Alles nur Fiktion? Die Illusion der Mitbestimmung in der EU


Die Geschichte Wiederholt sich ähnlich wie die Räder, die regelmässig neu erfunden werden.

„(…) Heinrich Stauffacher hat mit seinen Leuten die reiche Abtei Einsiedeln geplündert. Das bringt die junge Eidgenossenschaft in Schwierigkeiten, denn man schreibt das Jahr 1314, und die mächtigen Habsburger sind die Schutzherren des Klosters. Der Zeitpunkt ist besonders ungünstig, denn in Frankfurt wurden gerade zwei Kaiser gewählt: Ludwig von Bayern, dem die Stände von Uri, Schwyz und Unterwalden die Treue geschworen und dafür das Recht auf Selbstverwaltung erhalten haben, und dessen Herausforderer, der mächtige und machthungrige Friedrich von Habsburg. Der Plünderfeldzug ins Kloster zeitigt nun Folgen. Die Eidgenossen müssen Farbe bekennen und entscheiden sich vorerst für Ludwig.

Der listige Graf von Toggenburg, der als Vermittler der gekränkten Habsburger die Eidgenossen umstimmen soll, schlägt einen akzeptabel klingenden Handel vor. Uri und Unterwalden zeigen sich geneigt, die Macht des Stärkeren anzuerkennen und zu verhandeln. Landammann Werner Stauffacher aber will dem alten Fuchs nicht trauen. In der Folge durchschaut er die Ränke des Vermittlers und überzeugt schliesslich auch seine Mitverschworenen: «Könnt ihr ohne Freiheit leben?», fragt er in die Runde und unterstreicht: «Nein! Also lieber im Kampf sterben.» Das Schicksal gibt ihm Recht. Die Eidgenossen ziehen los und siegen am 15. November 1315 bei Morgarten gegen eine gewaltige Übermacht der Habsburger.

«Landammann Stauffacher» entstand 1941, zur Zeit grösster Bedrohung und Unsicherheit. Richard Schweizer und Kurt Guggenheim schrieben das Drehbuch. Sie stützten sich dabei auf historische Dokumente sowie auf Schillers «Tell» und machten auch dichterische Freiheit geltend. Die Rolle des aufrechten Landammanns wurde Heinrich Gretler auf den Leib geschrieben, denn als Darsteller des Tell auf der Bühne war Gretler damals bereits landesweit berühmt und galt als Sinnbild des aufrechten, patriotischen Schweizers. «Landammann Stauffacher» wurde zu einem Meilenstein der «geistigen Landesverteidigung», dessen Botschaft «Könnt ihr ohne Freiheit leben? Nein!» sorgfältig in einen historischen Stoff verpackt wurde.

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Umgeben von Getreuen

Heinrich Gretler als Landammann Stauffacher (ganz l.) Bild: SF1

Während der braunen Zeit gab es in der Schweiz genügend Anpasser, Sympatisanten und solche, die „preussichen“ Karrieren und NAZI-Arbeitsprogrammen nachsinnten. Zum grossen Glück erreichte die Wehrmacht samt NSDAP und SS ihre mit militärischen Mitteln fortgesetzte Politik nicht.

Heute ist man damals gesteckten Zielen näher als gewollt. Da die militärischen Mittel nicht taugten, wurde zur Politik zurück gekehrt. Politik ist Krieg mit anderen Mitteln um an Clausewitz zu erinnern, dassen Aussage umgekehrt war. => lese in: Das „Vierte Reich“ – Nachwirkungen

Die Hoffnung stirbt zuletzt. So wie das tausendjährige Reich nach 13 Jahren aufhörte zu bestehen, so wie die Sowjetunion auseinander gefallen ist und wie es allen grossen Imperien erging, wird sich die EU ebenfalls dahin entwickeln, dass von ihr dereinst lediglich Stoff für Geschichtsbücher übrig bleibt.

Wäre die Schweiz Mitglied der EU-Institutionen, müsste sie sich auf eine Aussenseiterrolle ohne nennenswerten Einfluss beschränken. 

Wird in der Schweiz für einen Beitritt zur EU geworben, steht häufig ein Argument im Mittelpunkt: Als Mitglied könne die Schweiz jene politischen Entwicklungen mitbestimmen, die im Rahmen der zahlreichen bilateralen Verträge zunehmend auch den Rechtsrahmen der Schweiz prägen. Nationalrat Christian Wasserfallen zeigt in einer aktuellen Analyse, warum dieses Argument an der Realität vorbei konstruiert ist: Als 28. EU-Mitglied wäre der Gestaltungsspielraum der Schweiz im Rahmen der europäischen Institutionen marginal. Gegenüber den 500 Mio. EU-Bürgern fällt die Schweiz kaum ins Gewicht. Gerade einmal mit 16 Vertretern könnte sie im 750-köpfigen EU-Parlament rechnen. Die zunehmende Zentralisierung der EU-Führungsorgane schränkt die Mitbestimmungschancen der Bürger weiter ein. mehr lesen

bedrohliche_tage

„Ich habe oft das Gefühl, die Schweiz sei eine wohlgeordnete Anarchie – die Anarchie ist ja eigentlich die höchste Form der Freiheit.“ Cristoph Blocher

In der Schweiz besteht dies im Misstrauen des Volkes gegen die Obrigkeit. 

„(…) Alle guten Sachen kann man auch pervertieren: Wenn sie übersteigert werden, kippen sie ins Gegenteil. Übersteigerte Heimatliebe wird zu Chauvinismus, gar zum Nationalismus. Im Nationalsozialismus wurde das Deutsche als jeder Kultur überlegen erklärt. Wer seine Heimat liebt, also wir die Schweiz, hat deswegen doch nicht das Gefühl, er sei allen anderen überlegen. Es gibt allerdings bei uns ein modernes Missionarentum, das meint, man müsse der EU beitreten, damit die EU schweizerischer werde, und man müsse der ganzen Welt die Demokratie beibringen…)“  => NZZ Folio 08/2010: …Zimtröschen und Franken…

Der Starke ist am mächtigsten allein

In der Schweiz ist es schwierig, etwas durchzusetzen, wenn es das Volk nicht will. Hätten die europäischen Völker etwas zu sagen, die EU sähe heute anders aus!

 

alt: Siehst du den Hut dort auf der Stange? (Wiki Commons)

Ein Gesslerhut ist redensartlich eine Einrichtung, deren einzig sinnfälliger Zweck die öffentliche Erzwingung untertänigen Verhaltens ist.

«Herr Reiterer hat die Aufgabe, die Schweizer zu verunsichern, er muss sich so äussern.» (Bundesrat Fulvio Pelli)

Das wohl häufigste Beispiel ist die rote Verkehrsampel, wenn man an dem Fußgänger-Übergang oder an der Kreuzung der einzige Verkehrsteilnehmer ist, aber trotzdem gesetzlich zum Warten gezwungen ist. Gesetze sind dazu da, die Freiräume der einzelnen Bürger gegeneinander abzugrenzen und somit diese zu schützen; in diesem Fall ist das nicht immer gegeben, und in diesen Fällen wird die genannte Vorschrift zum Gesslerhut.

neu: Das Cover der April-Ausgabe: Der Swiss-Tell vor dem Luftansa-Gesslerhut. („Nebelspalter“) (Nebelspalter Verlag) 

 

 

(istockphoto)
Die Prüfung
 
Die Entschlossenheit ist ins Gesicht geschrieben: Willhelm Tell
 
 
Heute wäre das Prinzip das gleiche – nur die Waffe moderner –  hier: Barnett Armbrust Quad 400
 
Mit falschen Federn geschmückt:
 
Wer sich mit falschen Federn schmückt, hat die Freiheit, dort das Wohl zu finden, wo es seiner Meinung nach vorhanden ist. Noch aber verbleiben die EU-Turbos im von ihnen abgelehnten „Sonderfall“. Wo ist die Konsequenz? Haben sie Angst? Fahnenflüchtige werden nur in einem Krieg, der mit Waffen ausgetragen wird hingerichtet. Wird der Krieg wirtschaftlich geführt, trifft dies nicht zu….

Wer Verantwortung für ein Unternehmen trägt, dem liegt viel daran, die Schwächen zu erkennen und sie zu schwächen und gleichzeitig sollen die Stärken, die Kernkompetenzen verstärkt werden. Politiker, die sich andern vor die Füsse werfen, haben das Interesse am eigenen Staat aufgegeben. Sie sollten von der  hiesigen Politbühne abtreten und in ihr gelobtes Land ziehen!

Christa Markwalder – Zähne knirschend? – dachte wohl ans Auswandern… Sie wird es nicht tun. Sie will es bequemer haben: Anstatt in die EU auszuwandern, will sie die EU hierher holen. Und obwohl die FDP die Liberalen dem EU-Beitritt abgeschworen haben, setzt die FDP auf Christa Markwalder

Nebs-Mitglied und EU-Missionarin Christa Markwalder: Schämt sie sich vor der Schweizer Fahne? EU-Sterne im Rücken, EU-Beitritt vor Augen. (Keystone). Am 17. 08. 09 berichtete die BAZ:

„(…) Christa Markwalder hält deshalb die Zeit für reif, eine neue Europa-Debatte zu lancieren. In einem Postulat, das die Hälfte der Nationalräte unterzeichnet hat, fordert sie den Bundesrat auf, «ohne Verzögerung» seine Europapolitik neu zu beurteilen und dabei alle Optionen zu prüfen. Bereits hat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey für den Herbst einen neuen aussenpolitischen Bericht angekündigt. Mehr=>

Christa Markwalder …, ich sehe viele Vorteile für die Schweiz innerhalb der EU. Wir haben dann endlich ein Stimmrecht in den EU-Institutionen und müssen nicht mehr die Brüsseler Gesetzgebung «autonom» nachvollziehen. Zudem hätten wir uneingeschränkten Zugang zum EU-Binnenmarkt was wirtschaftlich ein Vorteil wäre. Uns geht es tatsächlich gut, aber wenn wir uns nicht bewegen können wir den Wohlstand auch nicht halten. 

odh: über Nachteile redet Markwalder nicht – warum nicht? Der Nachvollzug der Gesetze ist doch bereits vereinbart und das Stimmrecht würde sich in der Wirkung in Grenzen halten. 27 EU-Länder gegen die Schweiz! Wer will da was ausrichten wollen, wenn es hart auf hart geht und man sich durchsetzen muss!?

Heute sieht es Frau Markwalder etwas anders: Swiss info …Die Schweizer Euro-Turbos: Abgebremst, aber unbeirrt…

Die Schweiz sei von Europa so abhängig, dass sie der „Schicksalsgemeinschaft“ beitreten müsse – die Schweiz ist auch von den USA abhängig. Bislang ist noch nichts bezüglich Beitrittsabsichten geäussert worden! Oder wann soll die Schweiz China beitreten? Diese wäre vermutlich bald die aktuelle Frage, wenn man bedenkt, dass der Abstieg der USA in die Bedeutungslosigkeit bereits zügig voran schreitet.

Warum Christa Markwalder nicht schon längst in die EU ausgewandert ist? Statt sich hier abzurackern und den davon schwimmenden Fellen nachzutraueren, könnte sie dort ein Leben in Saus und Braus führen! Schon als es um den Beitritt zum EWR ging, wurde der Teufel an die Wand gemalt, wie es mit der Schweizer Wirtschaft abwärts gehen würde und welche Vorteile man dann haben werde… Der schnee von gestern hat seine Keuschheit verloren! Gut, schreiben wir das Jahr 2010 und nicht das Jahr 1933, sonst würde man vielleicht Frau Markwalder den Fröntlerin zurechnen…

In wichtigen Fragen der EU bestimmen Deutschland und Frankreich was zu tun ist. Die kleinen Staaten haben sich anzupassen! Gesetze müssen in der Schweiz nicht par tout nachvollzogen werden. Aber was sinnvoll ist, kann man doch übernehmen. Der uneingeschränkte Zugang zum Binnenmarkt hat die grossen Würfe noch im Ausstand. Vorerst hat man einmal schön bezahlt. Osthilfe an EU-Staaten, Kohäsionszahlungen, Leistungen an den IMF, die wiederum den EU-Banken zugute kommen… Bisher ist ausser Spesen noch nicht viel gewesen!

„(…) Mit jedem bilateralen Vertrag, erklären in wörtlicher Übereinstimmung Christa Markwalder und Maya Graf, werde «eine Beitrittshürde abgebaut»)“

Das haben auch die Kantone gemerkt! =>  Die Angst der Kantone vor der EU

Auch noch nicht ausgewandert: Roger de Weck – schämt sich

Provokateur Für den EU-Beitritt und gegen die SVP: SRG-Chef Roger de Weck äusserte sich stets sehr pointiert. (Keystone / Blick)

„(…) Die Krise ist allgegenwärtig. Der Markt ist unsere Diktatur. Beides, soziale Marktwirtschaft und europäische Einigung, ist den Kasinokapitalisten zuwider. Doch die Herolde der rücksichtslosen, freien und freibeuterischen Marktwirtschaft sind kleinlaut geworden.

Der adipöse Staatsfunk gönnt sich einen ökonomisch herrlich ahnungslosen, dafür schöngeistigen Chef, der garantiert keine Privilegien und Pfründe in Frage stellen wird. De Weck mag unterhaltsam sein, sein Erfolgsausweis als Führungskraft der Medienindustrie ist jedoch schlicht non-existent. Kein Wunder, dass der Herr mit der “Diktatur” des Marktes wenig anfangen kann – dort hat er sich ja auch nie behaupten können. Dafür aber im bürokratischen Biotop der SRG. Glückwunsch!

Diese Wahl ist bereits jetzt von literarischer Qualität: Eine Farce. Quelle

Das kann ja heiter werden!

….“(…) Gott hat geholfen. Blocher ist weg. De Weck sitzt auf dem mächtigsten Medienposten im Land. Dort aber holt ihn hoffentlich seine Vergangenheit ein: Mit der Frontstellung, die de Weck in den letzten Jahren gegen die SVP aufgebaut hat, hat die SRG eine grosse politische Hypothek auf sich genommen….)“

Ob Herr de Weck die griechischen Verhältnisse in den Griff bekommt?

Bleibt hartnäckig in der Schweiz: Hildegard Fässler (SP-Nationalrätin),

 

Schrotschützin, viel reden, wenig sagen? „Kontakte in alle Richtungen sind mir daher wichtig!“

Nicht ausgewandert, aber er schnuppert an den grosszügigen EU-Taggeldern und Spesenvergütungen. Andreas Gross (SP-Nationalrat)

Mitbegründer der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA)

Reiskosten nicht offen gelegt. Gibt es etwas zu verbergen? 09.5080 – Kosten der Reisetätigkeit von Nationalrat Andreas Gross

„(.. ) Auf Ihrer Facebook-Seite forderten Sie nach der Abstimmung über das Verbot der Minarette eine Erneuerung der «Infrastruktur der Demokratie». Was würden Sie verbessern wollen?

Am meisten beelendet mich am Resultat dieser Abstimmung, dass jetzt so viele Menschen an der direkten Demokratie zweifeln. Diese Leute verkennen, dass nicht die direkte Demokratie das Problem ist, sondern die Art und Weise, wie sie funktioniert.

Was läuft denn schief?

Das Parlament, der Bundesrat, die Medien und vor allem auch die Parteien haben schlechte Arbeit geleistet, weil es ihnen mit Ausnahme des Bundesrates an Ressourcen mangelt. …)“ Mehr =>

Scharfmacher gebremst: Das EJPD weist Aussagen von Nationalrat Andreas Gross zurück

Würde in der grossen EU untergehen – er wäre einer von vielen; Kurt Imhof (Experte)

Prof. Dr. Kurt Imhof Lehrstuhl für Publizistikwissenschaft und Soziologie / Mitglied der fög-Leitung

»Wo könnte ich sonst Chef sein?« Wenn in der EU nicht, dann wenigstens in einer geschützten Werkstatt…

 Der Basler Historiker kann sich von der Schweiz nicht trennen. Georg Kreis (Experte) ist Präsident der Antirassismuskommission und Mitglied des Club Hélvetique und unglaubwürdig.

In der kleinen Schweiz zählt die einzelne Stimme mehr als im grossen EU-Reich. Daher, auch Dick Marti bleibt uns erhalten.

Marti (FDP-Ständerat) oder, die Feder führend, Roger de Weck (auch Experte) die dramatischen Sentenzen vom Ende der jetzigen Schweiz in die Köpfe: «Alle reden von den Bilateralen. Wir reden vom EU-Beitritt. Seit 1998 ist Marty Abgeordneter des Europarats. 2005 wurde Marty beauftragt, die Untersuchungen zu den vermuteten geheimen Gefangenentransporten und Gefangenenlagern (Black sites) der CIA in Europa zu leiten.

Fulvio Pelli, Nationalrat und Präsiden der FDP SchweizHat dem EU-Beitritt zu Gunsten der Bilateralen abgeschworen: Fulvio Pelli, Präsident der Beitrittspartei FDP und einst Chef des Nebs-Ablegers im Tessin, diffamiert jede Diskussion über den Anschluss als «nicht zielführend» und «fruchtlos».     


Die Grünen, die vor den Wahlen 2007 noch sofortige Beitrittsverhandlungen und eine rasche Abstimmung verlangt hatten, haben «zurzeit andere Prioritäten», wie Fraktionschefin Maya Graf (BL) entschuldigend sagt.

  Denkt kaum ans Auswandern:  Maya Graf

isoliert betrachtet: «Als EU-Mitglied ginge es der Schweiz besser»

  Obwohl schon viel fremdes Brot gegessen, Stoffel ist es im „Reduit“ wohl. Was will er eigentlich noch mehr? Walter Stoffel: „Die Schweiz liegt im Herzen Europas, ist aber wirtschaftlich und politisch auf dem bilateralen Holzweg. Verantwortung mittragen, Pflichten übernehmen ohne Mitsprache, kann nicht die Zukunft sein.“

Die  Übernahme von Pflichten hat uns die „classe politique“ eingebrockt. Sie hat es in der Hand, rückgängig zu machen, was sich nicht bewährte. Notfalls könnten Vereinbarungen gekündigt werden. 

Stotternde Euroturbos

„(…) Tell kommt zurück. Aber nicht als Held, sondern als zweifelnder, hadernder, fragender Vater und Mensch. Als gebrochene Figur. Was wurde aus ihm gemacht? Was bleibt von ihm ausserhalb von Geschichte, Legende, Theater? Ein Mundart-Hörspiel von Theo Ziegler und Hanspeter Müller-Drossaart. …)“  Hören Sie bei DRS 1:  Comeback Tell

Die Lichter gehen langsam an: «Die Schweiz muss den auf die EU fixierten Tunnelblick aufgeben», meint die FDP die Liberalen. Das passt Christa Markwalder gar nicht in den Kram. Vertändlich!  NZZ => Abkehr vom EUBeitritt

Christa National hat noch nichts begriffen! Man stelle sich einen amerikanischen Gouverneur vor, der vor einer chinesischen Fahne an sein Volk spricht oder etwa Benjamin Netananjahu vor einer iranischen Fahne … letzterer vor einer amerikanischen Fahne wäre noch irgendwie vertretbar, ist doch Israel praktisch der 51. Staat der USA.

Doch das Thema ist heikel. Wer darüber spricht, muss fürchten, Beifall von der falschen Szene zu bekommen. Oder als Antisemit zu gelten. Wie die Autoren des Buches „Die Israel-Lobby“. Ein Besuch bei Amerikas jüdischer Elite (oder etwa Kosher Nostra)  und den Organisationen, die in Washington die Strippen ziehen. Von Michael Streck und Jan Christoph Wiechmann => mehr

 

Arnold Schwarzenegger (Foto: Merkur)

Benjamin Netanjahu (Foto: Zeit)
 
Warum die und Ihresgleichen nicht in die EU auswandern? Sie haben wohl den Braten gerochen. Es müsste Ihnen , ohne es zugeben zu wollen, ähnlich ergehen, wie der Türkei – sie bekunden den Verlust des Glaubens an die EU
 
Das gesamte EX-Jugoslawien wurde als traditionelles Einwanderungsland von Seiten der Schweiz neutralisiert. Da der Grössenwahn der EU-Mächtigen noch längst nicht befriedigt ist, soll der Balkan bis hinab an die griechische Grenze einverleibt werden. Brüssel bestimmt, die wirtschaftlich starken EU-Länder werden die finanzielle Hauptlast tragen. müssen. Die erste Aktion: Einreise ohne Visum in den Schengenraum. Beruhigungspille: Es dürfen nur jene frei reisen, die einen biometrischen Pass haben. Das mit den Pässen ist so eine Sache. Serben werden zu Bulgaren und Moldawier werden zu Rumänen. Damit vollzieht sich eine stille, tolerierte EU-Erweiterung, auch wenn sie illegal ist! Zu Ende gedacht: Da die Personenfreizügigkeit ein nächster Schritt sein wird, werden die ausgesperrten EX-Jugos per Hintertür auch wieder frei in die Schweiz einreisen. Dies wird dann zementiert, wenn eines der Länder in die EU aufgenommen wird. Die Schweizer Politiker werden uns dann weismachen, man müsse mitspielen, um die EU nicht zu erzürnen, denn die werde keine zwei Arten von Mitgliedländern dulden. Die viel gerühmte Mitbestimmung hat man schon längst selber aus der Hand gegeben. Die Übung ist bekannt. Sie wurde mit Bulgarien und Rumänien bereits erfolgreich erprobt. Die SVP und die Schweizer Demokraten werden gut daran tun, ihre Kriegskassen bereits jetzt zu äufnen! Der EU-Vogt wird sich schon entsprechend vorbereiten. Ich glaube kaum, dass er sich ohne Panzerhemd in die Hohle Gasse verirren wird.
 
 
 
 
 Ob aus Saulina eine Paulina wird?
 
Lassen Sie sich nicht aus der Ruhe bringen – vielleicht ist alles nur Fiktion! 

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