Nachdem wir gehört haben, dass das Bankgeheimnis so etwas wie der Letzte Akt der Schöpfungsgeschichte darstellt, wollen wir uns nun mit dem befassen, was daraus geworden ist.
«(…) Das Bankgeheimnis ist die Pflicht der Banken, Schweigen über die geschäftlichen Angelegenheiten ihrer Kunden oder Dritter zu bewahren. An das Bankgeheimnis gebunden sind auch die Experten im Auftrag der Überwachungsbehörde sowie weitere Personen, die in Beziehung zur Bank stehen.
Der Geheimnisherr ist der Bankkunde. Der Bankkunde kann die Bank von ihrer Schweigepflicht entbinden und ihr gestatten oder sie sogar verpflichten, vom Bankgeheimnis erfasste Angaben zu offenbaren. Der Beschluss zur Aufhebung des Bankgeheimnisses kann nicht vom Bankier selbst getroffen werden.
Das Bankgeheimnis ergibt sich einerseits aus dem Zivilrecht, insbesondere aus der vertraglichen Verpflichtung des Bankiers zur Geheimhaltung der persönlichen Verhältnisse seines Kunden. Die Privatsphäre des Kunden wird auch durch die allgemeinen Bestimmungen des schweizerischen Zivilgesetzbuches über den Persönlichkeitsschutz (SR 210; Art. 27 ff.) sowie durch das Datenschutzrecht geschützt. Im Übrigen bildet die Schweigepflicht keine Besonderheit des Bankierberufes, sondern gilt auch für andere Personen wie zum Beispiel Ärzte und Rechtsanwälte. Die Bankengesetzgebung andererseits betrachtet die zivilrechtlich begründete Schweigepflicht des Bankiers als seine berufliche Pflicht, deren Verletzung strafbar ist. Mehr vom Eidg. Finanzdepartement: …Das Bankgeheimnis…
Nicht das Bankgeheimnis hat die Finanzindustrie in den Abgrund gerissen, sondern kriminelle Energie. Man bestrafe nicht eine Volkswirtschaft sondern die Kriminellen. Vielleicht tut man dies deswegen nicht, weil ganze Regierungen mit dem «System» verfilzt sind.
«(…) Über das Schweizer Bankgeheimnis sind schon sehr viele Bücher geschrieben worden. Und viel Unsinn ist dabei. Man muss keine Steuern hinterziehen, um ein Schweizer Konto als grossen Vorteil zu sehen. Denn wo in Deutschland inzwischen jeder Sachbearbeiter ohne grosse Hürden in Ihr Bankkonto reinsehen kann, hat die Schweiz noch den echten Datenschutz für Bankkonten.
Wer heute von seinem deutschen Konto bargeldlos Geld auf ein Schweizer Bankkonto transferiert, darf sich nicht wundern, wenn die deutschen Finanzbehörden das Schweizer Konto kennen und dazu Fragen stellen. mehr unter grenzgänger-schweiz net: …Bankgeheimnis Schweiz…
Streitpunkt ist das Wischi-Wwaschi um die Begriffe Steuerhinterziehung und Steuerbetrug.
Steuerhinterziehung (Schweiz):
Bei Steuerhinterziehung wird das Schweizer Bankgeheimnis nicht gelüftet, auch nicht auf Gesuch einer ausländischen Behörde hin.
Die Nichtmeldung oder zu niedrige Schätzung von Einkommen oder Vermögenswerten auf der Steuererklärung werden in der Schweiz nicht als Straftat betrachtet.
Die Schweizer nehmen eine Sonderposition ein, da ihnen die Wahrung der Privatsphäre wichtiger ist als die Steuererhebung. Banken sind nicht dazu berechtigt, den schweizerischen Steuerbehörden Informationen zu erteilen. Noch weniger sind sie dazu berechtigt, ausländischen Steuerbehörden Informationen zu erteilen.
Da die Schweiz Steuerhinterziehung nicht als Straftat betrachtet, leistet sie Gesuchen zur justiziellen Zsammenarbeit (auch gegenseitige Amtshilfe genannt) anderer Länder keine Folge.
Zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug muss klar unterschieden werden. Steuerbetrug (Urkundenfälschung, betrügerische Absicht) wird auch in der Schweiz als Straftat betrachtet. In diesem Fall kann das Bankgeheimnis durch einen befugten Richter aufgehoben und die justizielle Zusammenarbeit gewährt werden.
(Quelle: Switzerland.isyours.com)
Steuerbetrug
SR 642.14 Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden
Art. 59 Steuerbetrug
1 Wer zum Zwecke der Steuerhinterziehung gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden zur Täuschung gebraucht, wer als zum Steuerabzug an der Quelle Verpflichteter abgezogene Steuern zu seinem oder eines andern Nutzen verwendet, wird mit Gefängnis oder mit Busse bis zu 30 000 Franken bestraft.
2 Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3 Die allgemeinen Bestimmungen des Strafgesetzbuches1 sind anwendbar, soweit das Gesetz nichts anderes vorschreibt.
…..
Die sich als wichtig nehmende Finanzminister wollen eine staatenübergreifende Kontrolle über die Geldflüsse einführen. Alles Gefasel über Steuerhinterziehung oder -betrug, Recht und Unrecht, Moral und Ethik in dieser Sache zielt jedoch darauf ab, die Macht über die Finanzen an sich zu reissen.
Jene Staaten, die schon bisher über die Verhältnisse gelebt haben, werden es auch weiterhin tun – auf Kosten der Bürger und auf Kosten der privaten Vermögen. Wer sich dem Fiskus bisher entzogen hat, um sich vor dem Kapitalverlust zu schützen, wird Methoden entwickeln, sich auch künftig zu schützen. Wenn es besser ist, «italienische» verhältnisse zu haben, dann bitte schön.
Deutschland
(man kann Steinbrück verstehen, doch die Peitsche ist das falsche Instrument):
«(…) Der Bund der Steuerzahler schätzt, dass die Neuverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden in diesem Jahr dramatische 140 Milliarden Euro betragen wird. Der Bund wird dabei seinen Negativrekord aus dem Jahr 1996 mit gut 40 Milliarden Euro deutlich überschreiten und wahrscheinlich auf einen neuen Spitzenwert von 55 Milliarden Euro Nettokreditaufnahme kommen. …
… Rechnerisch bedeutet eine Verschuldung von 140 Milliarden Euro eine Verschuldungsgeschwindigkeit von rund 4.439 Euro pro Sekunde. Gegenüber dem Jahr 2008 wird sich die Verschuldung pro Sekunde von 474 Euro auf 4.439 Euro in diesem Jahr nahezu verzehnfachen.
Mehr vom Bund der Steuerzahler: …Umstellung der Schuldenuhr; Verschuldung steigt 2009 um 140 Milliarden Euro…
Europa:
Die Verschuldung, das Leben auf Pump, ist weltweit wie eine Seuche vorhanden. Sehen Sie sich die Zahlen an, denken Sie über die Maastrich-Kriterien nach und ziehen Sie Ihre Schlüsse! Mehr unter Staatsverschuldung, Ausland Europa
Beachten Sie die Schuldenuhr!
USA:
Bill Clinton erreichte positive Werte!
Jährliche US-Haushaltsdefizite und -überschüsse 1980-2007
in Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (Gross Domestic Product)
Falsche Finanzpolitik:
Die Ursachen der Staatsverschuldung sind banal und von jedem Laien zu verstehen.
- Die grundlegende Ursache der Staatsverschuldung ist, dass der Staat mehr Geld ausgibt als er einnimmt. Dabei gilt für den Staat wie für jedes Unternehmen und jeden Privathaushalt: Die Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht übersteigen.
Immer wieder werden Ausgaben allein deshalb getätigt, weil sie «notwendig» sind. Weitere Voraussetzung ist aber, dass der Staat sie aus seinen Einnahmen bezahlen kann! Wenn sie dennoch auf Kredit vorgenommen werden, muss der Staat sie trotzdem bezahlen, nur später und mit Zins und Zinseszins.
- Die zweite Ursache besteht darin, dass seit Jahrzehnten nie getilgt wurde, obwohl die auf Kredit angeschafften Wirtschaftsgüter im Laufe der Zeit verschleißen. Unternehmen und Privatleute machen auch Schulden, aber entweder tilgen sie diese, oder sie kommen in dieselben Schwierigkeiten wie jetzt der Staat. – Eine verhängnisvolle Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Grundgesetz-Vorschrift, nach der eine Neuverschuldung bis zur Höhe der Investitionen erlaubt ist, ohne dass der Verschleiß der Güter berücksichtigt wird.
- Der dritte wesentliche Faktor ist der Zinseszinseffekt. Wenn eine Schuld nicht bedient wird, laufen außer den Zinsen auch Zinsen von den Zinsen in gewaltiger Höhe auf. Wenn eine Schuld von 100 EUR mit 7% verzinst und nie bedient wird, werden daraus in 50 Jahren 2950 EUR und in 137 Jahren 1 Mio. EUR!
- Eine weitere wichtige Ursache falscher Finanzpolitik ist, dass ein sehr großer Teil der Wähler sein Einkommen vom Staat bezieht:
- Die Angestellten und Beamten des öffentlichen Dienstes
- die Soldaten
- die meisten Pensionäre
- die Sozialhilfeempfänger
- die BAföG-Empfänger
- die Beschäftigten der Rüstungsindustrie
- große Teile der Bauwirtschaft
- von all diesen: die Familienangehörigen, soweit sie nicht in der privaten Wirtschaft arbeiten
- die Schlüsselgruppe der Berufspolitiker und Ministerialbeamten
Ähnliches gilt für die Millionen von Wählern, die ihr Einkommen ganz oder teilweise von der Sozialversicherung beziehen: Die meisten Rentner, die Beschäftigten des Gesundheitswesens, die Arbeitslosen. Immer wieder greift der Staat mit Milliardenzuschüssen ein, um diese Gruppen ruhig zu halten.
Sie alle entscheiden gegen ihr eigenes Einkommen, wenn sie sich für Ausgabenkürzungen einsetzen. Viele von ihnen tun es dennoch, wohl wissend, dass sie als erste betroffen sind, wenn die Staatsfinanzen weiter ausbluten. Aber der Effekt auf die Politik ist unübersehbar. Die großen Parteien wagen in bestimmten Bereichen keine durchgreifenden Reformen, weil die Zahl der betroffenen Wähler riesig ist, etwa im Besoldungsrecht, ind der Rentenpolitik und im Gesundheitwesen.
Stand: April 2008 (Quelle)
Wir betrachten das alles als «business as usual», da ja unsere Finanzexperten alles im «Griff» haben. Sie haben nie echte Fehler gemacht, Es ist einfach dumm gelaufen. Und wenn es etwas zuzugeben gibt, dann immer erst dann, wenn Beweise mehrfach vorliegen. Die kriminelle Energie, der man unterliegt, will niemand offen legen.
Unsere Wahrnehmung ändert sich bis zur nicht Wahrnehmung. Die sich kumulierenden Weltprobleme wie: Klima und Umwelt, Energie und Ressourcen, Ernährung und Gesundheit und natürlich die Finanzen, lassen deutlich werden, dass die Richtung nicht stimmt und kein Experte oder Politiker getraut sich ein Gesamtbild zu machen, es bleibt bei Warnungen ohne Handlungen. Wegschauen und möglichst so tun, als sei nichts geschehen und weiter wursteln ist einfacher. Wir sind noch nicht ins Wasser geschmissen worden! Aber eigentlich sehe ich als Optimist eher einen Crash in allen Belangen. Und am Schluss wünschen wir uns alles Gute gute Abschlusszahlen und machen weiter so….
Wer glaubt, er könne mit Vollgas schadlos auf eine 90°-Kurve zufahren hat nicht begriffen, dass sich die Kurve nicht seinem Geschwindigkeitsexzess anpassen wird. Selbst das Gottvertrauen nützt nichts, denn wer sonst schon nichts von ihm hält, dem fehlt mindestens die ethische Richtschnur. Es sind halt doch wir Menschen selbst, welche die Flughöhe und die Richtung wechseln müssen.
Und wer an Störche glaubt, der will das Schweizer Bankgeheimnis zerstören, um «seinen» Finanzhaushalt in Ordnung zu bringen.
In der Fliegerei werden Störche so definiert: «Grosse, laute Klappe, sehr kleines Gehirn, mit unbändigem Drang nach Süden»
Muss ein Rätsel aufgelöst werden? Offenbar kommen sie aus dem Norden, reden schneller und mehr als das Gehirn verarbeiten kann, und sie werden jeweils von den Alpen «abgestreift» oder siebohren sich in Felswände ein… Da helfen auch Peitschen nicht weiter.
Sollte jetzt noch jemand nicht verstanden haben, für was ein Bankgeheimnis gut sein könnte, wenn man es nicht in kriminell handelnde Hände gibt, dann soll er sich seinen Moloch Staat und dessen Finanzministern anvertrauen.