davos

Ein Life-Bericht über das open Forum in Davos von Jean-Claude Cantieni, Chur.
Gesehen im Finanzblog

Hier sein Bericht als pdf-Datei (gleiches Fenster).

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Links zum Thema:

Lassen wir die Ideologen sprechen, vielleicht sind die religiösen heute weniger schlimm als die „ökonomischen“. Die Geschichte wird es zeigen – denen nach uns!


Banker in Gefahr


Rezession – das haben wir doch schon gehört

Ich weiss ja echt nicht, ob in den USA und dann bei uns tatsächlich eine Rezession kommt – aber so schnell wie Grossbanken (innerhalb einer Woche) wechsle ich normalerweise meine Meinung nicht. Aber das WEF hat in den zwei letzten Tagen extrem an Bedeutung verloren

2 bis 2,5 Prozent haben diese gegen unten korrigiert – aber im Grunde genommen sind ja die Banken am ganzen Schlamassel schuld. Wenn wir wieder mit unserem amerikanischen Busfahrer (nicht Bush-Fahrer oder Busch-Fahrer) vergleichen, scheint dieser mit seinem vollgestopften Gefährt in einem Höllentempo die Lombard Street hinterunter zu donnern.

Ja danke der Nachfrage, liebe KollegInnen, mir geht es weiterhin gut. Ein Strudel zieht einem immer etwas in die Mitte und nach unten. Wenn man es falsch macht, halt auch zu tief nach unten – aber die Welt dreht weiter wie der Strudel. Nicht der Kuchen, der Wirbel ist gemeint. Aber Verwirrung ist am heutigen Tag gefragt und angesagt. Nur wirbelt der nördlich immer rechts herum und südlich links. Ich weiss es zu wenig genau, ob da der Corioliseffekt im Spiel ist. Aber das Schöne ist, die Wissenschaft weiss es auch nicht so genau. Genau gleich, wie die rhythmische Erhöhung der Zinsen in Amerika durch Greenspan. Ich habe schon damals einige Zwischenzeilen eingestreut und heute sag ich es klipp und klar. Eine solche exakte Steigerung ist dem krankhaften Nachrennen der Masse zu verdanken. Anders als in der Massenpsychologie (Hysterie), betriebswirtschaftlich oder gar volkswirtschaftlich ist eine solche Grafik nie möglich.

Ich habe damals geschrieben, dass Bernanke kein einfaches Erbe angetreten hat und vermutlich hätte Greenspan den Zins gescheiter nicht so step by step erhöht. Entschuldigen sie bitte, aber ich bin ein Querdenker und habe meine ganz eigene Meinung und lasse mich von der Masse selten beeinflussen. Die Handlungsweise von Bernanke gefällt mir wesentlich besser, als die seines Vorgängers. Heute wird noch viel mehr einfach nur Nachgeplappert, was «Grössen» erzählen. Ein Beispiel mit einem der besten Dozenten die ich hatte und mit dem ich super gut auskam. Milton Friedman’s Assistent hat in der VWL-Vorlesung zu mir gesagt: «Und das habe ich tausenden von Studenten erzählt und sie beweisen mir diese Fehlüberlegung einfach so während der letzten Stunde, nach den Prüfungen.» Hewlett Packard sei Dank – aber Achtung, Taschenrechner und Computer müssen auch richtig bedient und interpretiert werden. Der Rechner wurde «Schnittlauch» genannt und so wird es in nächster Zeit extrem vielen Bänker ergehen – sie werden abgeschnitten. Die Materie ist echt kompliziert – aber spannend.

Werbespruch

Übrigens sollte ein guter, ehrlicher Banker, seines Zeichen Verkäufer auf die Strasse gesetzt werden, so könnten wir mal zusammen diskutieren. Es gibt vermutlich immer wieder Kunden, die nicht dem so genannten Trend nach rennen und eine neue Betreuung suchen.

50 Prozent liegen immer richtig. Und 50 Prozent liegen immer falsch. Jede Aktie die gekauft wird, wird im haargenau gleichen Zeitpunkt verkauft. Ich muss das vermutlich noch in den nächsten 10’000 Jahren sagen, bis es jeder begreift. Die Kunst ist nur auf der richtigen Seite zu sein.

Ich bin eigentlich nie dort, wo die Masse ist – jetzt können sie selbst entscheiden auf welcher Seite sie sein möchten.

Lesen sie was mehr über die Rezession – geschrieben von einem, der in der Zulieferindustrie der Bankenwelt lebt und was ich schon über Stagnation, Deflation und Rezession geschrieben habe. Das Erstaunliche ist nur, dass die meisten Links nicht mehr funktionieren – Stagnation resp die Stagflation und Deflation sind aber heute in Wikipedia beschrieben und auch die Depression hat heute ihren Standort wie auch die Reflation und die Disinflation. Grob gesagt ist dies eine Inflation der Begriffe, die vielleicht gar mal zu einer Hyperinflation führt. Wie beim Wirbel, alles geht immer rundherum und je nach Standort ändert sich die Richtung – links, rechts oder an der Börse schon wieder aufwärts. Und manchmal wird es schneller, vor allem je tiefer es geht. Hoffentlich nur beim Wirbel. Die Frage ist nur wie lange.

Einen Bus , entsprechend starker Motor vorgesetzt auf auf dem Highway auf über 180 km/h zu bewegen braucht weniger Können und Mut, es wird weniger schütteln, aber es ist extrem viel gefährlicher, als den gleichen Bus mit 20 km/h die Lombard Street herunter zu fahren. Das Gefühl der Angst wird hier extrem viel grösser sein, denn es wird extrem wackeln und unser Bus braucht einige Zeit, bis er auf der zur Ruhe kommt und wieder hoch fahren, steigen kann. Im Keller hätte ich noch ein schöneres Dia dieser einmaligen Strasse, aber ich müsst es suchen und einscannen … und das können wir bei der nächsten Rezession nachholen, die wird sicherlich wieder einmal die Runden in den Medien machen,

Wer es nicht bemerkt haben sollte, Greenspan fuhr auf der Autobahn und Bernanke muss muss nun die Passstrasse richtig erwischen, weil er den Herdentrieb und die Geldgier der sogenannten Profis und Experten korrigieren muss.

Übrigens, hier der Link falls sich heute doch noch jemand für das WEF interessieren sollte. Die Beachtung am Public Eye in Davos könnte sich keine bessere Publizität wünschen, als die Bewegungen an der Börse und die extremsten Zinskorrekturen.


Stellenangebote im Internet steigend


Je nach Branche und Berufskategorie ist die Nachfrage unterschiedlich. So waren z.B. die medizinischen, industriellen, gewerblichen Berufe sowie die Bereiche Marketing, Werbung usw. rückläufig. Angezogen haben hingegen Kaderpositionen, Management, Büro und Verwaltung, Tourismus und Gastgewerbe, Hauswirtschaft und Reinigung, sowie Körperpflege.

Obwohl wieder Stimmen bezüglich Abkühlung der Konjunktur laut werden, wird der ansteigende Trend anhalten. Vielleicht wird dieser etwas weniger steil ausfallen.

Deutschland erlebte 2006 ein Boomjahr. Das Wachstum hat sich jedoch Ende 2007 halbiert. Einen Einbruch erwartet man jedoch nicht. Auch 2008 wird es im Arbeitsmarkt Engpässe geben. Sehen Sie sich unsere Job-Angebote an!


Schwarzarbeit Schweiz


39 Milliarden Fr. sollen geschätzt im Jahr schwarz erwirtschaftet werden. Das wären 7-9% des BIP, was eine respektable Leistung darstellt. „Keine Schwarzarbeit – das verdienen alle.“ Seit heute informiert das SECO umfassend mittels einer speziellen Website.

Schwarzarbeit wird besonders dann geleistet, wenn es attraktiv ist. Der Staat hat die Möglichkeit, Massnahmen zu ergreifen, die dieser Attraktivität entgegenwirken. Absicht ist, verschärfte Kontrollen, Sanktionen und vereinfachte Abrechnungsmodi einzuführen.


Schwarzarbeit



Begriff der Schwarzarbeit
Schwarzarbeit ist juristisch nicht einheitlich definiert. Als Schwarzarbeit wird in der Regel eine selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit bezeichnet, die unter Missachtung gesetzlicher Vorschriften ausgeübt wird. Dabei erstreckt sich die Bandbreite von kleinen Handwerkerleistungen nach Feierabend bis hin zu ausschliesslicher, illegaler Erwerbstätigkeit unter Umgehung des Steuer-, Sozialversicherungs-, Wettbewerbs- und insbesondere des Ausländerrechts. Gemeinsam ist den meisten Formen der Schwarzarbeit, dass in teilweise erheblichem Umfange öffentlichrechtliche Abgaben umgangen werden.

Neben administartiven Erleichterungen sollen die Kontrollen verstärkt, der Austausch von Kontrolldaten verbessert, und die Sanktionen verschärft werden. Beim Austausch von Kontrolldaten arbeiten die zuständigen Behörden der Kantone und des Bundes in Sachen Arbeitsinspektion, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Beschäftigung, Polizei, Flüchtlingswesen, Ausländerpolizei, Zivilstand und Steueramt mit den kantonalen Kontrollorganen zusammen. Da kommt allerhand an Kontrolle zusammen. Aber ohne geht es wegen des Missbrauches auch nicht. Big brother is watching you! Die Bandbreite geht tief (kleine Handwerksarbeiten nach Feierabend)! Wer will so was kontrollieren? Ob das der Do-it-yourself-Branche schaden wird?

Die Kantone müssen also ein kantonales Kontrollorgan bezeichnen. Die mit den Kontrollen betrauten Personen müssen sich ausweise. Sie dürfen Betriebe und Arbeitsplätze während der Arbeitszeit betreten, dürfen von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern alle erforderlichen Auskünfte verlangen, Unterlagen konsultieren und kopieren, die Identität der Arbeitnehmer und deren Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung überprüfen. Die kontrollierten Personen und die Betriebe dürfen den Zutritt nicht verweigern und müssen die verlangten Informationen (z.B. Arbeitsverträge, Lohnabrechnungen, Arbeitsstunden,etc.) liefern. Die Konrolle wird protokolliert und durch die betroffenen Personen gegengezeichnet. Das alles ist allenfalls Grundlage, um einen Verstoss gegen das MwSt-Gesetz festzustellen oder um einen Verstoss gegen das Gesetz gegen Schwarzarbeit anzuzeigen.


Kuriositäten


Wenn jemand an einer Eisenbahntransversalen z.B.: Nord-Süd wohnt, kann sie oder er oder beide gemeinsam beobachten, wie ein „Autozug“ Richtung Süden fährt.
Man stelle sich vor: Ein Güterzug voller Autos der gleichen Marke, alle in weisser Farbe, werden Richtung Süden (Italien) transportiert. Vielleicht ist es wirtschaftlicher, diese Autos auf dem Schienenweg nach Italia zu bringen, als wenn die italienischen Kunden direkt in Deutschland einkaufen würden um dann selber nach Süden zu fahren. Die Sprachbarrieren und die Formalitäten würden alles komplizieren!
Eine halbe Stunde später jedoch passiert das gleiche, nur in umgekehrter Richtung und die Autos sind rot. Nun werden italienische Produkte in die Schaufenster Deutschlands verschoben.
Man stelle sich vor: Dieses Hin und Her wiederholt sich periodisch, in kurzen Abständen.
Die Frage sei gestattet: Warum fahren diese in Deutschland nicht einfach weisse und jene in Italia nicht einfach rote Autos?
Man stelle sich vor: Es würden anstatt Autos, Kühlschränke auf die gleiche Weise ausgetauscht! Anders als Autos, die sich noch im Design, ein Stück weit im Motor und den damit verbundenen Emotionen unterscheiden mögen, sind doch Kühlschränke praktisch gleich, egal aus welcher Himmelsrichtung sie kommen. Im Wesentlichen unterscheiden sich diese Geräte doch nur noch durch das Firmen-Logo. Würde der „Prozess“ rationalisiert, müssten lediglich die Firmenschilder hin und her transportiert werden. Ein Schritt weiter: Man würde die Firmenschilder direkt an der Produktionsstätte für die eine, die andere oder die dritte Firma herstellen und anbringen. Die Produktionsstätte in Deutschland würde also Produkte für Bauknecht, Electrolux, Zanussi (Electrolux!) usw., herstellen und jene in Italien ebenfalls. Man würde riesige Summen an Transportkosten, viele Arbeitsplätze und viel Energie einsparen! Allein die Strassenabnützung würde drastisch reduziert. Die Umwelt würde wegen der geringeren Belastung dankbar reagieren!
Sie werden nun einwerfen, dass dadurch der Konkurrenzdruck entfallen würde und dass neue Monopole entstehen würden, die freie Marktwirtschaft (Über „Das Geschwätz von der freien Marktwirtschaft“ wurde umfassend recherchiert und berichtet) gestört wäre und, dass der Rationalisierungseffekt schnell verloren ginge. Als Gegner würde ich darauf aufmerksam machen, dass es genügend Möglichkeiten für Anreize zwischen den Produktionsstätten zu schaffen gäbe.
Man stelle sich weiter vor: Täglich werden riesige Milchmengen in Deutschland eingesammelt. Dann werden sie per Lastwagen nach Griechenland transportiert um Yoghurt herzustellen. Nicht für die Griechen, sondern für die Deutschen! Also noch ein Lastertransport zurück! Und ob alle Transportfahrzeuge immer voll ausgelastet sind?
Und wenn jemand eine Menge an Schrauben, Muttern oder sonstigen Einzelteilen zu konfektionieren bzw. weiter zu verarbeiten (veredeln) hat, dann scheut er keine Distanz, wenn er einen billigeren Produzenten findet! Halbfabrikate werden so durch halb oder ganz Europa hin und her verschoben. Warum ist so was möglich?

  • Rohstoffe und Energieträger werden zum Tarif „Null“ ausgebeutet
  • Der Verbrauch an Erdöl, Kohle und Uran belastet die Umwelt, deren Kosten die späteren Generationen zu bezahlen haben Man denke, dass Atommüll die nächsten paar hundert tausend Jahre gehütet werden muss! Zum Vergleich: die Eidgenossenschaft ist gerade mal 716 Jahre alt… !
  • Die Transportkosten auf Schiene Strasse, Meer und in der Luft sind subventioniert – zum Nutzen des Welthandels, zum Schaden des einheimischen Gewerbes!
  • Grossrisiken bezahlt das Volk! Ein AKW haftet lediglich für eine Mia Franken! Demgegenüber wären bei einem GAU, Kosten in der Grössenordnung von 10 tausend Milliarden Franken zu erwarten
  • Unternehmer haften „nur“ mit dem Aktienkapital. Es wäre besser, sie würden für den mutmasslich möglichen Schaden haften und sich dafür versichern müssen!

Nun: die Transporte sind indirekt subventioniert (z.B.: die Versicherungsprämien für mögliche Schäden sind zu tief, die Energie ist zu billig, weil natürliche Ressourcen ohne Erneuerungsaspekt abgebaut werden, die Bahnkosten werden nicht voll gedeckt, weil die Kosten politisch festgelegt sind, KKW-Strom ist zu billig, weil die Entsorgung der strahlenden Abfälle nicht auf den Strompreis überwälzt sondern sozialisiert werden usw.)
Den Konsumenten wird also vorgemacht, dass sie zu tiefen und attraktiven Preisen einkaufen könnten. Dass die Folgekosten, bezahlt via Steuern, dieser tiefen Preise (Umweltschäden, Sozialdumping, Ausbeutung) gleich mit eingekauft werden, wird wohlweislich verschwiegen. Warum sollte man klaren Wein einschenken und den grossen Umverteilungsprozess stören? Zuviel hängt davon ab. Die Wertabschöpfer können kein Interesse daran haben, den stabilen Ast, auf dem sie sitzen selber abzusägen!

Trotz Warnungen der Wissenschaft, die Umwelt subtil zu behandeln, fahren die Autozüge weiterhin einmal in die eine, danach in die andere Richtung…

Die „Dynosaurier“ in Staat, Wirtschaft, Verwaltung werden ihr „Werk“ ungeachtet der Warnungen fortsetzen. Sie werden den Weg der einfachen Antworten fortsetzen. Zeit für NachhaltigeBetrachtung und entsprechende Handlung fehlt! Mögliche Auswirkungen durch Klimaveränderung, ob natürlich ausgelöst oder von Menschenhand geschaffen, lassen sich heute erahnen. Selbst der Alpinismus ist betroffen.


Staatliche Diskriminierung


Das suggerierte Ziel: Senkung der Kosten Unternehmen und der Konsumentenpreise sowie Belebung der des Wettbewerbs im Inland. Das VWL will dies mit der einseitigen Einführung des so genannten Cassis-de-Dijon-Prinzips erreichen.

Bisher hat die Schweiz zwei Wege verfolgt, um Handelshemmnisse abzubauen:
1. Automatischer Nachvollzug gewisser EG-Vorschriften
2. Abschluss internationaler Verträge über den gegenseitigen Marktzugang, speziell im Rahmen der bilateralen Verhandlungen.
Das Cassis-de-Dijon-Prinzip war eine Ergänzung zu diesen zwei Wegen.

 

Cassis de Dijon

In dieser Entscheidung lag dem EuGH 1979 folgender Sachverhalt zu Grunde. Eine Firma wollte in Deutschland den französischen „Cassis de Dijon“ vertreiben. Dieses Getränk hatte einen Alkoholgehalt von 15-20 %. Gem. § 100 III Branntweinmonopolgesetz darf in Deutschland aber nur Likör mit über 25 % Alkoholgehalt vertrieben werden. Somit wurde es der Firma untersagt, den französischen Cassis de Dijon nach Deutschland einzuführen. Hiergegen klagte die Firma vor dem EuGH. Das Gericht musste entscheiden, ob inländische Normen, welche sowohl für Aus- als auch für Inländer gelten, ebenfalls Maßnahmen gleicher Wirkung i.S.d. Art. 28 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) sind. Der EuGH hat dies bejaht. Eine Maßnahme gleicher Wirkung liegt dann vor, wenn sich die Norm als Handelshemmnis auswirkt. Dies war hier der Fall. Parallel dazu hat der EuGH die sog. Cassis-Formel aufgestellt, in der er Rechtfertigungsgründe benennt. Danach müssen Hemmnisse für den Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus den Unterschieden der nationalen Regelungen ergeben dann hingenommen werden, soweit diese Bestimmungen notwendig sind, um zwingenden Erfordernissen der Allgemeinheit gerecht zu werden. Insbesondere den Erfordernissen einer wirksamen steuerlichen Kontrolle, des Schutzes der öffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehrs und des Verbraucherschutzes. Aus der Cassis de Dijon – Entscheidung ergibt sich daher, dass ein in einem Mitgliedstaat rechtmäßig hergestelltes und vermarktetes Erzeugnis grundsätzlich in das Hoheitsgebiet der anderen Vertragsstaaten importiert werden kann, sofern nicht eine der Beschränkungen des Art. 30 EG-Vertrag oder der sog. Cassis-Formel eingreift.

Die einseitige Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips ist problematisch, politisch und wirtschaftlich. Weil der Bundesrat auf jegliche Gegenseitigkeit verzichten will, weicht er vom bisher verfolgten Weg der schweizerischen Handelsbeziehungen ab. Ausserdem vergibt er für künftige Verhandlungen mit der EU eine wichtige Karte aus der Hand.
Zu bedenken ist, dass der Markt auch für Nicht-EU-Produkte aus Ländern (Drittstaaten) mit denen die Schweiz Anerkennungsvereinbarungen getroffen hat, geöffnet werden müsste, um die WTO-Verpflichtungen zu erfüllen.

Die Diskriminierung: Exportprodukte müssten weiterhin nach den strengen Schweizer Vorschriften entsprechen. Die ausländische Konkurrenz wäre davon befreit.

Schaltet man das Gehirn auf die Stufe „XM“ (xsunder Menschenverstand), so kommt man zum Schluss, dass eine unilaterale Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips mehr Nach- als Vorteile bringt. Daher: Liberalisierung ja, einseitige Liberalisierung nein! Und: die Dominanz über die eigene Gesetzgebung darf nicht aus der Hand gegeben werden! Unsere Wirtschaft soll von den Behörden erwarten können, dass sie für gute Rahmenbedingen sorgt. Dabei müssen ökonomische, ökologische, soziale und gesellschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Mit dem Abbau oder der Vereinfachung bestehender Vorschriften und grosser Zurückhaltung vor neuen, wäre im Sinne der eingangs erwähnten Zielsetzung bereits viel getan und vorallem die Gleichbehandlung mit ausländischen Konkurrenten wäre gewährleistet.


Genau hingeschaut